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Stadtverordnetenversammlung März 2007

Aus Fuldawiki

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(→Nachrückeverfahren in die Stadtverordnetenversammlung- Ersatzbenennungen/Ersatzwahlen: ohne Gewähr)
 
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4. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 162 "Neuordnung des Gebietes zwischen
4. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 162 "Neuordnung des Gebietes zwischen
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Petersberger-, Heinrich-, Künzeller Straße und geplanter Osturnfahrung"
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Petersberger-, Heinrich-, Künzeller Straße und geplanter Ostumfahrung"
5. Bauleitplanung der Stadt Fulda
5. Bauleitplanung der Stadt Fulda
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9. Neuwahl einer Schiedsperson für den Stadtbezirk Fulda III
9. Neuwahl einer Schiedsperson für den Stadtbezirk Fulda III
:Wiederwahl der Schiedspersonen für die Stadtbezirke Fulda II, IV, V und VI
:Wiederwahl der Schiedspersonen für die Stadtbezirke Fulda II, IV, V und VI
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:Bestellung der Bezirksvorsteher/-innen für die Stadtbezirke Fulda II, III, IV, V und VI
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:Bestellung der [[Bezirksvorsteher]]/-innen für die Stadtbezirke Fulda II, III, IV, V und VI
Anmerkung zu Top 6
Anmerkung zu Top 6
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http://www.fulda-online.de/inhaltsseiten/buergerservice/statische_seiten/Sitzungen/Antraege_SV.doc
http://www.fulda-online.de/inhaltsseiten/buergerservice/statische_seiten/Sitzungen/Antraege_SV.doc
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==Verlauf==
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Die Stadtverordnetenvorsteherin Margarte Hartmann eröffnet die Sitzung und begrüßt die Zuhörer u.a. Frau Mendt, Herr Jordan, Frau Eva Brehm. Die Einladung sei fristgerecht erfolgt, man sei beschlußfähig.
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Entschuldigt seien Frau Schultheiß (SPD), Herr [[Rainer Götz]] (SPD), Herr [[Günter Maul]] ([[Die LINKE.Offene Liste]]).
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Sie stellt fest, dass die Genehmigung der Haushaltssatzung 2007 des Regierungspräsidiums vorliege. Dieser Punkt soll noch auf die Tagesordnung. Der Tagesordnungspunkt 7, Ergänzung der Kindergartensatzung soll auf Tagesordnung I, da kein einstimmiges Votum im Ausschuss erzielt worden sei.
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Es sei ihr ein Anliegen zu Anfragen einige grundsätzliche Bemerkungen zu machen: oft würden die Anfragen nicht die Voraussetzungen der Geschäftsordnung erfüllen. In der Vergangenheit sei man etwas etwas großzügiger gewesen, aber nach einem Jahr sollte eine Anfrage aus maximal 3-4 Unterfragen bestehen und so formuliert sein, dass keine Vor- und Nachbemerkung nötig sei.
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Der Tagesordnungspunkt "Grundstücke" entfalle, da im Haupt und Finanzausschuss ein einstimmiges Votum  zustande kam.
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===Tagesordnung II===
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8. Schlachthof Fulda GmbH
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9. Neuwahl einer Schiedsperson für den Stadtbezirk Fulda III
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:Wiederwahl der Schiedspersonen für die Stadtbezirke Fulda II, IV, V und VI
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:Bestellung der [[Bezirksvorsteher]]/-innen für die Stadtbezirke Fulda II, III, IV, V und VI
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Zur Abstimmung verlassen die Stadtverordneten Sprenger, Steffen Werner ua wegen möglicher Befangenheit den Saal.
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Der Tagesordnung II wird mit 5 Enthaltungen und einer Gegenstimme ([[Ute Riebold]] zugestimmt.
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===Tagesordnung II===
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====Kenntnisnahme Genehmigung Haushaltssatzung 2007====
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Die Genehmigung der Jaushaltsatzung habe man vor wenigen Tagen erhalten, darin würde doe Konsoldierung  gewürdigt, auch dass immer wieder geschafft wurde einen Haushaltsausgleich zu erreichen, wir werden aufgefordert und bekommen bestätigt, den Konsolidierungskurs weiter fortzuführen.
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====Nachrückeverfahren in die Stadtverordnetenversammlung- Ersatzbenennungen/Ersatzwahlen====
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Frau Ursula Feling-Al-Hami (CDU) hat ihr Mandat in der Stadtverordnetenversammlung niedergelegt. Es rückt Herr Detlef Jestädt als Stadtverordneter nach.
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Durch die Niederlegung des Mandates wurden Ersatzbenennungen und Ersatzwahlen notwendig.
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Ihre Mitgliedschaft in der [[Schulkommission Fulda|Schulkommission]] wurde festgestellt.
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*[[Schul-, Kultur- und Sportausschuss]] Detlef Jestädt
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*[[Abwasserverband]] Detlef Jestädt
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*[[Jugendhilfeausschuss]] Frau Dorothée Hauck-Hiersch
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(Umstellungen ohne Gewähr, vorbehaltlich der Feststellungen des Protokolls)
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====Universitätsplatz: Abänderung und Ergänzung der Beschlussfassung vom September 2006====
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'''Weitere Berichterstattung folgt'''
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<!--svv 26.3.07
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genehmiunghaushat durch rp liegt vor, noch auf top, keinbeschluus, bericht z Kenntns
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top7 ergänung kindrgarten, szung kindertg auf top1 d kein einstimige votum
