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<div style="background:#FF0000;text-align:center; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Tagesereignisse</div>
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juli 2016</div:>
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padding: 4px 4px 4px 14px;">August 2021</div:>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Groupyorum.jpg|Breite=200px|Link=Ausländerbeirat}}
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Dorit B. Traueranzeige.jpg|Breite=200px|Höhe=30px|Link=Dorit Botts}}
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| '''International bekannte Band beim Fest der Kulturen in Fulda'''
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| '''Der ignorierte Nazi Mord 2001 in Fulda'''
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In diesem Jahr kann der [[Ausländerbeirat]] der Stadt Fulda die international bekannte türkische Band "grup yorum" in Fulda begrüßen. Die Gruppe wurde 1985 gegründet und hat in der Türkei ein Millionenpublikum. Bekannt wurden sie für ihre politischen Songtexte, die von internationaler Verständigung, Freiheit und Solidarität handeln. Sie wurde von politischen Musikbands wie Inti Illimani aus Chile, der Musik Mikis Theodorakis und Dichter wie Nazim Hikmet inspiriert. Die Musikgruppe ist und war vielfacher staatlicher Verfolgung ausgesetzt. Mitglieder wurden festgenommen, verhaftet und vor Gericht gestellt. Alben der Band wurden verboten.
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Es jährt sich der Mord an [[Dorit Botts]], Geschäftsfrau aus Fulda und zweimal Fastnachts-Fürstin des Südends zum 20. Mal. Ein Nazi schnitt ihr in ihrem Geschäft in der Florengasse die Kehle durch. Er wurde gefasst und verurteilt. Der Mordauftrag war ein Aufnahmeritual in die Nazigruppe Heidenfront. Daher hatte die Fraktion "Links für Soziale Gerechtigkeit" bereits im Januar 2021 einen Antrag eingereicht, ein würdiges Gedenken zur ermöglichen und die Grabstätte auf dem Zentralfriedhof zu erhalten. Mehr zu den Hintergründen im Artikel [[Dorit Botts]].
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juni 2016</div:>
 
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padding: 4px 4px 4px 14px;">Mai 2021</div:>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Kriegsgraeber einzel mini.jpg||Link=Naziverbrechen in Fulda}}
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Sticker wem mini.jpg|Breite=200px|Höhe=30px|Link=Müll}}
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| '''75. Jahrestag Überfall und Vernichtungsfeldzug gegen Sowjetunion'''
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| '''Paukenschlag: Kommunalaufsicht rügt Stadt Fulda wegen Vergabepraxis Müllabfuhr'''
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Heute stehen wieder deutsche Soldaten an den Grenzen Russlands. Wir wollen eine Politik der Verständigung. Auch auf lokaler kommunaler Ebene haben wir Möglichkeiten und Ansatzpunkte. Wenig aufgearbeitet ist [[Naziverbrechen in der Region Fulda‎‎#Zwangsarbeit und Kriegsgefangene|das Leben, Arbeiten und Sterben der Kriegsgefangenen auch in Fulda]]. Der persönliche Kontakt mit Menschen aus [[Frieden mit Russland: Städtepartnerschaft statt Kriegsgeschrei!|Fuldas Partnerstadt Segiew Possad]] lässt die tiefen Wunden verstehen und begreifen, die die geschichtliche Erfahrung mit 27 Millionen Sowjetbürgern hinterlassen hat.
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Einer Beschwerde der Wählergruppe [[Links für Soziale Gerechtigkeit]] ist zu verdanken, dass nach fast 20 Jahren der Vergabe der Leistungen von Müll- und Sperrmüllabfuhr endlich bekannt wurde, dass die gewählten Stadtverordneten nicht an der Vergabe und Vertragsgestaltung beteiligt wurden. [[Müll|Zu unserer Presseerklärung]]
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padding: 4px 4px 4px 14px;">Februar 2021</div:>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Kaiserwiesen.jpg|thumb|Breite=200px|Link=Sommerlad – Kaiserwiesen zu teuer?}}  
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Sergijew mini.png|Breite=200px|Höhe=30px|Link=Naim Wardak}}
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| '''Sommerlad – Kaiserwiesen zu teuer?'''
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| '''Kandidaten [[Links für Soziale Gerechtigkeit]]'''
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2014 beschäftigten wir uns monatelang mit der Causa Sommerlad, um die Fakten im Sinne des Wohls der Menschen unserer Region abwägen und eine fundierte Entscheidung treffen zu können. Und nun, zwei Jahre später, müssen wir feststellen, dass Frank Sommerlad damals wohl mit falschen Karten gespielt hat. Er will an die Autobahn weil ihm ein stadtnahes Grundstück zu teuer ist. [[Sommerlad – Kaiserwiesen zu teuer?|Hier zu unser Pressemitteilung]]
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Der Stadtverordnete [[Links für Soziale Gerechtigkeit]] Dr. Ing. [[Naim Wardak]] kandidiert wieder zur Stadtverordnetenversammlung. Einer seiner Schwerpunkte ist die Städtepartnerschaft Fulda-Sergijew Possad. Der ua. auch russisch sprechende Naim Wardak ist so eine Unterstützung bei Kontakten im Rahmen der Städtepartnerschaft. 
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Freifunk-fulda-logo.png|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung September 2015}}  
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Bezahlbar mini.png|Breite=200px|Höhe=30px|Link=Sozialer Wohnungsbau}}
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| '''Freies Netz für freie Menschen - auch im Schlossgarten'''
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| '''Sozialwohnungen in Fulda'''
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Wir unterstützen freie Medien und freies wlan für Alle! Auch unsere Fraktion stellt einen Knoten für [[Freifunk]] zur Verfügung. Ob beim Slaklinen, Chillen oder Boulen im Schlossgarten - dort könnt ihr mal eben ins "Netz" und den Schappschuss oder das Selfie absetzen. Ausprobieren! Am besten geht es auf dem alten Rollschuhplatz, der nun zum Parkplatz umfunktioniert ist. Weil dort ist unser Fraktionsgeschäftszimmer (im angrenzenden Schlossflügel)!
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Initiativen für mehr Wohnungen mit Mietpreisbindung [[Sozialer Wohnungsbau]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Mai 2016</div:>
 
