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<div style="background:#FF0000;text-align:center; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Tagesereignisse</div>
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padding: 4px 4px 4px 14px;">August 2021</div:>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Fukushima umweltzentrum mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Atomkraft#„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“}}
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Dorit B. Traueranzeige.jpg|Breite=200px|Höhe=30px|Link=Dorit Botts}}
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|'''Atomenergie aus der Sicht eines Japaners'''
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| '''Der ignorierte Nazi Mord 2001 in Fulda'''
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Der Japaner Kazuhiko Kobayashi berichtet im Fuldaer Umweltzentrum über die Entstehung der Atomindustrie und deren Folgen, besonders nach dem Unglück in Fukushima in seinem Land [[Atomkraft#„Der Atomausstieg der Deutschen hat der übrigen Welt große Hoffnungen gegeben!“|Mehr]]
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Es jährt sich der Mord an [[Dorit Botts]], Geschäftsfrau aus Fulda und zweimal Fastnachts-Fürstin des Südends zum 20. Mal. Ein Nazi schnitt ihr in ihrem Geschäft in der Florengasse die Kehle durch. Er wurde gefasst und verurteilt. Der Mordauftrag war ein Aufnahmeritual in die Nazigruppe Heidenfront. Daher hatte die Fraktion "Links für Soziale Gerechtigkeit" bereits im Januar 2021 einen Antrag eingereicht, ein würdiges Gedenken zur ermöglichen und die Grabstätte auf dem Zentralfriedhof zu erhalten. Mehr zu den Hintergründen im Artikel [[Dorit Botts]].
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padding: 4px 4px 4px 14px;">Mai 2021</div:>
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|[[Datei:Stadtschloss HZ 003.jpg|150px]]
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Sticker wem mini.jpg|Breite=200px|Höhe=30px|Link=Müll}}
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|[[Landesgartenschau 2018]]
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| '''Paukenschlag: Kommunalaufsicht rügt Stadt Fulda wegen Vergabepraxis Müllabfuhr'''
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Einer Beschwerde der Wählergruppe [[Links für Soziale Gerechtigkeit]] ist zu verdanken, dass nach fast 20 Jahren der Vergabe der Leistungen von Müll- und Sperrmüllabfuhr endlich bekannt wurde, dass die gewählten Stadtverordneten nicht an der Vergabe und Vertragsgestaltung beteiligt wurden. [[Müll|Zu unserer Presseerklärung]]
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Die Stadt Fulda hat sich für die Ausrichtung der Landesgartenschau 2018 beworben - Diese Neuigkeit erfahren verwunderte Stadtverordnete aus onlinemedien. Das ist wahrer fürstlicher Politikstil. [[Landesgartenschau 2018|Mehr]]
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padding: 4px 4px 4px 14px;">Februar 2021</div:>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Radweg rangstrasse mini.jpg|Breite=250px|right|Link=Radwege}}
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| [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011|'''Fuldaer Politik: Radwege weg - Parkstreifen hin'''
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Bei der Sanierung der Fahrbahnbecke in der Fuldaer Rangstraße wurde sang und klaglos einer der ältesten Radwege Fuldas entfernt]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Schirm mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Sabine Leidig}}
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Sergijew mini.png|Breite=200px|Höhe=30px|Link=Naim Wardak}}
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| ''''''
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| '''Kandidaten [[Links für Soziale Gerechtigkeit]]'''
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[[Sabine Leidig|'''EURO "Rettungsschirm" Abstimmung im Bundestag''']]  
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Der Stadtverordnete [[Links für Soziale Gerechtigkeit]] Dr. Ing. [[Naim Wardak]] kandidiert wieder zur Stadtverordnetenversammlung. Einer seiner Schwerpunkte ist die Städtepartnerschaft Fulda-Sergijew Possad. Der ua. auch russisch sprechende Naim Wardak ist so eine Unterstützung bei Kontakten im Rahmen der Städtepartnerschaft. 
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Wie stimmen die Bundestagsabgeordneten der Region ab zur weiteren Freigabe von Milliarden Euro für die Banken?
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Kommunaler Haushalt (Fulda)}}
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| ''''''
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[[Kommunaler Haushalt (Fulda)|'''Geldsegen für Fulda''']]  
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Mitte August wurde den Stadtverordneten gut versteckt eine Übersicht über die im Halbjahr erfolgten Mehreinnahmen vorgelegt. Die Gewerbesteuereinnahmen werden in diesem Jahr etwas doppelt (!!!) so hoch sein, wie geplant. Es werden fast 50 Millionen zur Verfügung stehen statt der geplanten 28 Millionen.
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Was bedeutet das? Warum wird dann trotzdem z.B. der Wasserspielplatz aus Geldmangel 4 Wochen früher für den Winter hergerichtet, und andere Kürzungen uns Sparmaßnahmen mehr? [[Kommunaler Haushalt (Fulda)|Hier gibts Ausführlicheres]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Pflege mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Senioren}}
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Bezahlbar mini.png|Breite=200px|Höhe=30px|Link=Sozialer Wohnungsbau}}
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| '''Kürzungen in der Altenpflege? Nicht mit uns!!'''
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| '''Sozialwohnungen in Fulda'''
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Auch in Fulda wurde die Politik in Hessen ausgepfiffen. Vor dem Seniorenheim der Caritas in Fulda machten MitarbeierInnen und Bewohner ihrem Ärger Luft. Wir berichten warum sie so sauer sind und solidarisieren uns. [[Senioren|Hier mehr]]
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Initiativen für mehr Wohnungen mit Mietpreisbindung [[Sozialer Wohnungsbau]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Centralhotel}}
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Höhe=30px|Link=Stadtverordnetenversammlung Februar 2021}}
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| '''[[Stadtverordnetenversammlung September 2011|Linke.Offene Liste fordert Stopp aller Abrissplanungen]]'''