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anligen zuanfragengrundsätzliche bemrkung: oft nicht voraustzungen der geshäftsordnung, in der vergagenheit etwas großzügiger, nach 1 Jhr so max 3-4 Unterfrgen und so dass keine vorund nachbemerkung nötig ist.
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top gruntck entfällt da im h und finanz eint votum
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top2 sprenger, steffen werner ua verlasen saal wgen möglicher befangenheit 5 enthaltungen, grnen 1 gegn riebold
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genehmigung d haushaltsatzun vor wengen Tagen hauhaltsatzung 2007 erhalten, konsoldieung wird gewürdigt, auch dss immer wieder geschafft haushaltsausgleich schaffen, weden aufgefordt und bkommn bstätigt konsolsirungskurs weiter fortzufühen
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1. ersatzbenennungen ersatzwahlen ursula alhami mandat niedgelgt, detlef jaesädt, viel reunde in ihrem amt...., drch wechsel eitere umbesetzungen mitglied chul kulturausshuss, shulkommission mitgliedschaft wird festetellt, ersatzwahlen in offener abstimung, kein idepruch, dorothh hauk hiersch für al hami, jaestaedt abwasrverband fd
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2. unplatz imetembr verg jahrs beschluss gefaßt,sie sind über veränderungen informiert worden, mitlerweile noterielle beurkundung geshen in ausshüssen über verträge informiert, baurehtsverrag, durchführungsvertrag, do fr und so frühher abendnotoariell beurkunt ordenn, umfangreihesund komplexes vorhben, sehr komplex undnvenaufribend, glüclih dass gelungen, zum schluss druck recht groß aber einigungsfähigkeit bfördert, krnbehlüsse aus magistratsvorlage haben gültigkeit, vtrge aufschiebende wirkung bis stadtverordtenevrllng beshlossen, allenbeteilgten danken, unte edrfühung zuschke, rechtamt, punktgnu und zetgercht btte zstimmung für vorlage as mit möglist großer mehrheit.
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stellungnahmen
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cdu stollberg
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mit besch 25.9.06 grundlage gelegt, gehofft as baumasnahme jetzt inn volem gage,  bulatenaufzug und ieferhof auf erhebliche schwierigkeiten, lange verhandlungen die oft genug m rnde des scheitern standen, ergebni kann sih sehn lasen, dnk und anerkenung fürverretr der stadt,  mbau gebäude der frequenz bringen soll ird nicht gerüttelt,, einfahrt verschwindetnach wie vor nter geshäftshus, alle befürchtngen überquerung lter weden amit hinfällig, bogislatzerheblihe vortiele, shwierig verlegung technik, diee kostnintenivenmasnahmen wären sowieso nötog gewesen, bereih aus einem guss neu und attaktiv zugestalten, vernderte vorlage enthält verbesseungen daher selbstverständlih zustimmen
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lindner: hute zu bilaneren ob verändrte palung shlechter besse oder gleih, unterschrieben vorgelegt
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1. hulweg sicherer
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2gstaltung kannfreier durchgeführt werden
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3 neus caffe schaft aufenthaltsqualtät
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standort nicht idel aber besser als jesuitenltz
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4kosten verretbar dürfen aber nicht seigen
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kritik zu dem ppp projekt ist etwas geildert, jest investorn verträgezu erfüllen, die spd stimmt dieser vorlage zu
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riebold auch das konzept überzeugt uns ncht, hoffnungen neue konzeption haben sih zerschlagen, verbesserung hulkinder werden nicht direkt gefördt, snst aber nichts was diese fehlplanung fördrt. zukunftsfähigstes bereih wollen sie zuschüten, turnhalle abreisn, tchisch anfälliger auufzug, caffee ugehundrter blick auf den schuhof präsentation von kindern, 670 000 euro verlegung leitungen würden so nicht anfallen, halbe mio platzneugestaltung hätte gestrekt wrden könnn es sind durh ntersuhungen tatsachen gehaffe wordn, dtreifen sheidrt wird nicht unterkeller, derzeit auh nicht, keinebegründung fr diesen zushuss, was an aufder einen seiten gewinnt, verlirt man abe uf anderer seite wieder, auh umgestungen schule werden nicht kostennetral sein, palungkosten sind eh von satdt zu zahlen, belastungen d sraßen, wegfall alte baumbestand gehnek n qpak, klimawandel diese diskussion anfulda spurlos vorbei. konzepte au dem letzten jahrhundert
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1 weißgemcht kubus unvermedlich
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dann aufzug ber kein andere platz mmöglich
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jetzt plötzlich neuer latz gefunden
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des vorgelegten planung können wir nht zustimmen
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fdp, wenn du diesen kunstgriff machst von uniplatz zu klima zu komem, haben einen kern den mn erwähnen kann, lastenaufzug it alternativlos dagestellt owrden, wirnehmn erfreut zur kenntni d man alternative gefundn hat, belatungn schul, märkte zu fussvrkehr nicht fördlich , so also verbesserung d bin ich bei hern l8indner nch unserer meinng qualitatve verbesserng, wenn wir seinerzeit al wir i kommunalwwahlkamf getdn haben, wre ch mir sher ds man gesagt hätte die mehrkosten sind uns das wert, sollte man prüfen nd zugben jaes ist bessr, punkte das fdp ugestimmt hat, öffung gebäude, altenativebeieferung, offne diskusion neugestaltung unipatz, s wir bedauen ist die zetachse, wiedr ml in hintrtreffengeartn denochgute ösung fd wird zstimmen
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(lenrs)
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becker 40 jhrre nach lett kin lusus erneuung anzustreben, stadt zust getltung und finanzierung, soll abe großes entsteh tiefgarge und gbäude nicht zutändigkeit d satdt, dist zu begrüßen, bereits erte variante nicht zust. der stadt, unterirdisch belieferung wird bgeschafft, shlauchartger zuschnitt gebäude, zu chmal für fequnezbrinegr,lastnaufzuug weniger als kompromiss kostet650000 euro 170 000 dauerhafte nutzbarkeit öffntliche flächenwa 8mme uh damit gemeint is, stimmen agegen weil es nicht weit genug gehrt, fruen 7n wenn untere befürchtungen nicht