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Uebelacker.jpg|thumb|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2016}}  
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Höhe=30px|Link=Stadtverordnetenversammlung Februar 2021}}
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| '''Wahlen zu Aufsichtsräten und Beiräten'''
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| '''Stadtverordnetenversammlung Fulda'''
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Wir wollen eine Sparkasse, die den Menschen in Fulda nutzt, jeden ein Konto und Kredite zur Verfügung stellt, wir wollen einen kommunalen Energieversorger, der uns mit regenerativer Energie aus der Region versorgt. Wir wollen, dass die historisches Bausubstanz in Fulda erhalten wird. Daher stellten wir auch Kandidatinnen und Kandidaten für verschiedene Beiräte auf. 
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Initiativen der Fraktion "Links für Soziale Gerechtigkeit" [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2021]]
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[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016|Mehr dazu hier]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0;
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padding: 4px 4px 4px 14px;">Januar 2021</div:>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Riebold Ute.jpg|thumb|Breite=200px|Link=Ausschuss Bauwesen, Stadtplanung und Umwelt}}
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|[[Datei:Soziale gerechtigkeit logo 2.png|200px|link=http://fuldawiki.de/fd/index.php?title=Links_f%C3%BCr_Soziale_Gerechtigkeit&oldid=24506 ]]
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| '''Ausschuss Bauwesen, Stadtplanung und Umwelt''':
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| '''Wahlausschuss Stadt Fulda'''
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Alle Ausschüsse sollen nach Willen der CDU/CWE von ihren Leuten geführt werden. Wir haben ein Alternativ Programm wie es in der Hessischen Gemeindeordnung aufgezeigt wird: "''Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen''". Für uns geht Ute Riebold dafür ins Rennen. Sie hat 26 Jahre Erfahrung in der Stadtverordnetenversammlung. [[Ausschuss Bauwesen, Stadtplanung und Umwelt|Mehr dazu hier]]
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Die Wählergruppe [[Links für Soziale Gerechtigkeit]] wurde zur Kommunalwahl in der Stadt Fulda zugelassen und der Listenplatz 11 zugelost
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Dali.jpg|thumb|Breite=300px|Link=Vonderau Museum}}
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|[[Datei:Stuttgart21.jpg|200px|link=http://fuldawiki.de/fd/index.php?title=Norbert_Herr&oldid=24519]]
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| '''Der Große Wurf- fair ist mehr!''':
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| '''15.1.2021 Dr. Norbert Herr (CDU) verstorben'''
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Mit dieser Ausstellung der Werke des populären Künstlers Dali hat die Stadt den großen Wurf gelandet. Sicherlich wird die Schau von 700 Exponaten viele Touristen aus Nah und Fern anziehen. Das halbe Vonderau Museum haben sie für diese Ausstellung ausgeräumt, so wirken die surrealistischen Bilder in Schauräumen mit Köhlerhütten und Mammutknochen noch ein Stück surrealer.
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Für bundesweites Aufsehen sorgte [[Norbert Herr]] 2010 für seine Auffassung "Ein solch großes Projekt sollte und darf nicht gegen den Willen der Bevölkerung durchgesetzt werden!"
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Aber: Das Museums Personal arbeitet in Leiharbeit [[Vonderau Museum|Mehr dazu hier]]
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Loehrtor hotel detail.jpg|Breite=200px|Link=Löhertor}}
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|[[Datei:Friedlicher Hessentag mini.png|200px|link=http://fuldawiki.de/fd/index.php?title=Aktionsb%C3%BCndnis_Friedlicher_Hessentag&oldid=24512]]
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| '''Löhertor: und noch ein Hotel'''
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| '''Hessentagabsage 2021 - Statement der Fraktion'''
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Sechs Jahre gingen ins Land, bis der Investor des Löhertor nun im engen Kreis seine neuen Pläne vorstellte
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Am Mittwoch 13.1.2021 gab der Hessentagsbeirat sein Votum ab zur Absage des Hessentages in Fulda. Die Fraktion '''Links für Soziale Gerechtigkeit''' [[Aktionsbündnis Friedlicher Hessentag#Absage Hessentag Fulda 2021| nimmt Stellung]]
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[[Löhertor| Mehr Info zum Neubau Löhertor, klick]]  
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">April 2016</div:>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=1 mai stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Neue Koalition "reorganisiert" Ausschüsse der Stadt Fulda}}  
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Listenaufstellung 2.jpg|Breite=200px|Höhe=30px|Link=Stadtverordnetenversammlung Dezember 2020#Haushaltsrede}}  
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| '''Die erste Versammlung im neuen Team'''
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| '''Die Listenaufstellung Kommunalwahl 2021'''
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Die Stadtverordnetenversammlung hat in neuer Zusammensetzung getagt und die Vorsteherin sowie den Magistrat der Stadt Fulda gewählt. Unser Team hat sich nochmal vergrößert: uns steht ein Sitz im Magistrat zu. [[Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 2016‎| Mehr zum Verlauf und wen wir in den Magistrat schicken, klick]]  
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Am Montag 4. Januar war Einreichfrist für die Kommunallisten. Die Wählergruppe [[Links für Soziale Gerechtigkeit]]
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'''[[Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda]] gegründet:'''
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0;
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padding: 4px 4px 4px 14px;">Dezember 2020</div:>
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Datei:Zugklein.jpg|[[Karin Masche]] Fraktionsvorsitzende
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Datei:Riebold Ute.jpg|[[Ute Riebold]] stellvertretende Fraktionsvorsitzende
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Datei:Dajana web.jpg|[[Dajana Andre]]
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Datei:Bg2010.jpg|[[Benutzer:Bgruen|Barbara Grün]]
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Datei:Dr.wardak.jpg| [[Naim Wardak|Dr. Naim Wardak]]
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</gallery>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Ttip demo mini.JPG|Breite=200px|Link=TTIP vor Ort
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Danke klinikum mini.png|Breite=200px|Höhe=30px|Link=Stadtverordnetenversammlung Dezember 2020#Haushaltsrede}}  
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| '''Die Stadtfinanzen 2021'''
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| '''Unsere Städte bewahren'''