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| '''Stadtverordnetenversammlung Fulda'''
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Ein Architekt ist seit 2001 ehrenamtlicher Vorsitzender des Denkmalbeirates der Stadt Fulda.
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Initiativen der Fraktion "Links für Soziale Gerechtigkeit" [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2021]]
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Gleichzeitig ist er geschäftlich beteiligt bei Gestaltung Uniplatz, dem Abriss des historischen [[Centralhotel]] und der Neuplanung.
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Wir sehen darin "Widerstreit von Interessen". Nur zwei ("Die Linke.Offene Liste") von 59 Stadtverordneten stimmten dem Baustopp zu. Jetzt müssen die Bürger handeln. Ein [[Bürgerbegehren]] ist möglich.
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padding: 4px 4px 4px 14px;">Januar 2021</div:>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Treppe Gallasiniring mini.jpg|Breite=150px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung September 2011}}
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|[[Datei:Soziale gerechtigkeit logo 2.png|200px|link=http://fuldawiki.de/fd/index.php?title=Links_f%C3%BCr_Soziale_Gerechtigkeit&oldid=24506 ]]
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| '''[[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Zustand der öffentlichen Treppe am Gallasiniring|In Fulda gibt es keine Schmuddelecken, meint der Bürgermeister]]'''
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| '''Wahlausschuss Stadt Fulda'''
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Die Wählergruppe [[Links für Soziale Gerechtigkeit]] wurde zur Kommunalwahl in der Stadt Fulda zugelassen und der Listenplatz 11 zugelost
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Wir fragen nach, wer für diese gefährliche, öffentlich begehbare Treppe am Gallasini Ring verantwortlich ist. [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Zustand der öffentlichen Treppe am Gallasiniring|Mehr hier: ]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=150px|right|Link=}}
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|[[Datei:Stuttgart21.jpg|200px|link=http://fuldawiki.de/fd/index.php?title=Norbert_Herr&oldid=24519]]
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| '''Bestattungskosten'''
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| '''15.1.2021 Dr. Norbert Herr (CDU) verstorben'''
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Immer mehr Angehörige haben schlichtweg keine Barschaft, um die Bestattung von Angehörigen zu finanzieren.
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Für bundesweites Aufsehen sorgte [[Norbert Herr]] 2010 für seine Auffassung "Ein solch großes Projekt sollte und darf nicht gegen den Willen der Bevölkerung durchgesetzt werden!"
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Wir fragten nach: Wie sieht es aus mit Sozialbestattungen in Fulda? Ist die Zahl gestiegen? Was zahlt die Stadt? Neben interessanten Zahlen gab es eine verblüffende Aussage des Bürgermeisters: ''Kosten für Trauergottesdienste und die Inanspruchnahme eines Geistlichen werden als nicht erforderliche Kosten abgelehnt.'' [[Stadtverordnetenversammlung September 2011#Anfrage Sozialbestattungen nach SGB XII|Mehr hier]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
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|[[Datei:Friedlicher Hessentag mini.png|200px|link=http://fuldawiki.de/fd/index.php?title=Aktionsb%C3%BCndnis_Friedlicher_Hessentag&oldid=24512]]
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| '''Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten'''
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| '''Hessentagabsage 2021 - Statement der Fraktion'''
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Am Mittwoch 13.1.2021 gab der Hessentagsbeirat sein Votum ab zur Absage des Hessentages in Fulda. Die Fraktion '''Links für Soziale Gerechtigkeit''' [[Aktionsbündnis Friedlicher Hessentag#Absage Hessentag Fulda 2021| nimmt Stellung]]
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Die Linke.Offene Liste befürchtet seit Monaten, dass die Zeichen auf Privatisierung des Fuldaer Klinikums stehen. Daher beantragte die Fraktion im Mai die Einsetzung [[Klinikum Fulda|eines Akteneinsichtsausschusses, um Vorbereitungen zu einer Privatisierung zu unterbinden. Vollkommen rechtswidrig wird diese Forderung bislang verschleppt.]]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Mindestlohntruckmini.jpg|Breite=150px|right|Link=Bernd Woide}}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Listenaufstellung 2.jpg|Breite=200px|Höhe=30px|Link=Stadtverordnetenversammlung Dezember 2020#Haushaltsrede}}  
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| '''Landratswahl'''
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| '''Die Listenaufstellung Kommunalwahl 2021'''
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[[Bernd Woide| Der Landrat des Kreises Fulda heißt wieder Bernd Woide. Erste Gedanken zum Ausgang der Landratswahl in der Stadt Fulda finden sich hier]]
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Am Montag 4. Januar war Einreichfrist für die Kommunallisten. Die Wählergruppe [[Links für Soziale Gerechtigkeit]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">August</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Bunnen mini.jpg|right|Link=attac}}
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| [[attac|Empört Euch: Bürgerforum am Brunnen, Bahnhofsvorplatz
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Veranstalter attac Fulda, Moderation Sabine Leidig]]
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Dienstag 16. August 17.30-19.30 Uhr
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Busfahrerstreikmini2.jpg|Breite=150px|right|Link=Videoüberwachung}}
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| '''[[Videoüberwachung|Kameraüberwachung des Busbahnhofes in Planung]]: Belebung des Platzes statt Ausspionieren der Bürger!
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Wennbombenfallen mini.jpg|right|Link=Verkehr}}
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| Atomare Bedrohung: Wir gedenken der Opfer der Atombomben in Hiroshima und Nagasaki 1945, der Opfer von Fukushima 2011
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und unterstützen die [[Atomkraft|Mahnwache am Montag 8.August 2011 am Bahnhofsvorplatz]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juli</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Schumannstraße mini.jpg||right|Link=Verkehr}}