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rummel dank als niht frktion untlgen ehalten bis jetzt 1 kg uterlagen, problem anlieferung nict gelöstworden, mehr lks durchdie tadt, s ein haus trotz leerstände durchzudückn ist gewegt, ener solchen lung zustimn, nur ass e8nge ween gschäft mchen muss chals svv blehn. Alternative unterirdiische belieferung gebäude größer ie ortsansässiger architekt vorgechlagen hat, ich gebe in diesr sache nicht auf im jahre 2047 vielleicht neue Lösung
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ob: fürmagistrateine anmekrkungn zur aktiullen situation dank an cdu spd und fd dass sie dieses projekt mittrgne sehr breite zustimmung, ablhnung nrmalgehört zu demokrate dazu, innnstadt  bauubstanz ertüchtigen ass innerstdtshes lbn statfinden kann, könnnen nicht schlaten und walten wieauf der grünen wiese, krnpunkt ist es fg ssich zu einheitlichem ganzenzusammn, bei positionierung grne gefällmir ene untwhwellig nterstllungnicht hier sien geschneke n inveeestor gemht wordn, stadt habesic übr den tisch ziehn lasseen. es ist kein geld veenkt worden sonden vorausetzungengeschfen wordn dass 20 mio. investier werde3n, rumel fügin nebnatz an einige wige würdn geschft machn in der stadt SOLLen leute ein geschäft machn, wa man sih l Alterntivevorstllt tiefgarageninfahrt terasenförmig überdchn 8ist nicht dr große wurf, shulhofgröß blibt ehaltn, hul ist intensiv ibezogen und am end auch ja sagt. wir chaffen vorussetzungen dass invesiert  wird, wir haben lareife und veagtiefe ereht das wir bginnen könen, wir haben um gute lösugen gerungemit eiem sehr breiten konsns geschafft
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beschlss.verädung mag 213/2006 ja
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2 enthaltungen sporer ggegenstimmen cwe rep mehrh. grüne
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ostumfahrung pet,heinrich weinberger berihtet, bach wegn mögliher befagenheit saal verlssen.
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weinberger berihtet: bauausschuss beschließt 7a 1ggegn4 stmmenthaltungen beschließt offenlegung  7ja  ggen 4 enthaltng
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Lndner: ich höre was du sst nicht aber ws du ment, was soll bezwecken? Ptersberg zuvorkommen, Baumarkt raus aus de kartoffl, rein in die kartoffln, wir fürchten kaufkraftbzug aus der stadt, o wll großflächigen einzelhandel, gescheterte stadtentwicklungspolitik, oder HerrOBpokern sie? Besere verhandlungspition , es ist unnötig und setzt interkommunales andeln in frage, lassen sie es u einer abtimm7ung kommn lehnen wir aufstellung ab
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sporer. wir aren seit jahen für entwicklung innenstadt, alteingesesene gescäfte steh vor dm aus, aufshung geht an einzelhandl und gatronomie vorbei, aucch innenstadt mc donalisierung der stadt, platz ist auerhlb maktzeiten lee, leerstnde nehmn zu nur noch 1 euro shops und hndyshops, über geläd südlich dalbergstraße nähe florengase,  stehn skeptisch ggenüber weder lag noch soriment wenig arttraktiv, es fehlt eigenständige planung stadt, wenn man bedenkt ass kasrwiesen erst vor 3jhren eröffnet worden, begründung wr damls genau die gleiche, vom ob riehl erklärt, das es ein für allmlerldigt sei. konzeptionslos di fd cdu indr ansiedlungist, ner ob hamberger  mehlergelände, rhiel kaseriwesen.
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aus fehlern kaiserwiesn mussgelernt werden, echte attraktivität allepläne auf den tich, gegendnkverbote, es geht dru wer die bestn insiderkontakte hat.
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alt cdu gut wenn man nicht als 1 sondern l 3 sprcht dann ht man arumente, attrakt innenstadt unser alle Anliegn, könnnenticklungen i europa nicht mt käseglocke über fd verhindern, müsen entwicklunge zulasn die außerhalb der bishhigen definieten kernstadt stattfinden.
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rr sporer ece mit emallierwerk ist andere liga, ece aßerhalb innenstdt wre fehlentwckl, ung, arguemnt kaiserwiese sei fehlinvestition, wennman ieht  hhe frequenz und wrd ngenommen, ich kann verödung inenstadt s nicht besttigen, wrum 8int sic q park, karstdt hierher? glaub sie q park würde dnn hier 20 mio investieren, sie reden tot,
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leners wir haben 1 emotionale diskussion die nicht nutzt, indr tat nicht 18 000 ondrn 25 000 qqm, herr alt wenn sie vorlge gelsen hätten hätten siees wissen mssen, lass es ei uns machen,dann verhindern wir an ndrer stelle, hat schon bei kaisrwiesen nicht gelappt
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ntkommunales gewrbgebier nutzt abfahrt fd mitte und meinungen, ofb vermarte proejt hon über sparkasenimmiblien, ohen ss stadtverodet vom rojekt wußten.
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welche planungssiherheit bekommt ein investor, wir sollten blick fürs ganze haben, gibt es bedarf weiterergrossflächigr einzelandel gleiches sotiment wie kaiserwiesen, 2000 qm textileizelhandel
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absetzung Tagesordnungspunktes 
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fdp atrag gestellt fochersfeld
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ob diskussio hat gezeigt, emotionen, im einzelnen stellug nehemn in presse vorveröffntlich n sporer wiedolt, weise es in aller fo4m und alle deutlicheit zrük (Insiderkontkte) wen disen vorurferheb muss belgen, sporer sagte er habe investor, bez.  milchwerke das gleihebehauptet, nicht potemkinsche dörfer aufbauen, generalvorwurf wir sein konzeptionslos, nein wir sind es nicht wir haben konzept innensadtstrkung wie können wir städtihe vorstellungen umsetzen und ie fnden wir investoren. können veruvh freiwillige astimmung machen stadtumland, strategie die das ene versuchen auf anderen seite nicht einseitg verlassen, wie könen wir uns so positioniere, dass wi nict verlierer sind, investor hat brchliegendesgelände gekauft, gfa guachtn liegt seit wenigen tagen vor, fraktionen werden gutachen erhalten (wir auch??) kinefalschen zahlen in de öffentlichkeit geben, südlhe innenstdt ist konzept in wicket und paßt da hinein