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In der Orangerie kamen am 18. Dezember 2020 die Stadtverordneten zusammen um über den Haushalt 2021 der Stadt Fulda zu beschließen. Wegen der Pandemie wurden die Redebeiträge auf ein Minimum beschränkt. Unsere Zusammenfassung findet sich hier.
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In fand Hannover anlässlich des Obama Besuchs zur Eröffnung der Hannover Messe eine weitere große Demonstration gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA statt. Auch aus Fulda waren wir mit einem Bus dort, die [[Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda]] war dabei den Auftrag durch den überparteilichen Beschluss im Fuldaer Gremium zu vertreten [[TTIP vor Ort]]
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[[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2020#Haushaltsrede|zur Stellungnahme "Die Linke.Offene Liste"]]
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Steueroase.jpg|Breite=200px|Link=Wilmington}}
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|[[Datei:Schule fenster mini.png|200px|link=http://fuldawiki.de/fd/index.php?title=Offener_Brief_an_das_hessische_Kultusministerium]]
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| '''Fuldaer Firmen im Steuerparadies'''
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| Ein Offener Brief Fuldaer Schülerinnen und Schüler kursiert in der Stadt. Darin beschreiben sie die derzeitige Corona Situation in den Schulen. Der Brief legt schonungslos dar, was den Schülern und ihren Familien zugemutet wird. Er ist sehr aufschlussreich. Wir dokumentieren den Brief hier [[Offener Brief an das hessische Kultusministerium]]
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Welche Fuldaer Firmen Geld im Steuerparadies Panama verstecken, das können wir noch nicht sagen. ABER: Wir wissen welche Fuldaer Firmen Adressen im Steuerparadies Wilmington, Delaware führen. Die ursprünglichen Anhaltspunkte bereits aus 1998 und der aktuell bekannte Stand sind auf der Seite über Fuldas  Partnerstadt [[Wilmington]]  
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=1 mai stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Neue Koalition "reorganisiert" Ausschüsse der Stadt Fulda}}
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|[[Datei:Danke klinikum mini.png|200px]]
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| '''Neue Stadtregierung CDU/CWE Koalition'''
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| '''Faire Arbeit - Fairer Lohn'''
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Die CDU hat ihre Entscheidung zur Kür des Kronprinzen bekanntgegeben. Gleichzeitig hat sie sich ihre Posten in den Ausschüssen gesichert. Die Stellungnahme der Wählergemeinschaft "Die Linke.Offene Liste" dazu: [[Neue Koalition "reorganisiert" Ausschüsse der Stadt Fulda]]  
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Ein Absatz aus unserem Antrag wurde überraschenderweise von allen Fraktionen im Ausschuss angenommen: ''Die Stadt Fulda setzt sich bei Land und Bund dafür ein, dass die Beschäftigten am Klinikum die Corona Sonderzulagen erhalten.'' Um mehr Druck auf die Sache zu geben, wollen wir, dass die Stadt Mittel bereitstellt um in Vorleistung zu gehen [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2020|zu den Anträgen]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">März 2016</div:>
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0;  
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padding: 4px 4px 4px 14px;">November 2020</div:>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Friedenstaube.gif|Breite=150px|Link=Ostermarsch}}
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|[[Datei:Logo Rettung.png|200px]]
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| '''Östermärsche gegen die Kriegsgefahr'''
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| '''Seenotrettung - Fulda, eine Stadt bekennt sich'''
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Auch Menschen aus Osthessen beteiligen sich in diesem Jahr wieder an den Ostermärschen. In Fulda sind Ostersamstag Kundgebungen und Demonstration in der Innenstadt geplant: Auftakt Bahnhofsvorplatz 11 Uhr mit aktuellen friedenspolitischen Reden, Gemeinsam gehts Ostermontag zum Hessischen Ostermarsch nach Frankfurt (siehe Veranstaltungskasten) Aufruf, Flyer und mehr klick auf der Seite [[Ostermarsch]]
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"''bekennen wir uns zu dem humanitären Gebot, Menschen auf der Flucht Schutz zu gewähren und Menschen, die in Folge der Flucht in Seenot geraten sind oder in menschenunwürdigen Situationen leben, zu retten''" [[Fulda sicherer Hafen#Sozialausschuss am 19.11.2020| Wie es zu diesen Worten kam, ist hier dokumentiert]]
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Ansicht LZB mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Februar 2016}}
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|[[Datei:Volle klasse und was mini.png|200px]]
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| '''Linke.Offene Liste konfrontiert CDU Spitzenmann mit staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen'''
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| '''Corona in Fuldas Schulen'''
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Anläßlich der von [[Hans-Dieter Alt]] bis nach der Kommunalwahl verschleppten Einsicht in Akten konfrontierten wir den CDU Spitzenmann Alt mit einem aktuellen Artikel des Handelsblattes, das von der zentralen Rolle Alts in der german Pellets Pleite berichtet. Eine Viertel Milliarden €uro von Anlegern sind nicht mehr aufzufinden. [[LZB-Gelände#Akteneinsichtsausschuss|Hier gehts lang]] Bereits vor der Kommunalwahl hatten wir angekündigt, dass es eine unserer ersten Aufgaben sei Licht in das Investorendickicht zu bringen, damit haben wir nun am Freitag nach der Wahl gleich weitergemacht.
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thematisieren wir für den städtischen Haushalt 2021 und bringen ein, was nötig ist: mehr IT Kräfte, Wechselunterricht, erhöhte Stellenzuweisung für Hausmeister und Sekretariatskräfte, Anschaffung Luftreinigungsgeräte, mehr Busse für die Schülerbeförderung usw. [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2020|zu den Anträgen]]
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=1 mai stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Februar 2016}}
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|<html5media width="200">https://www.youtube.com/watch?18W-vn-nuXs</html5media>
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| '''Ergebnisse'''
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| '''Gedenken: Als die Synagoge in Fulda brannte'''
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Die Endergebnisse sind jetzt da, in Fulda haben wir 4 Mandate errungen und uns damit verdoppelt!
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Arnold Goldschmidt wurde 1922 in Fulda geboren. Er erlebte die Pogromnacht in Fulda und berichtet davon in einer Videosammlung der Gedenkstätte
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Alle Neuigkeiten hier [[Kommunalwahl 2016]]
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Yad Vashem
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Gingold3.jpg|Breite=200px|Link=Peter Gingold 2016}}
 