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| Stadtbusse: [[Verkehr|Musikerviertel vom Stadtbusverkehr abgehängt]] Die LINKE.Offene Liste fragt nach
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Maidemo2011mini.jpg|Breite=200px|right|Link=}}
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| IG Metall Fulda/Hanau erkennt: Lohnverzicht der Kollegen brachte Profitverdopplung bei der Heuschrecke. Die Kollegen fordern nun ihren Anteil.
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[http://www.jungewelt.de/2011/07-22/103.php Mehr dazu in der Tageszeitung "Junge Welt"]
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Reithausschnitt.jpg|Breite=150px|right|Link=Centralhotel}}
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| '''Sie machten den Bock zum Gärtner'''
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Ein Architekt ist seit 2001 ehrenamtlicher Vorsitzender des Denkmalbeirates der Stadt Fulda.
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Gleichzeitig ist er geschäftlich beteiligt bei Gestaltung Uniplatz, Blockrandbebauung und dem Abriss des historischen [[Centralhotel]] sowie der Neuplanung.
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=150px|right|Link=}}
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| '''Dem Geheimnis auf der Spur'''
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Folgen Sie den blauen Links und geben Sie Ihren Tip ab!
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<qpoll id=Denkmalbeirat showresults perrow=1>
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{Das gründerzeitliche ehemalige [[Centralhotel]] soll abgerissen werden. Leider hat es der Denkmalbeirat der Stadt Fulda nicht erreicht, das Haus unter Denkmalschutz zu stellen. Wer ist der Architekt/die Architektin des Neubau-Klotzes in der Bahnhofstraße?
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|layout="transpose" type="unique()" showresults="1"}
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| [[Gerhard Möller]] | [[Cornelia Zuschke]] | [[Manfred Reith]] |ein anderer 
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Der/die ist es
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{Wer ist der Vorsitzende des Fuldaer [[Denkmalbeirat]]es?
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|layout="transpose" type="unique()" showresults="2"}
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| [[Gerhard Möller]] | [[Cornelia Zuschke]] | [[Manfred Reith]] |ein anderer
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Der/die ist es
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</qpoll>
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padding: 4px 4px 4px 14px;">Dezember 2020</div:>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Top campaignklima.jpg|Breite=200px|right|Link=Üwag}}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Danke klinikum mini.png|Breite=200px|Höhe=30px|Link=Stadtverordnetenversammlung Dezember 2020#Haushaltsrede}}  
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| '''Sieg gegen Klimakiller Kohlekraft'''
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| '''Die Stadtfinanzen 2021'''
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Im Kreistag Fulda wurde der Antrag "Die Linke.Offene Liste" niedergestimmt, sich gegen den Bau des Stadtwerke Kohlekraftwerks Krefeld auszusprechen, in der Stadt Fulda wurde der Antrag gar nicht erst behandelt und in die Ausschüsse verwiesen. Was keiner für möglich gehalten hat: Nun steht das Ergebnis da: Trianel - an dem auch die Üwag beteiligt ist - hat heute beschlossen sie wollen aus der Kohlekraft aussteigen! Ein Erfolg für uns alle! Ein Erfolg für das Bürgerbegehren in Dachau, die Leute vom Fuldaer Weg, die Campact Unterzeichner und alle an den vielfältigen Aktionen Beteiligte. Nur allein im Parlament hätten wir es nie geschafft, es war nur ein Puzzelstückchen im Reigen des Widerstandes, aber wichtig, wie jede und jeder Einzelne! Danke und Glückwunsch! Mehr im [[Üwag]] Artikel
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In der Orangerie kamen am 18. Dezember 2020 die Stadtverordneten zusammen um über den Haushalt 2021 der Stadt Fulda zu beschließen. Wegen der Pandemie wurden die Redebeiträge auf ein Minimum beschränkt. Unsere Zusammenfassung findet sich hier.
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[[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2020#Haushaltsrede|zur Stellungnahme "Die Linke.Offene Liste"]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Bahnhofstrasse commerzbank mini.jpg|Breite=100px|right|Link=Sparkasse Fulda}}
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|[[Datei:Schule fenster mini.png|200px|link=http://fuldawiki.de/fd/index.php?title=Offener_Brief_an_das_hessische_Kultusministerium]]
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| '''Rausschmiss erster Klasse'''
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| Ein Offener Brief Fuldaer Schülerinnen und Schüler kursiert in der Stadt. Darin beschreiben sie die derzeitige Corona Situation in den Schulen. Der Brief legt schonungslos dar, was den Schülern und ihren Familien zugemutet wird. Er ist sehr aufschlussreich. Wir dokumentieren den Brief hier [[Offener Brief an das hessische Kultusministerium]]
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Oberbürgermeister Gerhard Möller wirft Stadtverordnete und Bauausschussmitglied aus dem Kurfürstenzimmer  [[Centralhotel| "Zwingen Sie mich nicht von meinem Hausrecht Gebrauch zu machen"]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Uebelacker mini.jpg|Breite=100px|right|Link=Sparkasse Fulda}}
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|[[Datei:Danke klinikum mini.png|200px]]
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| '''Attac Aktiver mit Option auf Sitz im Verwaltungsrat der Sparkasse Fulda'''
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| '''Faire Arbeit - Fairer Lohn'''
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Wir gratulieren Martin Uebelacker, langjähriger Aktiver im globalisierungskritischen Netzwerk attac ganz herzlich! Mehr zu der spannenden Wahl hier: [[Sparkasse Fulda#Vertreter der Stadt Fulda]]
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Ein Absatz aus unserem Antrag wurde überraschenderweise von allen Fraktionen im Ausschuss angenommen: ''Die Stadt Fulda setzt sich bei Land und Bund dafür ein, dass die Beschäftigten am Klinikum die Corona Sonderzulagen erhalten.'' Um mehr Druck auf die Sache zu geben, wollen wir, dass die Stadt Mittel bereitstellt um in Vorleistung zu gehen [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2020|zu den Anträgen]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juni</div>
 