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mplkereigednkenhandel nzusiedeln, revitalisierung löhertor interesnt vorstellungn auf dem tch, wi sind und bleiben eine einkaufstadt, aufgesamtstadt gerihtet wie sind ausauhbeziehungen zur kertadt geschafen, kozept in sich schüssig, beteiligungsverfahren, verhadlunge mit bundesbahn
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kohlstruck: wolte stellung nehmen, abwägungsprozess abschließende stelungnahme noch nicht mölich datallierte stellungnahme 8in den ausshüssen
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sporer einige dinge klarstelen gespnnt uf neues gutahten, wo sind magnte, wo sind die flächen, trend h+m geht in vororte, lobisten =insider, weder sprkse noch helaba hat üer kontktadresse an stadt, ece und lobbismus warten auf ob wechsel,
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sporer: da hab ich nichtsmit zu tun da is arroanzz 1 großen konzns
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lenders.  fz bericht, möller EOC mit mir nicht, wessen ineressen vertritt de ob, auch foc, es entsteht nach außen hin ein bild an demoppoition nicht beteiligt ist, zeitache vedreht seit 3 jahre kaiserwiesen bgelitende massnahmen fehle
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ob nicht mehr mitglied poanungsversmlung dasis zuchke, hab mich aber ggen foc plnung ausgeprochen kaiserwiesen un foc nicht in 1 topf werfen, ece centeragechau intensiv damit beschäftigt, ece an dieser stelle sschädlich
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a läßtes sich nicht sage wie im monooly spiel, wenn eines fertig ist an dasnäste, es muss manches gleihzeitig
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lindner den vielen worten folndes fazit ziehen, unsere bedenken vollständg besttigt, heute1 mal eine solche diskussion, leingkeit was im tet steht keine spielhalle und kein sxshop, bestandschutz nennt man das offenschtlich
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jnnemann: ich unterstle doppele konzeptloigkeit, wir disk um teilspekt eines geamtaspektes, innenstadt erweitern sprug über dalbergstrae emmalier, weisnsee, molkerei.es geling als cdu nichtgemeinsamer nenner kirchturmpolitik icht in der lage über tellerand zu sehen. wenn spmit bsouer mehrheit in untrwegs, wir wären in der lae dazu
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lendern: sie schen nicht nutzen aber auc nicht
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ob kei umschwug, höhe der fhdiskussion, spieen pernliche befindlichkeiten keine rolle,
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molkerei traß von entwicklungslnien, wir können nicht auf kopfdruck bestimmte maken nach fd holen, kein großes monopoly
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.sporer sdnenstadt sollte doch wohnen und dienstleistung i vordergrudn tehen icht hndel
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heimann hat sitzungsaal ebenfalls verlassen
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fdp antrag auswirk gutachten an alle frationen und gruppen (sicher test so) einstimmig
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6 enthaltungen, rep, cwe, fdp gegn spd güne
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bastion berichterstatter semmler
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vom 13.3 zuschke engegehd plan erätert, palung aufgrund eingaben angehalten, einie nicht beachtte da gemeinwohl vor einzelwpohl
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8 ja 4 nein 1 enthaltung
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atstadt, bebauungsplnsiet spd sehkitisch rnbebauung zu hoch, massiv unzuvel versiegelt,, erinnert ansozilen wohnungsbu aber ohne soilen mietres, muss sichdiefrage stellen ob es vn weitem ihtbar ist reicht dich aus, wenn fulda anhnd hochhusern erkannt werdn,
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hier kann mn gut erkennen wie hoch der einfluss vpon investoren auf di stadt ist. aus ngeannten gründen lehnt die spd bden anrag ab
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krah cdu spd führt n das rahmenbbauung von anfang an war diese bebauuns so vorgesehen, aber empfhelebei 3gesch. bauweise uflockerung, an anderer stelle vonvorne herien 4 gescossig, eigenwillig wnn wir kirchliches zentrum nicht i zntrum wollen.
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becker einwnder bürher amwädchen nicht genügend berücksitigt
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heiland begrüdet enthaltungbuchschmerzen kirche im dof ist bischen wa andres al dort geplant ist
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zuhke will widerpruch aufklärn, wir werden natürlichem geländ folgen, will unterlagn intereierten mitgliden desbauauschussesgeben
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lindner  wa dort entshet st keine kirche es it ein 3 gebetshaus und nht derintegration förderlich
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lender. diekussion gebetshaus kirche, verdacht drngt sich auf das sie diese konfesion ablehnen
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wir werdn uns enthalten 4geschossigkit atenzntrunist zuviel, baupläne waren nicht trasparent
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bach. pers nicgt amaßen wa ne kirche is und ws nicht, verwehre mich aggen das glaubnmitgliederlsnicht integrierbar hingestllt werden
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herr bach wir diskutieren über bebauungsplatz un d nicht
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linsner wer hat womit angefangen, i haben dmit begonnen
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gab garm arguent aufnhen bewohner fühlen sich rößtenteils durch dieses zentrum vertreten. wo bleiben wir das 2. iebrüdergende hat bereits  große zentren
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lende anrag auf ndee dr dbate
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für vdu
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daggen spd enthalungen rep, fdp, cwe