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| '''100 Jahre Peter Gingold'''
 
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Seinen 100. Geburtstag hätte Peter Gingold am 8. März 2016 gefeiert. Seine letzte große Rede hielt er 2006 auf dem Domplatz in Fulda gegen einen [[Naziaufmarsch]]. Die Rede ist damals aufgezeichnet worden [[Peter Gingold|und kann hier angehört werden]]
 
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Februar 2016</div:>
 
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=1 mai stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Februar 2016}}
 
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| '''Fuldas größter Schwarzbau und andere Fragen'''
 
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Die letzte Stadtverordnetenversammlung vor der Neuwahl. Wir fragen nach zur Arbeitshetze im Klinikum, Wohnungsbau, dem Schwarzbau in der Dalbergstraße und andere Dinge. Doch der Magistrat ist nicht sehr auskunftsfreudig. Sie blocken und vom Fragerecht als gewählte Stadtverordnete, wie es in der hessischen Gemeindeordnung verfasst ist bleibt nicht viel übrig. [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2016|Hier gehts zu den Themen]]
 
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Januar 2016</div:>
 
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Ansicht LZB mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Februar 2016}}
 
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| '''Fuldas größter Schwarzbau'''
 
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Schon im November hatten wir uns schrecklich aufgeregt, dass plötzlich bei einer Medienplattform in osthessen exklusiv ein Bericht erschien, dass auch dem Gelände der LZB in der Dalbergstraße ein neues Hotel entstehen soll: Wie - wo - was rieben sich die Stadtverordneten die Augen, das haben wir so nie beschlossen! Warum hat der Magistrat uns das nicht auf der Bauausschussitzung gestern wenigstens mal berichtet? [[LZB-Gelände|Was da los ist ist, steht hier]]. Im Januar hatten wir verlangt, dass das Thema Tagesordnung wird beim Bauausschuss der Stadt Fulda - es wurde abgelehnt. Wir verlangten, dass es bei der Stadtverordnetenversammlung Thema ist. Fehlanzeige: es wurde uns abgelehnt!
 