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Feldmini.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Juni 2011}}
 
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| Was testet der Bayerkonzern in den Horaser Wiesen? Diese und mehr Fragen hat Die Linke. Offene Liste zur [[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Bayer CropScience|Stadtverordnetenversammlung]] Montag 20. Juni
 
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padding: 4px 4px 4px 14px;">November 2020</div:>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=FuldaerWeg kohle mini.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
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|[[Datei:Logo Rettung.png|200px]]
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|Eigentümer der Üwag sind die Bürger. Am Donnerstag, den 16.Juni übergaben Aktivisten vom Fuldaer Weg 7800 Unterschriften anlässlich der Üwag Verbandsversammlung (mit dabei auch die Stadtverordnete "Die Linke.Offene Liste"). Gewählte Volksvertreter bestimmen die Geschäftspolitik des kommunalen Versorgers. Wie andere Städte auch, muss die Üwag aus der Kohleverstromung im geplanten Kraftwerk Krefeld aussteigen! Und wir scheinen Erfolg zu haben, die Üwag ist wohl nicht abgeneigt, stattdessen ein Gaskraftwerk bauen zu wollen und regionale Energien zu stärken. Auch mit ein Erfolg unserer [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011#Üwag - weg mit Kohle- und Atomstrom|Anträge in Kreis und Stadt]]. Endgültig wird darüber aber erst im Juli entschieden.
+
| '''Seenotrettung - Fulda, eine Stadt bekennt sich'''
 +
"''bekennen wir uns zu dem humanitären Gebot, Menschen auf der Flucht Schutz zu gewähren und Menschen, die in Folge der Flucht in Seenot geraten sind oder in menschenunwürdigen Situationen leben, zu retten''" [[Fulda sicherer Hafen#Sozialausschuss am 19.11.2020| Wie es zu diesen Worten kam, ist hier dokumentiert]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Hirtsrain mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
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|[[Datei:Volle klasse und was mini.png|200px]]
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| '''[[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011#Planungsmängel Spielplatz Hirtsrain|700 000 Euro verbraten für Spielplatzumbau Hirtsrain]]''': undemokratisch in der Planung, voller Gefahrenpunkte in der Ausführung. Wir beleuchten Spielplatz21 in einer Anfrage
+
| '''Corona in Fuldas Schulen'''
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thematisieren wir für den städtischen Haushalt 2021 und bringen ein, was nötig ist: mehr IT Kräfte, Wechselunterricht, erhöhte Stellenzuweisung für Hausmeister und Sekretariatskräfte, Anschaffung Luftreinigungsgeräte, mehr Busse für die Schülerbeförderung usw. [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2020|zu den Anträgen]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Qparkmini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
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|<html5media width="200">https://www.youtube.com/watch?18W-vn-nuXs</html5media>
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| '''[[Stadtverordnetenversammlung Juni 2011|Wie die Stadt Q-Park sichere Einnahmen beschert]]'''
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| '''Gedenken: Als die Synagoge in Fulda brannte'''
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Arnold Goldschmidt wurde 1922 in Fulda geboren. Er erlebte die Pogromnacht in Fulda und berichtet davon in einer Videosammlung der Gedenkstätte
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Yad Vashem
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
 
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|Unser Antrag wurde in den Bauausschuss der Stadt verwiesen: [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|'''Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda''': Üwag weg von Kohle- und Atomstrom]]
 
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Wir wollen, dass der in rein kommunaler Hand befindliche Stromanbieter ÜWAG seine Geschäftspolitik ändert. Die Besitzer der ÜWAG sollen darüber entscheiden: weg von klimaschädlichen Kohlekraftwerken und Atomstrom, hin zu regenerativen Energien aus der Region! Und Mitbesitzer ist die Stadt Fulda, jeder einzelne Bürger.
 
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Obwohl am 16. Juni die entscheidende Üwag Versammlung stattfinden wird, wurde auf unsere Forderung nicht eingegangen. [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr|Stattdessen "Linden weg in der Lindenstraße", Bauvorhaben von Investoren, Reisigsammelplätze und anderes mehr. Wir berichten von den Vorhaben]]
 