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ergänzung kinde. steffen werner
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3 gnegstimmen im hfA
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bing  es darf nicht sein , dss eltern aus kostengründen kinder  vom kg abmelden, sozildeokatisierung wird weiter fprtschreiten, auch wn sie ablehnen.
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bah auch in gemeinden mit spbürgermestr ist das sod
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lindner dünkeldenken ihrer frakton, was sie hier abgeliefert haben, großenlder cdu mehrheit, 20 000 euromüssnuns unsere kinder we sein,
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dippel 220 im stat bereich auf glicherhöhe tagespflege, erwaltung ufgrund einer rückstellung icht bekannt as abgeldet wird, 18 und 1,6 mio investiv im fuldaer hashalt für kinderbetreuung
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zigler rasschdorf aus siccht des landes 110 mioeuro ausbambiniprogamm entscheidender meilensteun, positveseite, bedarfgerchte und uaiative ausbeu nter 3 jährige prima asbaustdium, für 2010 400 pltze
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200euro ganztagskindergatenplatz, aaber gen anspruch aufkrippeplatz, auch art der wah krippe, tagespflge, hessen eintzigens bundesland das gleichwrtig fördert tgesmutter/Krippe, alle entschedidungen familie üerlassen, rabenmutter und heimchen m herd mussvergangenhit angehören
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kanne: warum icht vorhuklasse damit hat sich finanzielle problem gelöst.
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lindner wir haben nur 2 vorklassen
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Heilnd mss wahlfreiehit dseina
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agemutter für kleinkid besserelsung
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dippel: vilfalt ist da programm zeigen lassen, unterschiedliche träger, lehnerz cuo raabe schule 2 vorklassen schulpotik it gefodert
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zuatzatrag sdpd grüne spd 1 cwe kohlstruck
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daggen becker cdu
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nur 1 anfrgerunde, ga beedigung da seit 15 uhr hier
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1 v grüne nicht da keinaktueller nlass tschernobyl
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11 kw fz nach einreichung der anfragn
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althaus überfallauftaxifahre, wrde von viokamera ersaßt?
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dippel video ist inbetrieb von 8bis 18 uhr in betrieb gehalten daor und da nach vernetzt mit polizei, tatort nicht mehr i schwnkbereich,
 +
dippel:
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1x pd v frrau schultheiß campusüberbauung.
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am atonium findet ds ungetelte  zstimmung der stadt
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zuschke: ds eine ziroenfaler direktvergabe, eingang arctekturwettbewerb ist im denkmalbeiat behandelt worden, jetzige planungen unterchied zu wettbewerbgewinn,
 +
ntrag cdu h  u fin
 +
geh klte hfa
 +
feurweh hfa
 +
leners bau
 +
kohlhaus bau
 +
ngergiesapt umweltaus
 +
ertwohnsitz haf
 +
haderwald wirtchfatsausschuss, schul
 +
vorderu schu und hf
 +
werbe schul + bau
 +
wechsel schul und kultur
 +
-->
==Anfragen==
==Anfragen==
*Anfrage der CDU-Fraktion betr. die bauliche Erweiterung des „Antoniushofs“ in Haimbach
*Anfrage der CDU-Fraktion betr. die bauliche Erweiterung des „Antoniushofs“ in Haimbach
:Michael Ruppel
:Michael Ruppel
-
:StBRin
+
:Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]]
*Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Stelle der/des Stadtarchäologin/en
*Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Stelle der/des Stadtarchäologin/en
:Prof. Dr. Thomas Göller
:Prof. Dr. Thomas Göller
-
:OB
+
:[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]
*Anfrage der Partei Die Republikaner betr. den Personalstand der Freiwilligen Feuerwehr Fulda-Mitte
*Anfrage der Partei Die Republikaner betr. den Personalstand der Freiwilligen Feuerwehr Fulda-Mitte
:Anton Josef Rummel
:Anton Josef Rummel
-
:OB
+
:[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]
*Anfrage der CDU-Fraktion betr. kostenfreies Parken während der Adventsfeiertage
*Anfrage der CDU-Fraktion betr. kostenfreies Parken während der Adventsfeiertage
:Michael Hodes
:Michael Hodes
-
:Bgm
+
:[[Bürgermeister]] Dr. [[Wolfgang Dippel]]
*Anfrage der SPD-Fraktion betr. die Entwicklung südliche Innenstadt/Florengasse
*Anfrage der SPD-Fraktion betr. die Entwicklung südliche Innenstadt/Florengasse
:Heidelinde Weinberger
:Heidelinde Weinberger
-
:StBRin
+
:Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]]
*Anfrage der CWE-Fraktion betr. das ehemalige Telekomgebäude in der Königstraße
*Anfrage der CWE-Fraktion betr. das ehemalige Telekomgebäude in der Königstraße
:Gerhard Becker
:Gerhard Becker
-
:OB /StBRin
+
:[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] /Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]]
*Anfrage der CWE-Fraktion betr. Pläne des Investors zur Entwicklung des Geländes des ehemaligen Emaillierwerkes
*Anfrage der CWE-Fraktion betr. Pläne des Investors zur Entwicklung des Geländes des ehemaligen Emaillierwerkes
:Gerhard Becker
:Gerhard Becker
-
:OB / StBRin
+
:[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]] / Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]]
*Anfrage der SPD-Fraktion betr. die Auswirkungen der Veränderungen des Hessischen Schulwesens für Haupt- und Realschulen in Fulda
*Anfrage der SPD-Fraktion betr. die Auswirkungen der Veränderungen des Hessischen Schulwesens für Haupt- und Realschulen in Fulda
:Gabriele Garms
:Gabriele Garms
-
:BGM
+
:[[Bürgermeister]] Dr. [[Wolfgang Dippel]]
*Anfrage der SPD-Fraktion betr. das Verhältnis zwischen der Stadt Fulda und den Randgemeinden hinsichtlich oberzentraler Funktionen
*Anfrage der SPD-Fraktion betr. das Verhältnis zwischen der Stadt Fulda und den Randgemeinden hinsichtlich oberzentraler Funktionen