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0;
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padding: 4px 4px 4px 14px;">Oktober 2020</div:>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Kreuzbergstrasse.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Februar 2016}}
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|<html5media width="200">https://www.youtube.com/watch?ENuDjTdFGXg</html5media>
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| '''Geld sprudelt wegen Einwohnerzuwachs in Fulda'''
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| '''Suedlink-Trasse führt nicht durch Osthessen'''
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Gleich am Neujahrstag stellten wir fristgerecht den Antrag, dass das Geld, was die Stadt für den enormen Zuwachs an Einwohnern in Fulda erhält auch in den Stadtteilen in Verbesserung der Infrastuktur investiert wird: Parkbänke und Anlagen, Jugend- und Seniorenräume, öffentliche Spielplätze ... das alles kann sich die Stadt nun leisten, dank der neuen Fuldaer Einwohner! Und genau dort wo diese Fuldaer Neubürger wohnen soll diese Verbesserung des Wohnumfeldes passieren!
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Die Fuldaer Zeitung gibt heute online bekannt: "Jahrelange Proteste haben Erfolg: Suedlink-Trasse führt nicht durch Osthessen"
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[[Stadtverordnetenversammlung Februar 2016#Antrag zur sofortigen Abstimmung|hier mehr]]
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Unsere Landschaften in Osthessen bleibt verschont, grundsätzlich ändert sich jedoch nichts, denn die Trasse führt durch Thüringen, und es ändert auch nicht, wenn sie unterirdisch verläuft, die Mehrkosten zahlen die Verbraucher, und die Trassenkosten sowieso. Während wir die Trasse zahlen, profitieren Großverbraucher und Netzbetreiber, Ralph Lenkert hat dies heute abermals im Bundestag  skizziert. Weiteres Material [[SuedLink]]  
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Schönes Neues 2016</div:>
 