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Mai</div>
 
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padding: 4px 4px 4px 14px;">Oktober 2020</div:>
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Datei:Wahl.jpg|[[Michael Wahl]]
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Datei:Pia.jpg|[[Pia Hainer]]
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</gallery>
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| [[Kreistagsitzung Mai 2011|'''Kreistag CDU entzieht der Wählergemeinschaft "Die Linke. Offene Liste" den Fraktionsstatus''']]
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|<html5media width="200">https://www.youtube.com/watch?ENuDjTdFGXg</html5media>
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| '''Suedlink-Trasse führt nicht durch Osthessen'''
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Die Fuldaer Zeitung gibt heute online bekannt: "Jahrelange Proteste haben Erfolg: Suedlink-Trasse führt nicht durch Osthessen"
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Unsere Landschaften in Osthessen bleibt verschont, grundsätzlich ändert sich jedoch nichts, denn die Trasse führt durch Thüringen, und es ändert auch nicht, wenn sie unterirdisch verläuft, die Mehrkosten zahlen die Verbraucher, und die Trassenkosten sowieso. Während wir die Trasse zahlen, profitieren Großverbraucher und Netzbetreiber, Ralph Lenkert hat dies heute abermals im Bundestag  skizziert. Weiteres Material [[SuedLink]]
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| http://anti-atom-demo.de/uploads/pics/atomschluss_125x125.jpg
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|'''Bundesweit in 20 Städten: Fulda fährt nach Frankfurt, Treff 10 Uhr und 11 Uhr am Bahnhofsvorplatz, Fahrt Hin und Zurück 6 Euro, Mehr Info: http://anti-atom-demo.de/start/ablauf/frankfurt/
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
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|[[Datei:Auslaenderbeirat.jpg|200px]]
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| '''Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten'''
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| '''CDU / CWE hat Mehrheit nicht erreicht und scheitert bei dem Versuch, den Ausländerbeirat abzuschaffen'''
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[[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2020]]
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Die Linke.Offene Liste fordert zur [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|Stadtverordnetenversammlung am Montag, den
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16. Mai die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses zu den Vorkommnissen im Klinikum Fulda.]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=200px|Link=:}}
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|[[Datei:Zusatzbus man klein.jpg|200px]]
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| '''Steuerschätzer tagen in Fulda'''
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| '''Schulbusse: Landkreis reagiert auf Kritik'''
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Wenn man alle Meldungen zusammenfasst, kann man von ungefähr 19 Milliarden Euro (Mehreinnahmen) ausgehen. Wir sind der Auffassung, dass sich alle Diskussionen um Steuersenkungen verbieten, sondern es muss der erste Weg sein, Sozialkürzungen zurückzunehmen. Ich denke dabei zu allererst an das Elterngeld für arbeitslose Mütter, also Mütter, die Arbeitslosengeld II beziehen, das gestrichen wurde. Die Steuermehreinnahmen könnten genutzt werden, um die sogenannten Hartz-IV-Beiträge für Kinder anzuheben. Unsere eigentliche Botschaft lautet: Wir brauchen endlich ein gerechtes Steuersystem.
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Seit April weist Die Linke.Offene Liste in Stadt und Kreis darauf hin, dass bei Schulstart nach dem Lockdown auch die Sutuation in den Schulbussen geändert werde müsse. Nichts geschah. Nach Eltern- und Schülerprotesten hat nun der Landkreis reagiert und nach den Herbstferien Zusatzbusse angekündigt. Und was macht die Stadt? Sie nimmt die Ankündigung auf die Stadtseiten und veröffentlicht die Liste der Zusatzbusse (im Kreis). Über soviel Frechheit kann nur gestaunt werden. Wir fragen nach, und wollen genau wissen: Was tut die Stadt? Unsere Anfrage [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2020#Schülerbeförderung nach den Herbstferien|Schülerbeförderung nach den Herbstferien]]
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''Gesine Lötzsch, Parteivorsitzende Die LINKE ''
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=200px|Höhe=50px|Link=Portal Kali}}
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|}}  
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|| '''Am 11. Mai fand in Kassel die Aktionärsversammlung der K+S Ag statt''' Die LINKE Hessen und Thüringen wollen die Ursachen für Werraversalzung, Bodenabsenkungen und Trinkwasserverschmutzung beseitigen und geben eine Studie zu Abbaumethoden in Auftrag, die eine bessere Nutzung der Ressourcen und haldenfreien Abbau ermöglichen.
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| '''Stadtverordnetenversammlung Fulda'''
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[[Portal Kali|hier mehr]]
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Unsere Initiativen [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2020]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0;
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padding: 4px 4px 4px 14px;">September 2020</div:>
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2011}}
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|[[Datei:Logo Rettung.png|200px]]
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|[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|'''Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda''': Üwag weg von Kohle- und Atomstrom]]
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| '''Fulda sicherer Hafen'''
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Wir wollen, dass der in rein kommunaler Hand befindliche Stromanbieter ÜWAG seine Geschäftspolitik ändert. Die Besitzer der ÜWAG sollen darüber entscheiden: weg von klimaschädlichen Kohlekraftwerken und Atomstrom, hin zu regenerativen Energien aus der Region!
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Angesichts des Massensterbens im Mittelmeer gibt es seit über einem Jahr zivilgesellschaftliche Aufforderungen auch Fulda zu einem sicheren Hafen zu machen.
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Unsere Initiativen [[Fulda sicherer Hafen]] wurden im Sozialausschuss behandelt
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|[[Datei:Busfahrerstreikmini2.jpg|200px]]
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|}}
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| '''Stadtverordnetenversammlung Fulda'''
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|[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|'''Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda''': Busanbindung für Naherholungsgebiet Johannisau]]
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Unsere Initiativen [[Stadtverordnetenversammlung September 2020]]
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Leider ist bisher das beliebte Freizeitgelände mit Sportvereinen, Kleingärtnern und Wiesen für Picknick bislang nicht an den städtischen Busverkehr angeschlossen. Das soll sich ändern!
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0;
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padding: 4px 4px 4px 14px;">August 2020</div:>
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|[[Datei:Stadtschloss HZ 003.jpg|200px]]
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|}}
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| '''Gesundheit ist eine Ware'''
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|[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2011|Erste Stadtverordnetenversammlung nach der Kommunalwahl]]
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Mehr als 25 Millionen Euro mussten allein in den letzten Monaten Stadt und der Landkreis Fulda beim Klinikum zuschießen. Langfristig braucht es eine auskömmliche Krankenhausfinanzierung, die Rosinenpickerei der privaten Krankenhäuser muss ein Ende haben und die Ökonomsierung des Gesundheitswesens muss zurückgedrängt werden.
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Fotos - Ereignisse - Presse
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Zum Antrag [[Stadtverordnetenversammlung September 2020#Auskömmliche Finanzierung von Krankenhäusern|Auskömmliche Finanzierung von Krankenhäusern|]]
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|[[Datei:Maidemo2011mini.jpg|200px]]
 