-
:Bernhard Lindner
+
:[[Bernhard Lindner]]
-
:OB
+
:[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]
*Anfrage der SPD-Fraktion betr. die Einrichtung einer Umweltzone in der Stadt
*Anfrage der SPD-Fraktion betr. die Einrichtung einer Umweltzone in der Stadt
:Horst Altstadt
:Horst Altstadt
-
:StBRin
+
:Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]]
*Anfrage der CDU-Fraktion betr. den Entwicklungsstand hinsichtlich Ganztagsbetreuung an Fuldaer Schulen
*Anfrage der CDU-Fraktion betr. den Entwicklungsstand hinsichtlich Ganztagsbetreuung an Fuldaer Schulen
:Dr. Albert Post
:Dr. Albert Post
-
:BGM
+
:[[Bürgermeister]] Dr. [[Wolfgang Dippel]]
*Anfrage der CDU-Fraktion betr. die Sprachförderung in Kindergärten / Grundschulen
*Anfrage der CDU-Fraktion betr. die Sprachförderung in Kindergärten / Grundschulen
:[[Thomas Bach]]
:[[Thomas Bach]]
-
:BGM
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:[[Bürgermeister]]
-
*Anfrage der Partei Die Republikaner betr. den Schuldenstand der Stadt Fulda
+
*Anfrage der Partei Die Republikaner betr. den Schuldenstand der Stadt Fulda
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:Anton Josef Rummel
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:[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]
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*Anfrage der Partei Die Republikaner betr. Elternbefragungen hinsichtlich der Auswirkungen des „G 8-Modells“
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*Anfrage der Partei Die Republikaner betr. die Einrichtung von Integrationslotsen
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*Anfrage der Partei Die Republikaner betr. die geänderte Planung zum Umbau des Universitätsplatzes
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*Anfrage der Partei Die Republikaner betr. Elternbefragungen hinsichtlich der Auswirkungen des „G 8-Modells“
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*Anfrage der Partei Die Republikaner betr. die Einführung der doppelten Buchführung in der Verwaltung
:Anton Josef Rummel
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:[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]
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*Anfrage der Partei Die Republikaner betr. die Einrichtung von Integrationslotsen Anton Josef
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*Anfrage der Partei Die Republikaner betr. die geänderte Planung zum Umbau des Universitätsplatzes Anton Josef Rummel
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*Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Koordination zwischen Ehrenamt und Dienstplänen bei der Stadtverwaltung
*Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Koordination zwischen Ehrenamt und Dienstplänen bei der Stadtverwaltung
:Knut Heiland
:Knut Heiland
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:OB
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:[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]
*Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Anmeldungen für die Kindertagesstätten
*Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Anmeldungen für die Kindertagesstätten
:Knut Heiland
:Knut Heiland
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:BGM
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:[[Bürgermeister]] Dr. [[Wolfgang Dippel]]
*Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. das Areal Petersgasse 21 bis 25
*Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. das Areal Petersgasse 21 bis 25
:[[Ute Riebold]]
:[[Ute Riebold]]
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:StBRin
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:Stadtbaurätin [[Cornelia Zuschke]]
*Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die finanzielle Beteiligung der Stadt Fulda an der Schlachthof GmbH
*Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die finanzielle Beteiligung der Stadt Fulda an der Schlachthof GmbH
:[[Ute Riebold]]
:[[Ute Riebold]]
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:OB
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:[[Oberbürgermeister]] [[Gerhard Möller]]
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==Anträge==
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*Antrag der CWE-Fraktion betr. die Übersendung der Protokolle der Sitzungen des [[Denkmalbeirat]]es
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*Antrag der SPD-Fraktion betr. die Heranziehung der Anlieger zu Beiträgen für den Gehweg in der Keltenstraße
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*Antrag der SPD-Fraktion betr. die Ausrüstung der Atemschutztrupps bei den Freiwilligen Feuerwehren mit Funksprechgeräten
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*Antrag der SPD-Fraktion betr. verschiedene verkehrliche Maßnahmen im Stadtteil Lehnerz
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*Antrag der SPD-Fraktion betr. den Ausbau des Gehweges von der Bushaltestelle [[Kaiserwiesen]] bis zur Bahnüberführung in Richtung Kohlhaus
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*Antrag der FDP-Fraktion betr. die Übersendung der Auswirkungsanalyse, die durch die GMA hinsichtlich des Bebauungsplans „Emaillierwerk“ erstellt wurde, an die Fraktionen
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*Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Einrichtung einer Annahmestelle für Energiesparlampen im Bürgerbüro
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*Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Ausrichtung eines Gewinnspiels für Studenten hinsichtlich der Anmeldung mit Erstwohnsitz
 +
*Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Verlängerung des Gehwegs in der Haderwaldstraße
 +
*Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Besetzung der Stelle für Dokumentationen im Vonderau-Museum
 +
*Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Werbemaßnahmen an der Fassade des [[Vonderau Museum|Vonderau-Museum]]s
 +
*Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Wechselausstellungen mit überregionaler Bedeutung im [[Vonderau Museum|Vonderau-Museum]]
[[Kategorie:Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Stadt Fulda]]