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Neuesjahr.jpg|Link=Kommunalwahl 2016}}
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|[[Datei:Auslaenderbeirat.jpg|200px]]
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| '''CDU / CWE hat Mehrheit nicht erreicht und scheitert bei dem Versuch, den Ausländerbeirat abzuschaffen'''
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Wahl2016 gruppe.jpg|Breite=200px|Link=Kommunalwahl 2016}}
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[[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2020]]
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| '''Neue Runde'''
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Die Wählergemeinschaft "Die Linke.Offene Liste" tritt wieder zur Kommunalwahl in der Stadt und auch im Kreis Fulda an. Für die Stadt wurden 25 Kandidatinnen und Kandidaten vorgeschlagen. Mehrheitlich gehören die Kandidaten keiner Partei an aber sie stehen gemeinsam für eine Politik für bezahlbaren Wohnraum, auskömmliche Löhne und eine Stadt für Alle. Mehr über die Liste, die Kandidaten und die Inhalte findet sich hier [[Kommunalwahl 2016]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Dezember 2015</div:>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Stromsperren.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Dezember 2015}}
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| '''Stadt Fulda Nutznießer von Stromsperren'''
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Die Stadt Fulda ist Miteigentümer Versorgungsunternehmens Rhönenergie. Während andere, sogar kommerzielle Energieunternehmen den üblichen Weg der Eintreibung über Mahnung und Inkassounternehmen gehen was oft in eine geordnete Privatinsolvenz mündet, stellt der kommunale Versorger den Kunden den Strom ab und unterbricht die Gasversorgung.
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Für die Abschaltung werden Gebühren von 130 € fällig. So werden Menschen mit finanziellen Problemen zusätzlich enorme Kosten auferlegt. Dieses Verhalten ist eines öffentlichen Unternehmens im Eigentum der Stadt Fulda nicht würdig und widerspricht dem öffentlichen Auftrag.
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[[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2015#Fond zur Vermeidung von Strom und Gassperren |hier mehr]]
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=1 mai stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Juli 2015}}
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|[[Datei:Zusatzbus man klein.jpg|200px]]  
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| '''Fulda 2016'''
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| '''Schulbusse: Landkreis reagiert auf Kritik'''
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Für was die Einnahmen der Stadt Fulda, aus Steuern, "Strafzetteln" und Gebühren ausgegeben werden wird im Haushaltsplan niedergeschrieben. Immer im Dezember beschließt eine Stadtverordnetenversammlung das Vorhaben für das Folgejahr. Besprochen werden die Vorschläge der einzelnen Fraktionen in den Haushaltsberatungen. Zum Haushaltsplan 2016, der am 11. Dezember beschlossen wurde findet sich  [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2015|hier mehr]]
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Seit April weist Die Linke.Offene Liste in Stadt und Kreis darauf hin, dass bei Schulstart nach dem Lockdown auch die Sutuation in den Schulbussen geändert werde müsse. Nichts geschah. Nach Eltern- und Schülerprotesten hat nun der Landkreis reagiert und nach den Herbstferien Zusatzbusse angekündigt. Und was macht die Stadt? Sie nimmt die Ankündigung auf die Stadtseiten und veröffentlicht die Liste der Zusatzbusse (im Kreis). Über soviel Frechheit kann nur gestaunt werden. Wir fragen nach, und wollen genau wissen: Was tut die Stadt? Unsere Anfrage [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2020#Schülerbeförderung nach den Herbstferien|Schülerbeförderung nach den Herbstferien]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">November 2015</div:>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Naim grosse gruppe mini.jpg|Link=Ausländerbeirat}}
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| '''Ausländerbeiratswahl 29. November auch in Fulda'''
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Die Wählergemeinschaft Die Linke.Offene Liste unterstützt die Wahl zum Ausländerbeirat auch personell. Für uns kandidiert der aus Afghanistan stammende Dr. [[Naim Wardak]] auf einer internationalen fortschrittlichen Liste
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[[Ausländerbeirat]]
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Sticker wem mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Dezember 2015}}
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|}}  
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| '''Unsere Haushaltsanträge 2016!'''
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| '''Stadtverordnetenversammlung Fulda'''
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Sechs Anträge: Bezahlbarer Wohnraum für Fulda! Verkehrspolitik, Jugend, Arbeit, Umwelt zu den einzelnen Anträgen:
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Unsere Initiativen [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2020]]
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[[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2015]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0;  
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Oktober 2015</div:>
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padding: 4px 4px 4px 14px;">September 2020</div:>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Sozialer_wohnungsbau_fulda_mini.gif|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Oktober 2015}}
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|[[Datei:Logo Rettung.png|200px]]
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| '''Wohnen muss bezahlbar sein!'''
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| '''Fulda sicherer Hafen'''
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Wir bohren weiter: Bezahlbarer Wohnraum für Fulda!
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Angesichts des Massensterbens im Mittelmeer gibt es seit über einem Jahr zivilgesellschaftliche Aufforderungen auch Fulda zu einem sicheren Hafen zu machen.
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[[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2015]]
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Unsere Initiativen [[Fulda sicherer Hafen]] wurden im Sozialausschuss behandelt
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Ttip demo mini.JPG|Breite=200px|Link=TTIP vor Ort
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| '''Stadtverordnetenversammlung Fulda'''
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| '''Unsere Städte bewahren'''
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Unsere Initiativen [[Stadtverordnetenversammlung September 2020]]
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Am 10. Oktober fand eine der größten Demonstrationen mit über 250 000 Menschen in Berlin gegen den Ausverkauf der Daseinsvorsorge durch die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA statt. Auch zahlreiche Fuldaer machten sich auf den Weg ua. drei Stadtverordnete, die den Auftrag durch den überparteilichen Beschluss im Fuldaer Gremium ernst nahmen [[TTIP vor Ort]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">September 2015</div:>
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0;  
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padding: 4px 4px 4px 14px;">August 2020</div:>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Freifunk-fulda-logo.png|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung September 2015}}
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Klinikum mini.jpg|Breite=200px|}}  
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| '''Freies Netz für freie Menschen'''
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| '''Gesundheit ist eine Ware'''
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Wir unterstützen freie Medien und Freies wlan für Alle! Nachdem es jetzt 2 offene Freifunk Zugänge an der Fuldaer Flüchtlinszeltstadt gibt stellt Die LINKE.Offene Liste nun auch ein Möglichkeit an der Ecke Heinrich von Bibra Platz / Schloßstraße und ehemaliger Rollschuhplatz bis hinunter zum Schloßgartenweiher (Sitzbänke) zur Verfügung [https://meshviewer.fulda.freifunk.net/#!n:6466b37b8ede Zum Standort]
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Mehr als 25 Millionen Euro mussten allein in den letzten Monaten Stadt und der Landkreis Fulda beim Klinikum zuschießen. Langfristig braucht es eine auskömmliche Krankenhausfinanzierung, die Rosinenpickerei der privaten Krankenhäuser muss ein Ende haben und die Ökonomsierung des Gesundheitswesens muss zurückgedrängt werden.
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Zum Antrag [[Stadtverordnetenversammlung September 2020#Auskömmliche Finanzierung von Krankenhäusern|Auskömmliche Finanzierung von Krankenhäusern|]]
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| '''10 000 Kommunen gegen TTIP - Fulda ist dabei'''
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Im letzten Jahr hat unsere Wählergemeinschaft in den Gremien der Stadt die Gefahren des Freihandelsabkommens auf autonomen Entscheidungen von Kommunen thematisiert. Mit vielen tausend Gemeinden Land auf, Land ab gab es auch in Fulda einen Beschluss gegen die Einschnitte kommunalen Handelns durch TTIP, CETA und andere Abkommen, nun soll die Stadt dem Nachdruck verleihen. Mehr [[Stadtverordnetenversammlung September 2015#Anfrage: Demokratie und Selbstbestimmung in Kommunen Nachdruck verleihen|Seite zur Stadtverordnetenversammlung]]
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Löhertor mini.jpg|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung September 2015}}
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| '''Ein Winter im Zelt?'''
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Zur [[Stadtverordnetenversammlung September 2015|Stadtverordnetenversammlung September 2015]] beschäftigen sich drei unserer Anfragen mit dem Thema "Wohnen in Fulda" Während das Löhertor, das Gewerbegebiet an der Rangstraße und weitere Immobilien leer stehen, immer mehr Wohnblöcke des Sozialen Wohnungsbaus an private Investoren verkauft und mehr und mehr hochpreisige Eigentumswohnungen errichtet werden, müssen 400 Menschen zu Beginn des Herbstes in Fulda inZeltunterkünften leben. Wir fragen nach bei der [[Stadtverordnetenversammlung September 2015]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">August 2015</div>
 
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Nichts sehen mini.jpg|Breite=200px|Link=Nazi-Aktivitäten in Osthessen#2012}}
 
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| '''Der unbekannte Nazimord von Fulda'''
 
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Am 17. August vor 14 Jahren ereignete sich in der Fuldaer Florengasse ein schrecklicher Mord: Der Inhaberin eines Ladens wurde die Kehle durchgeschnitten, sie verblutete. Erst Jahre später wird am Rande eines anderen Prozesses klar: Der Mord steht in Zusammenhang mit der Neonaziszene. Noch immer verschweigen die Behörden, was tatsächlich geschah. Wir hatten 2012 recherchiert und sind auf erstaunliche Fakten gestoßen. Im Ausschuss musste Oberbürgermeister Möller zugeben, das unsere Recherchen zutreffen, er sagte eine Erinnerungstafel zu. Nichts ist geschehen seither. Mehr darüber hier  [[Nazi-Aktivitäten in Osthessen#2012]]
 