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|[[1. Mai 2011|'''1. Mai - Tag der Arbeit in Osthessen''']]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0;  
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padding: 4px 4px 4px 14px;">Februar 2020</div:>
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">April</div>
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|[[Datei:Gruppenbild biblis1 klein.jpg|400px]]
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Gruppenbild der Teilnehmer an der Fahrt Fulda --> Biblis am Ostermontag
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=250px|Link=Klinikum Fulda}}
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| Eine Serie von Hygienemängeln gefährdete die Menschen im [[Klinikum Fulda]]. Auch der aktuelle Fall findet bundesweit Beachtung in den Medien. [[Klinikum_Fulda#Skandal_Nr.4 März 2011: Nicht sterilisiertes OP Besteck|Die Position Die Linke.Offene Liste und der frisch gewählten Stadtverordneten zum Skandal und dessen Hintergründe findet sich hier]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">März</div>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Ueberkleber3mini.jpg|Breite=250px|Link=Kommunalwahl 2011}}
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| <gallery>
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Datei:Zugklein.jpg|[[Karin Masche]]
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Datei:Wittenberg3.jpg|[[Jennifer Müller]]
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</gallery>'''die gewählten Stadtverordneten in Fulda '''
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Datei:Wahl.jpg|[[Michael Wahl]]
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Datei:Pia.jpg|[[Pia Hainer]]
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</gallery>
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'''die gewählten Kreistagsabgeordneten'''
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<gallery>
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Datei:Stefanie wahl mini.jpg|[[Stefanie Wahl]]
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</gallery>
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'''Gemeindevertreterin Petersberg'''
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'''[[Kommunalwahl 2011|mehr zur Kommunalwahl und deren Ergebnissen]]'''
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|[[Bild:Plakat energie.gif|thumb|left|verweis=Atomkraft]]
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11. März 2011 - Japanische Reaktoren nach Stromausfall außer Kontrolle, drei Kernschmelzen - Bereits 400 fache Erhöhung der Strahlung in den Nachbarprovinzen - In Deutschland mit der Laufzeitverlängerung von Schrottmeilern spontane Aktionen - Auch in Fulda Mahnwache Bahnhofsvorplatz Montag 14. März mit 500 Menschen, Schweigemarsch Sa, 19.3., Mahnwache 21.3., 18 bis 18.30 Uhr! Fahrt zu zentralen Demos, Fulda fährt nach Köln Ausstieg jetzt!
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'''[[Atomkraft|16.2.2011 12.05 Uhr: Ein Zug mit radioaktivem Müll durchfährt den Fuldaer Bahnhof''' Kandidaten der Linke.Offene Liste sind mit "Atomkraft Nein Danke" Fahnen auf dem Bahnsteig. Warum solche gefährlichen Transporte von einem Zwischenlager in das andere? Noch immer ist die Endlagerfrage nicht geklärt, aber die Laufzeit schrottiger Atommeiler wird verlängert!]]
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24. Februar
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http://www.campact.de/img/base/campact_logo_trans.gif
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[[Üwag|Campact startet eine bundesweite Kampagne zur Kohleverstromung der Üwag]]
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14. Februar [[Kreistagsitzung Februar 2011|Im Kreistag stellen wir den Antrag, aus der Kohleverstromung auszusteigen]]
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'''24. Februar: Bundesweiter Aktionstag gegen Lohndumping'''
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|{{#widget:YouTube|id=nuyyha3jWG0}}
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|Fulda ist eine Hochburg der Zeit- und Leiharbeit und liegt damit in Hessen an dritter Stelle. Die Zahl der Leiharbeiter stieg um rund 65% auf mittlerweile 2.943 in 2010. Der Arbeitsamtsbezirk Fulda verzeichnete im Dezember 2009 14.079 Beschäftige im Niedriglohnbereich - das sind mehr als ein Viertel (25,6%) aller Vollzeitbeschäftigten... [[Kommunalwahl 2011|(Aus unserer Presseerklärung zur Kandidatur)]]
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|[[Datei:Stealfrom the poor mini.jpg|thumb|left|verweis=Wilmington]]
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|'''Den Armen stehlen, den Reichen geben''' mit solchen Slogans gingen auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington (USA) diese Woche die Menschen auf die Straße.
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Sie wehren sich gegen Sozialabbau und die Beschneidung von Rechten. [[Wilmington|Mehr dazu]]
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|[[Datei:Guttenberg mini.jpg|thumb|left|Verweis=Wikiwelt]]
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| [[Wikiwelt|'''Die Welt der Wikis macht Furore''': Erst "Wikileaks", wo tausende Unterlagen der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt wurden - jetzt arbeiten hunderte Freiwillige daran die Stellen in Guttenbergs Doktorarbeit ausfindig zu machen, an denen er schlicht abgeschrieben hat. Klick für mehr!]]
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|[[Bild:plakat_umverteilen.gif|thumb|left]]
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| [[Kreistagsitzung Februar 2011|'''Petersberg 14.Februar: Im Kreistag legt unser Abgeordneter heute unsere Positionen zum Haushalt des Kreises dar!]]'''
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Schirm mini.jpg|Breite=110px|Link=Sabine Leidig}}
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| '''Sabine Leidig in Lauterbach'''
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Im Bereich Lauterbach soll die B 254 mit über 20 Brücken neu geführt werden. Die Lauterbacher wollen diese Geldverschwendung nicht. Die LINKE lud [[Sabine Leidig]] die hessische Bundestagsabgeordnete und Verkehrspolitische Sprecherin ihrer Fraktion zur Ortsbegehung und Gespräch ein. [http://www.lauterbacher-anzeiger.de/lokales/lauterbach/10221223.htm Auch der Lauterbacher Anzeiger berichtete]
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|[[Datei:Plakat sozial.gif|thumb|left]]
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| Was das Fuldaer Jugendamt so plant:  [[Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend|Bericht vom Sozialauschuss in Fulda]]'''
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Trasse 87n mini.jpg|Breite=110px|Link=Rettet die Rhön! - Alternativen zur B87n}}
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|}}  
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| '''Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig besucht die Rhön'''  
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| '''Stadtverordnetenversammlung Fulda'''
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Gemeinsam mit den Kandidaten zur Kommunalwahl Fulda: [[Bettina Licht]], [[Wolfgang Lörcher]] und [[Karin Masche]] besuchte sie die Rebellen von Oberkatz und die Bürgerinitiative gegen die Neubautrasse der B87n. Geplant sind hier nicht notwendige Ortsumfahrungen sondern eine überdimensionierte Schnellstraße mit 2km langen Tunneln und vielen Brückenbauwerken, die das Biosphärenreservat durchschneiden. Dies zieht überregionalen Verkehr an [[Rettet die Rhön! - Alternativen zur B87n‎‎|Bei Klick hier mehr zu dem Besuch]]
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Unsere Initiativen [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2020]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Januar</div>
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padding: 4px 4px 4px 14px;">Februar 2019</div:>
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Pax christi.jpg|Breite=150px|Link=Raus aus Afghanistan! Sofort!}}
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|}}  
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| '''Bischof Algermissen: "Afghanistan-Krieg beenden"'''  
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| '''Stadtverordnetenversammlung Fulda'''
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Der Fuldaer Bischof und Präsident von pax christi hat eine Erklärung zur geplanten Verlängerung des Afghanistan-Mandat abgegeben. Wir werden genau das Abstimmungsverhalten der hessischen Bundestagsabgeordneten beobachten. [[Raus aus Afghanistan! Sofort!|Hier gehts zum Thema und Wortlaut]].
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Unsere Initiativen [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2019]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Kohlosaurusmini2.jpg|Breite=200px|right|Link=Üwag}}
 
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| '''Stadtwerke Aachen steigen aus Steinkohlekraftwerk aus'''
 
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Die [[Üwag|Üwag ist weiterhin beteiligt an dem Kohlekraftwerkbau in Krefeld]]
 
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'''Sa. 11.12.2010'''
 
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* 9.00 Uhr Ausflug in die Widerstandskultur nach Stuttgart, Teilnahme an großer Kundgebung und Demo, Treff 9.00 Uhr, Esso Rasthaus Fulda Lehnerz, Kosten 10 Euro
 
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'''Mo 13.12.2010'''
 
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* 10:00 Uhr, Künzell, Gemeindezentrum, [[Kreistagsitzung Dezember 2010]]
 
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* 18.00 - 19.00 Treff am Bahnhofsvorplatz zum [[Schwabenstreich Osthessen]] um 18.30 Uhr
 
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'''Mittwoch 15.12.2010'''
 