Aktuelle Version vom 18:02, 4. Apr. 2007

Inhaltsverzeichnis

[Bearbeiten] Amtliche Bekanntmachung

Am

Montag, 26. 3. 2007 18.00 Uhr

findet im, Fürstensaal des Stadtschlosses eine Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Fulda statt.

Fulda, 16. 3. 2007

Die Stadtverordnetenvorsteherin

Margarete Hartmann

[Bearbeiten] Tagesordnung I

1. Nachrückeverfahren in die Stadtverordnetenversammlung- Ersatzbenennungen/Ersatzwahlen

2. Universitätsplatz

Abänderung und Ergänzung der Beschlussfassung vorn September 2006

3. Anderung Nr. 67 des Flächennutzungspläne der Stadt Fulda

"Gebiet zwischen Petersberger-, Heinrich-, Künzeller Straße und geplanter Ostumfahrung"

4. Bebauungsplan der Stadt Fulda Nr. 162 "Neuordnung des Gebietes zwischen Petersberger-, Heinrich-, Künzeller Straße und geplanter Ostumfahrung"

5. Bauleitplanung der Stadt Fulda Bebauungsplan Nr, 5, Fulda Galerie, "Wohnpark Bastion" Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

6. Aktuelle Stunde, Anfragen und Anträge

7. Grundstücksangelegenheiten

[Bearbeiten] Tagesordnung II

7. 1. Ergänzungsvereinbarung zu den Kindergartenbetriebsverträgen mit den freien Trägern

2. Satzung zu den städtischen Kindertagesstätten und zur Kindertagespflege

8. Schlachthof Fulda GmbH

9. Neuwahl einer Schiedsperson für den Stadtbezirk Fulda III

Wiederwahl der Schiedspersonen für die Stadtbezirke Fulda II, IV, V und VI
Bestellung der Bezirksvorsteher/-innen für die Stadtbezirke Fulda II, III, IV, V und VI

Anmerkung zu Top 6 Die Ubersicht der Anfragen und Anträge kann über www.fulda.de Bürgerservice / Stadtverwaltung / Politische Gremien" eingesehen werden; die vollständigen Unterlagen liegen im Bürgerbüro zur Einsicht aus.

hier der angegebene Link zum anklicken, er funktioniert seit Di.20.3.07:

http://www.fulda-online.de/inhaltsseiten/buergerservice/statische_seiten/Sitzungen/TO_SV.doc

http://www.fulda-online.de/inhaltsseiten/buergerservice/statische_seiten/Sitzungen/Anfragen_SV.doc

http://www.fulda-online.de/inhaltsseiten/buergerservice/statische_seiten/Sitzungen/Antraege_SV.doc

[Bearbeiten] Verlauf

Die Stadtverordnetenvorsteherin Margarte Hartmann eröffnet die Sitzung und begrüßt die Zuhörer u.a. Frau Mendt, Herr Jordan, Frau Eva Brehm. Die Einladung sei fristgerecht erfolgt, man sei beschlußfähig.

Entschuldigt seien Frau Schultheiß (SPD), Herr Rainer Götz (SPD), Herr Günter Maul (Die LINKE.Offene Liste).

Sie stellt fest, dass die Genehmigung der Haushaltssatzung 2007 des Regierungspräsidiums vorliege. Dieser Punkt soll noch auf die Tagesordnung. Der Tagesordnungspunkt 7, Ergänzung der Kindergartensatzung soll auf Tagesordnung I, da kein einstimmiges Votum im Ausschuss erzielt worden sei.

Es sei ihr ein Anliegen zu Anfragen einige grundsätzliche Bemerkungen zu machen: oft würden die Anfragen nicht die Voraussetzungen der Geschäftsordnung erfüllen. In der Vergangenheit sei man etwas etwas großzügiger gewesen, aber nach einem Jahr sollte eine Anfrage aus maximal 3-4 Unterfragen bestehen und so formuliert sein, dass keine Vor- und Nachbemerkung nötig sei.

Der Tagesordnungspunkt "Grundstücke" entfalle, da im Haupt und Finanzausschuss ein einstimmiges Votum zustande kam.

[Bearbeiten] Tagesordnung II

8. Schlachthof Fulda GmbH

9. Neuwahl einer Schiedsperson für den Stadtbezirk Fulda III

Wiederwahl der Schiedspersonen für die Stadtbezirke Fulda II, IV, V und VI
Bestellung der Bezirksvorsteher/-innen für die Stadtbezirke Fulda II, III, IV, V und VI


Zur Abstimmung verlassen die Stadtverordneten Sprenger, Steffen Werner ua wegen möglicher Befangenheit den Saal.

Der Tagesordnung II wird mit 5 Enthaltungen und einer Gegenstimme (Ute Riebold zugestimmt.

[Bearbeiten] Tagesordnung II

[Bearbeiten] Kenntnisnahme Genehmigung Haushaltssatzung 2007

Die Genehmigung der Jaushaltsatzung habe man vor wenigen Tagen erhalten, darin würde doe Konsoldierung gewürdigt, auch dass immer wieder geschafft wurde einen Haushaltsausgleich zu erreichen, wir werden aufgefordert und bekommen bestätigt, den Konsolidierungskurs weiter fortzuführen.

[Bearbeiten] Nachrückeverfahren in die Stadtverordnetenversammlung- Ersatzbenennungen/Ersatzwahlen

Frau Ursula Feling-Al-Hami (CDU) hat ihr Mandat in der Stadtverordnetenversammlung niedergelegt. Es rückt Herr Detlef Jestädt als Stadtverordneter nach.

Durch die Niederlegung des Mandates wurden Ersatzbenennungen und Ersatzwahlen notwendig. Ihre Mitgliedschaft in der Schulkommission wurde festgestellt.