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juli 2015</div>
 
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| '''Wir fragen den Magistrat'''
 
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Zur [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2015|Stadtverordnetenversammlung Juli 2015]] haben wir 5 Anfragen und einen Antrag eingereicht. Wir machen Vorschläge wie tatsächlich sozialer Wohnungsbau in Fulda wieder entstehen kann und stellen den Vorschlag zur Abstimmung, fragen nach zu den Mahnmalen, die am Tag des Flüchtlings in Fulda entstanden, wollen wissen ob auch die "Fulda" ein Schiff der Deutschen Marine im Mittelmeer kreuzt und an der Rettung von Menschen beteiligt ist und haken nach zum Schutz von Bäumen an Baustellen. Mehr [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2015|hier]]
 
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juni 2015</div>
 
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padding: 4px 4px 4px 14px;">Februar 2020</div:>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Die toten kommen mini.jpg|Breite=200px|Link=Die Toten kommen}}  
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| '''Tag des Flüchtlings in Fulda'''
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| '''Stadtverordnetenversammlung Fulda'''
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Nicht ein Print- oder onlinemedium berichtete über die Aktionen, die zum Tag des Flüchtlings auch in Fulda stattfanden: [[Die Toten kommen]]
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Unsere Initiativen [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2020]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0;  
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padding: 4px 4px 4px 14px;">Februar 2019</div:>
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| '''Wartezeiten in der Notaufnahme'''
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| '''Stadtverordnetenversammlung Fulda'''
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Zur [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2015|Stadtverordnetenversammlung Mai 2015]] fragren wir den Magistrat nach der Situation im ärztlichen Bereitschaftsdienst und der Notaufnahme im Klinikum. Mehr dazu [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2015|hier]]
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Unsere Initiativen [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2019]]
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| '''Wir fragen den Magistrat'''
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Zur [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2015|Stadtverordnetenversammlung Mai 2015]] haben wir 6 Anfragen eingereicht Wir wollen wissen, warum die Mietpreisbremse nicht in Fulda gilt, kümmern uns um den Baumschutz bei Slaklining im Schlossgarten, den Denkmalschutz, die Verkehrspolitik in der Stadt und die Situation im ärztlichen Bereitschaftsdienst und der Notaufnahme im Klinikum. Mehr dazu [[Stadtverordnetenversammlung Mai 2015|hier]]
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Aktuelle Version vom 23:37, 17. Aug. 2021

Tagesereignisse
August 2021
    Der ignorierte Nazi Mord 2001 in Fulda

Es jährt sich der Mord an Dorit Botts, Geschäftsfrau aus Fulda und zweimal Fastnachts-Fürstin des Südends zum 20. Mal. Ein Nazi schnitt ihr in ihrem Geschäft in der Florengasse die Kehle durch. Er wurde gefasst und verurteilt. Der Mordauftrag war ein Aufnahmeritual in die Nazigruppe Heidenfront. Daher hatte die Fraktion "Links für Soziale Gerechtigkeit" bereits im Januar 2021 einen Antrag eingereicht, ein würdiges Gedenken zur ermöglichen und die Grabstätte auf dem Zentralfriedhof zu erhalten. Mehr zu den Hintergründen im Artikel Dorit Botts.

Mai 2021
    Paukenschlag: Kommunalaufsicht rügt Stadt Fulda wegen Vergabepraxis Müllabfuhr

Einer Beschwerde der Wählergruppe Links für Soziale Gerechtigkeit ist zu verdanken, dass nach fast 20 Jahren der Vergabe der Leistungen von Müll- und Sperrmüllabfuhr endlich bekannt wurde, dass die gewählten Stadtverordneten nicht an der Vergabe und Vertragsgestaltung beteiligt wurden. Zu unserer Presseerklärung

Februar 2021
    Kandidaten Links für Soziale Gerechtigkeit

Der Stadtverordnete Links für Soziale Gerechtigkeit Dr. Ing. Naim Wardak kandidiert wieder zur Stadtverordnetenversammlung. Einer seiner Schwerpunkte ist die Städtepartnerschaft Fulda-Sergijew Possad. Der ua. auch russisch sprechende Naim Wardak ist so eine Unterstützung bei Kontakten im Rahmen der Städtepartnerschaft.

    Sozialwohnungen in Fulda

Initiativen für mehr Wohnungen mit Mietpreisbindung Sozialer Wohnungsbau

    Stadtverordnetenversammlung Fulda

Initiativen der Fraktion "Links für Soziale Gerechtigkeit" Stadtverordnetenversammlung Februar 2021

Januar 2021
Wahlausschuss Stadt Fulda

Die Wählergruppe Links für Soziale Gerechtigkeit wurde zur Kommunalwahl in der Stadt Fulda zugelassen und der Listenplatz 11 zugelost

15.1.2021 Dr. Norbert Herr (CDU) verstorben

Für bundesweites Aufsehen sorgte Norbert Herr 2010 für seine Auffassung "Ein solch großes Projekt sollte und darf nicht gegen den Willen der Bevölkerung durchgesetzt werden!"