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* ab 20.05 kommen Atomkraftgegner zum Fuldaer Bahnhof, Durchfahrt eines Castor Transportes mit Atommüll durch Fulda, der Zug wird den Fuldaer Bahnhof ca. 21.00 Uhr passieren, Aktuelles siehe http://www.castorticker.de-->
 
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">November</div>
 
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Kalimini.jpg|Breite=180px|Höhe=50px|Link=Portal Kali}}
 
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|| '''Der Knaller: K+S AG kauft Kanadische Kaliabbaulizenzen''' nach Einkäufen von Salzbergwerken in Chile und USA investiert der Konzern nun in Kanada - [[Portal Kali|hier mehr]]
 
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<!--'''02.11.2010'''
 
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* 19:00 Uhr, Stuttgart 21 ist überall [[Sabine Leidig]], Verkehrspolitische Sprecherin Linksfraktion Bundestag, Veranstalter [[Rosa Luxemburg Club]]
 
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'''Dienstag 23.11.2010'''
 
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*18.00 Uhr Stadtschloss, Schloßkapelle [[Ausschuss für Bauwesen, Stadtplanung, Wirtschaft und Verkehr]]
 
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* 22.45 Menschen bei Maischberger "Monopoly Deutschland – Gewinnen nur die Reichen?" Zu Gast  [[Diether Dehm]] Komponist des Hits "Monoploy" und Bundestagsabgeordneter der LINKEn, wohnhaft im Landkreis Fulda. Er will sich vom Aufschwung nicht blenden lassen. "Das dicke Ende kommt noch", mahnt Diether Dehm. Den Kapitalismus lehnt er als Wirtschaftsform ab.
 
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'''Mi 24.11.2010'''
 
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* 19.00 Uhr, Kulturkeller, Veranstaltung Fuldaer Weg,[[Üwag|„Schmutzige Kohle für Deutschlands Kraftwerke?“ Die Üwag plant ein Kohlekraftwerk in Krefeld. Zwei kolumbianische Gewerkschafter berichten über den mörderischen Kohlebergbau in in ihrem Land, wo die Kohle herkommen wird.]]
 
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'''Do, 25.11.2010'''
 
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* 18:00 Stadtschloss, Magistratsitzungszimmer, Umweltausschuss
 
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'''Mo, 29.11.2010'''
 
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* 18:00  Stadtshloss Haupt- und Finanzausschuss
 
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* Treff am Bahnhofsvorplatz zum [[Schwabenstreich Osthessen]] um 18.30 Uhr
 
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Oktober</div>
 
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Stadtschlossmagistrat.jpg
 
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|Breite=200px|right|Link=Schwabenstreich Osthessen}}
 
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| [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2010|Schwabenstreich 25.10 17.45 in Fulda am Stadtschloss]]
 
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|http://www.campact.de/img/bahn/kampagnenlogo2.jpg
 
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| [[Sabine Leidig|Für einen Branchentarifvertrag:
 
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Warnstreiks im Regionalverkehr]]
 
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|http://castor-strecken-aktionstag.de/upload/csat_banner_98x98px.gif
 
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| Samstag 23.10. 11.30 Uhr Fulda, [[Atomkraft|Bahnhofsvorplatz: Große Demo gegen Atomkraft]]
 
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Schwabenstreichmini.jpg
 
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|Breite=200px|right|Link=Schwabenstreich Osthessen}}
 
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| Auch in Fulda Schwabenstreich zum [[Schwabenstreich Osthessen|Protest gegen Stuttgart 21]]
 
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“Stuttgart-21″ ist überall dort, wo in einer intransparenten Art und Weise politische und wirtschaftliche Fehlentscheidungen zu Lasten der Steuerzahler sowie der Bevölkerung vor Ort zu Gunsten einiger Weniger getroffen werden (sollen).
 
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Euro mini.jpg|Breite=200px|right|Link=Bundestagspetitionen}}
 
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| [[Bundestagspetitionen|Bundestagspetition Kopfpauschale]] gestartet: Für die Beibehaltung der vollständigen paritätischen Beitragsfinanzierung in der gesetzlichen Krankenversicherung
 
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<!--Muster  
<!--Muster  

Aktuelle Version vom 23:37, 17. Aug. 2021

Tagesereignisse
August 2021
    Der ignorierte Nazi Mord 2001 in Fulda

Es jährt sich der Mord an Dorit Botts, Geschäftsfrau aus Fulda und zweimal Fastnachts-Fürstin des Südends zum 20. Mal. Ein Nazi schnitt ihr in ihrem Geschäft in der Florengasse die Kehle durch. Er wurde gefasst und verurteilt. Der Mordauftrag war ein Aufnahmeritual in die Nazigruppe Heidenfront. Daher hatte die Fraktion "Links für Soziale Gerechtigkeit" bereits im Januar 2021 einen Antrag eingereicht, ein würdiges Gedenken zur ermöglichen und die Grabstätte auf dem Zentralfriedhof zu erhalten. Mehr zu den Hintergründen im Artikel Dorit Botts.

Mai 2021
    Paukenschlag: Kommunalaufsicht rügt Stadt Fulda wegen Vergabepraxis Müllabfuhr

Einer Beschwerde der Wählergruppe Links für Soziale Gerechtigkeit ist zu verdanken, dass nach fast 20 Jahren der Vergabe der Leistungen von Müll- und Sperrmüllabfuhr endlich bekannt wurde, dass die gewählten Stadtverordneten nicht an der Vergabe und Vertragsgestaltung beteiligt wurden. Zu unserer Presseerklärung

Februar 2021
    Kandidaten Links für Soziale Gerechtigkeit

Der Stadtverordnete Links für Soziale Gerechtigkeit Dr. Ing. Naim Wardak kandidiert wieder zur Stadtverordnetenversammlung. Einer seiner Schwerpunkte ist die Städtepartnerschaft Fulda-Sergijew Possad. Der ua. auch russisch sprechende Naim Wardak ist so eine Unterstützung bei Kontakten im Rahmen der Städtepartnerschaft.