(Umstellungen ohne Gewähr, vorbehaltlich der Feststellungen des Protokolls)

[Bearbeiten] Universitätsplatz: Abänderung und Ergänzung der Beschlussfassung vom September 2006

Weitere Berichterstattung folgt


[Bearbeiten] Anfragen

  • Anfrage der CDU-Fraktion betr. die bauliche Erweiterung des „Antoniushofs“ in Haimbach
Michael Ruppel
Stadtbaurätin Cornelia Zuschke
  • Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Stelle der/des Stadtarchäologin/en
Prof. Dr. Thomas Göller
Oberbürgermeister Gerhard Möller
  • Anfrage der Partei Die Republikaner betr. den Personalstand der Freiwilligen Feuerwehr Fulda-Mitte
Anton Josef Rummel
Oberbürgermeister Gerhard Möller
  • Anfrage der CDU-Fraktion betr. kostenfreies Parken während der Adventsfeiertage
Michael Hodes
Bürgermeister Dr. Wolfgang Dippel
  • Anfrage der SPD-Fraktion betr. die Entwicklung südliche Innenstadt/Florengasse
Heidelinde Weinberger
Stadtbaurätin Cornelia Zuschke
  • Anfrage der CWE-Fraktion betr. das ehemalige Telekomgebäude in der Königstraße
Gerhard Becker
Oberbürgermeister Gerhard Möller /Stadtbaurätin Cornelia Zuschke
  • Anfrage der CWE-Fraktion betr. Pläne des Investors zur Entwicklung des Geländes des ehemaligen Emaillierwerkes
Gerhard Becker
Oberbürgermeister Gerhard Möller / Stadtbaurätin Cornelia Zuschke
  • Anfrage der SPD-Fraktion betr. die Auswirkungen der Veränderungen des Hessischen Schulwesens für Haupt- und Realschulen in Fulda
Gabriele Garms
Bürgermeister Dr. Wolfgang Dippel
  • Anfrage der SPD-Fraktion betr. das Verhältnis zwischen der Stadt Fulda und den Randgemeinden hinsichtlich oberzentraler Funktionen
Bernhard Lindner
Oberbürgermeister Gerhard Möller
  • Anfrage der SPD-Fraktion betr. die Einrichtung einer Umweltzone in der Stadt
Horst Altstadt
Stadtbaurätin Cornelia Zuschke
  • Anfrage der CDU-Fraktion betr. den Entwicklungsstand hinsichtlich Ganztagsbetreuung an Fuldaer Schulen
Dr. Albert Post
Bürgermeister Dr. Wolfgang Dippel
  • Anfrage der CDU-Fraktion betr. die Sprachförderung in Kindergärten / Grundschulen
Thomas Bach
Bürgermeister
  • Anfrage der Partei Die Republikaner betr. den Schuldenstand der Stadt Fulda
Anton Josef Rummel
Oberbürgermeister Gerhard Möller
  • Anfrage der Partei Die Republikaner betr. Elternbefragungen hinsichtlich der Auswirkungen des „G 8-Modells“
Anton Josef Rummel
Bürgermeister Dr. Wolfgang Dippel
  • Anfrage der Partei Die Republikaner betr. die Einrichtung von Integrationslotsen
Anton Josef Rummel
Oberbürgermeister Gerhard Möller
  • Anfrage der Partei Die Republikaner betr. die geänderte Planung zum Umbau des Universitätsplatzes
Anton Josef Rummel
Stadtbaurätin Cornelia Zuschke
  • Anfrage der Partei Die Republikaner betr. die Einführung der doppelten Buchführung in der Verwaltung
Anton Josef Rummel
Oberbürgermeister Gerhard Möller
  • Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Koordination zwischen Ehrenamt und Dienstplänen bei der Stadtverwaltung
Knut Heiland
Oberbürgermeister Gerhard Möller
  • Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Anmeldungen für die Kindertagesstätten
Knut Heiland
Bürgermeister Dr. Wolfgang Dippel
  • Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. das Areal Petersgasse 21 bis 25
Ute Riebold
Stadtbaurätin Cornelia Zuschke
  • Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die finanzielle Beteiligung der Stadt Fulda an der Schlachthof GmbH
Ute Riebold
Oberbürgermeister Gerhard Möller

[Bearbeiten] Anträge

  • Antrag der CWE-Fraktion betr. die Übersendung der Protokolle der Sitzungen des Denkmalbeirates
  • Antrag der SPD-Fraktion betr. die Heranziehung der Anlieger zu Beiträgen für den Gehweg in der Keltenstraße
  • Antrag der SPD-Fraktion betr. die Ausrüstung der Atemschutztrupps bei den Freiwilligen Feuerwehren mit Funksprechgeräten
  • Antrag der SPD-Fraktion betr. verschiedene verkehrliche Maßnahmen im Stadtteil Lehnerz
  • Antrag der SPD-Fraktion betr. den Ausbau des Gehweges von der Bushaltestelle Kaiserwiesen bis zur Bahnüberführung in Richtung Kohlhaus
  • Antrag der FDP-Fraktion betr. die Übersendung der Auswirkungsanalyse, die durch die GMA hinsichtlich des Bebauungsplans „Emaillierwerk“ erstellt wurde, an die Fraktionen
  • Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Einrichtung einer Annahmestelle für Energiesparlampen im Bürgerbüro
  • Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Ausrichtung eines Gewinnspiels für Studenten hinsichtlich der Anmeldung mit Erstwohnsitz
  • Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Verlängerung des Gehwegs in der Haderwaldstraße
  • Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. die Besetzung der Stelle für Dokumentationen im Vonderau-Museum
  • Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Werbemaßnahmen an der Fassade des Vonderau-Museums
  • Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr. Wechselausstellungen mit überregionaler Bedeutung im Vonderau-Museum
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