Hessentagabsage 2021 - Statement der Fraktion

Am Mittwoch 13.1.2021 gab der Hessentagsbeirat sein Votum ab zur Absage des Hessentages in Fulda. Die Fraktion Links für Soziale Gerechtigkeit nimmt Stellung

    Die Listenaufstellung Kommunalwahl 2021

Am Montag 4. Januar war Einreichfrist für die Kommunallisten. Die Wählergruppe Links für Soziale Gerechtigkeit

Dezember 2020
    Die Stadtfinanzen 2021

In der Orangerie kamen am 18. Dezember 2020 die Stadtverordneten zusammen um über den Haushalt 2021 der Stadt Fulda zu beschließen. Wegen der Pandemie wurden die Redebeiträge auf ein Minimum beschränkt. Unsere Zusammenfassung findet sich hier. zur Stellungnahme "Die Linke.Offene Liste"

Ein Offener Brief Fuldaer Schülerinnen und Schüler kursiert in der Stadt. Darin beschreiben sie die derzeitige Corona Situation in den Schulen. Der Brief legt schonungslos dar, was den Schülern und ihren Familien zugemutet wird. Er ist sehr aufschlussreich. Wir dokumentieren den Brief hier Offener Brief an das hessische Kultusministerium
Faire Arbeit - Fairer Lohn

Ein Absatz aus unserem Antrag wurde überraschenderweise von allen Fraktionen im Ausschuss angenommen: Die Stadt Fulda setzt sich bei Land und Bund dafür ein, dass die Beschäftigten am Klinikum die Corona Sonderzulagen erhalten. Um mehr Druck auf die Sache zu geben, wollen wir, dass die Stadt Mittel bereitstellt um in Vorleistung zu gehen zu den Anträgen

November 2020
Seenotrettung - Fulda, eine Stadt bekennt sich

"bekennen wir uns zu dem humanitären Gebot, Menschen auf der Flucht Schutz zu gewähren und Menschen, die in Folge der Flucht in Seenot geraten sind oder in menschenunwürdigen Situationen leben, zu retten" Wie es zu diesen Worten kam, ist hier dokumentiert

Corona in Fuldas Schulen

thematisieren wir für den städtischen Haushalt 2021 und bringen ein, was nötig ist: mehr IT Kräfte, Wechselunterricht, erhöhte Stellenzuweisung für Hausmeister und Sekretariatskräfte, Anschaffung Luftreinigungsgeräte, mehr Busse für die Schülerbeförderung usw. zu den Anträgen

Gedenken: Als die Synagoge in Fulda brannte

Arnold Goldschmidt wurde 1922 in Fulda geboren. Er erlebte die Pogromnacht in Fulda und berichtet davon in einer Videosammlung der Gedenkstätte Yad Vashem


Oktober 2020
Suedlink-Trasse führt nicht durch Osthessen

Die Fuldaer Zeitung gibt heute online bekannt: "Jahrelange Proteste haben Erfolg: Suedlink-Trasse führt nicht durch Osthessen" Unsere Landschaften in Osthessen bleibt verschont, grundsätzlich ändert sich jedoch nichts, denn die Trasse führt durch Thüringen, und es ändert auch nicht, wenn sie unterirdisch verläuft, die Mehrkosten zahlen die Verbraucher, und die Trassenkosten sowieso. Während wir die Trasse zahlen, profitieren Großverbraucher und Netzbetreiber, Ralph Lenkert hat dies heute abermals im Bundestag skizziert. Weiteres Material SuedLink

CDU / CWE hat Mehrheit nicht erreicht und scheitert bei dem Versuch, den Ausländerbeirat abzuschaffen

Stadtverordnetenversammlung Oktober 2020

Schulbusse: Landkreis reagiert auf Kritik

Seit April weist Die Linke.Offene Liste in Stadt und Kreis darauf hin, dass bei Schulstart nach dem Lockdown auch die Sutuation in den Schulbussen geändert werde müsse. Nichts geschah. Nach Eltern- und Schülerprotesten hat nun der Landkreis reagiert und nach den Herbstferien Zusatzbusse angekündigt. Und was macht die Stadt? Sie nimmt die Ankündigung auf die Stadtseiten und veröffentlicht die Liste der Zusatzbusse (im Kreis). Über soviel Frechheit kann nur gestaunt werden. Wir fragen nach, und wollen genau wissen: Was tut die Stadt? Unsere Anfrage Schülerbeförderung nach den Herbstferien

[[{{{Link}}}|   ]] Stadtverordnetenversammlung Fulda

Unsere Initiativen Stadtverordnetenversammlung Oktober 2020

September 2020
Fulda sicherer Hafen

Angesichts des Massensterbens im Mittelmeer gibt es seit über einem Jahr zivilgesellschaftliche Aufforderungen auch Fulda zu einem sicheren Hafen zu machen. Unsere Initiativen Fulda sicherer Hafen wurden im Sozialausschuss behandelt

[[{{{Link}}}|   ]] Stadtverordnetenversammlung Fulda

Unsere Initiativen Stadtverordnetenversammlung September 2020

August 2020
[[{{{Link}}}|   ]] Gesundheit ist eine Ware

Mehr als 25 Millionen Euro mussten allein in den letzten Monaten Stadt und der Landkreis Fulda beim Klinikum zuschießen. Langfristig braucht es eine auskömmliche Krankenhausfinanzierung, die Rosinenpickerei der privaten Krankenhäuser muss ein Ende haben und die Ökonomsierung des Gesundheitswesens muss zurückgedrängt werden. Zum Antrag Auskömmliche Finanzierung von Krankenhäusern|


Februar 2020
[[{{{Link}}}|   ]] Stadtverordnetenversammlung Fulda

Unsere Initiativen Stadtverordnetenversammlung Februar 2020


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