    Sozialwohnungen in Fulda

Initiativen für mehr Wohnungen mit Mietpreisbindung Sozialer Wohnungsbau


    Stadtverordnetenversammlung Fulda

Initiativen der Fraktion "Links für Soziale Gerechtigkeit" Stadtverordnetenversammlung Februar 2021

Januar 2021
Wahlausschuss Stadt Fulda

Die Wählergruppe Links für Soziale Gerechtigkeit wurde zur Kommunalwahl in der Stadt Fulda zugelassen und der Listenplatz 11 zugelost


15.1.2021 Dr. Norbert Herr (CDU) verstorben

Für bundesweites Aufsehen sorgte Norbert Herr 2010 für seine Auffassung "Ein solch großes Projekt sollte und darf nicht gegen den Willen der Bevölkerung durchgesetzt werden!"


Hessentagabsage 2021 - Statement der Fraktion

Am Mittwoch 13.1.2021 gab der Hessentagsbeirat sein Votum ab zur Absage des Hessentages in Fulda. Die Fraktion Links für Soziale Gerechtigkeit nimmt Stellung


    Die Listenaufstellung Kommunalwahl 2021

Am Montag 4. Januar war Einreichfrist für die Kommunallisten. Die Wählergruppe Links für Soziale Gerechtigkeit


Dezember 2020
    Die Stadtfinanzen 2021

In der Orangerie kamen am 18. Dezember 2020 die Stadtverordneten zusammen um über den Haushalt 2021 der Stadt Fulda zu beschließen. Wegen der Pandemie wurden die Redebeiträge auf ein Minimum beschränkt. Unsere Zusammenfassung findet sich hier. zur Stellungnahme "Die Linke.Offene Liste"


Ein Offener Brief Fuldaer Schülerinnen und Schüler kursiert in der Stadt. Darin beschreiben sie die derzeitige Corona Situation in den Schulen. Der Brief legt schonungslos dar, was den Schülern und ihren Familien zugemutet wird. Er ist sehr aufschlussreich. Wir dokumentieren den Brief hier Offener Brief an das hessische Kultusministerium

Faire Arbeit - Fairer Lohn

Ein Absatz aus unserem Antrag wurde überraschenderweise von allen Fraktionen im Ausschuss angenommen: Die Stadt Fulda setzt sich bei Land und Bund dafür ein, dass die Beschäftigten am Klinikum die Corona Sonderzulagen erhalten. Um mehr Druck auf die Sache zu geben, wollen wir, dass die Stadt Mittel bereitstellt um in Vorleistung zu gehen zu den Anträgen


November 2020
Seenotrettung - Fulda, eine Stadt bekennt sich

"bekennen wir uns zu dem humanitären Gebot, Menschen auf der Flucht Schutz zu gewähren und Menschen, die in Folge der Flucht in Seenot geraten sind oder in menschenunwürdigen Situationen leben, zu retten" Wie es zu diesen Worten kam, ist hier dokumentiert


Corona in Fuldas Schulen

thematisieren wir für den städtischen Haushalt 2021 und bringen ein, was nötig ist: mehr IT Kräfte, Wechselunterricht, erhöhte Stellenzuweisung für Hausmeister und Sekretariatskräfte, Anschaffung Luftreinigungsgeräte, mehr Busse für die Schülerbeförderung usw. zu den Anträgen


Gedenken: Als die Synagoge in Fulda brannte

Arnold Goldschmidt wurde 1922 in Fulda geboren. Er erlebte die Pogromnacht in Fulda und berichtet davon in einer Videosammlung der Gedenkstätte Yad Vashem



Oktober 2020
Suedlink-Trasse führt nicht durch Osthessen

Die Fuldaer Zeitung gibt heute online bekannt: "Jahrelange Proteste haben Erfolg: Suedlink-Trasse führt nicht durch Osthessen" Unsere Landschaften in Osthessen bleibt verschont, grundsätzlich ändert sich jedoch nichts, denn die Trasse führt durch Thüringen, und es ändert auch nicht, wenn sie unterirdisch verläuft, die Mehrkosten zahlen die Verbraucher, und die Trassenkosten sowieso. Während wir die Trasse zahlen, profitieren Großverbraucher und Netzbetreiber, Ralph Lenkert hat dies heute abermals im Bundestag skizziert. Weiteres Material SuedLink


CDU / CWE hat Mehrheit nicht erreicht und scheitert bei dem Versuch, den Ausländerbeirat abzuschaffen

Stadtverordnetenversammlung Oktober 2020


Schulbusse: Landkreis reagiert auf Kritik

Seit April weist Die Linke.Offene Liste in Stadt und Kreis darauf hin, dass bei Schulstart nach dem Lockdown auch die Sutuation in den Schulbussen geändert werde müsse. Nichts geschah. Nach Eltern- und Schülerprotesten hat nun der Landkreis reagiert und nach den Herbstferien Zusatzbusse angekündigt. Und was macht die Stadt? Sie nimmt die Ankündigung auf die Stadtseiten und veröffentlicht die Liste der Zusatzbusse (im Kreis). Über soviel Frechheit kann nur gestaunt werden. Wir fragen nach, und wollen genau wissen: Was tut die Stadt? Unsere Anfrage Schülerbeförderung nach den Herbstferien


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Unsere Initiativen Stadtverordnetenversammlung Oktober 2020

September 2020
Fulda sicherer Hafen

Angesichts des Massensterbens im Mittelmeer gibt es seit über einem Jahr zivilgesellschaftliche Aufforderungen auch Fulda zu einem sicheren Hafen zu machen. Unsere Initiativen Fulda sicherer Hafen wurden im Sozialausschuss behandelt


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Unsere Initiativen Stadtverordnetenversammlung September 2020

August 2020
[[{{{Link}}}|   ]] Gesundheit ist eine Ware

Mehr als 25 Millionen Euro mussten allein in den letzten Monaten Stadt und der Landkreis Fulda beim Klinikum zuschießen. Langfristig braucht es eine auskömmliche Krankenhausfinanzierung, die Rosinenpickerei der privaten Krankenhäuser muss ein Ende haben und die Ökonomsierung des Gesundheitswesens muss zurückgedrängt werden. Zum Antrag Auskömmliche Finanzierung von Krankenhäusern|


Februar 2020
[[{{{Link}}}|   ]] Stadtverordnetenversammlung Fulda

Unsere Initiativen Stadtverordnetenversammlung Februar 2020


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