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(+ September)
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Strom.kombi mini.gif|Breite=200px|Link=Nazi-Stadtverordnetenversammlung September 2016}}  
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Dorit B. Traueranzeige.jpg|Breite=200px|Höhe=30px|Link=Dorit Botts}}
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| '''Keine Stromsperren – Strom-Sozialtarif für Haushalte mit Niedrigeinkommen'''
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| '''Der ignorierte Nazi Mord 2001 in Fulda'''
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Mehr darüber hier  [[Stadtverordnetenversammlung September 2016#Keine Stromsperren – Strom-Sozialtarif für Haushalte mit Niedrigeinkommen|Stadtverordnetenversammlung September 2016]]  
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Es jährt sich der Mord an [[Dorit Botts]], Geschäftsfrau aus Fulda und zweimal Fastnachts-Fürstin des Südends zum 20. Mal. Ein Nazi schnitt ihr in ihrem Geschäft in der Florengasse die Kehle durch. Er wurde gefasst und verurteilt. Der Mordauftrag war ein Aufnahmeritual in die Nazigruppe Heidenfront. Daher hatte die Fraktion "Links für Soziale Gerechtigkeit" bereits im Januar 2021 einen Antrag eingereicht, ein würdiges Gedenken zur ermöglichen und die Grabstätte auf dem Zentralfriedhof zu erhalten. Mehr zu den Hintergründen im Artikel [[Dorit Botts]].
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Nichts sehen mini.jpg|Breite=200px|Link=Nazi-Aktivitäten in Osthessen#2012}}  
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Sticker wem mini.jpg|Breite=200px|Höhe=30px|Link=Müll}}
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| '''Der unbekannte Nazimord von Fulda'''
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| '''Paukenschlag: Kommunalaufsicht rügt Stadt Fulda wegen Vergabepraxis Müllabfuhr'''
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Am 17. August vor 15 Jahren ereignete sich in der Fuldaer Florengasse ein schrecklicher Mord: Der Inhaberin eines Ladens wurde die Kehle durchgeschnitten, sie verblutete. Erst Jahre später wird am Rande eines anderen Prozesses klar: Der Mord steht in Zusammenhang mit der Neonaziszene. Noch immer verschweigen die Behörden, was tatsächlich geschah. Wir hatten 2012 recherchiert und sind auf erstaunliche Fakten gestoßen. Im Ausschuss musste Oberbürgermeister Möller zugeben, das unsere Recherchen zutreffen, er sagte eine Erinnerungstafel zu. Nichts ist geschehen seither. Mehr darüber hier  [[Nazi-Aktivitäten in Osthessen#2012]]  
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Einer Beschwerde der Wählergruppe [[Links für Soziale Gerechtigkeit]] ist zu verdanken, dass nach fast 20 Jahren der Vergabe der Leistungen von Müll- und Sperrmüllabfuhr endlich bekannt wurde, dass die gewählten Stadtverordneten nicht an der Vergabe und Vertragsgestaltung beteiligt wurden. [[Müll|Zu unserer Presseerklärung]]
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Sticker wem.jpg|Breite=200px|Link=Wem gehört die Stadt?}}  
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Sergijew mini.png|Breite=200px|Höhe=30px|Link=Naim Wardak}}
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| '''[[Wem gehört die Stadt?]] '''
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| '''Kandidaten [[Links für Soziale Gerechtigkeit]]'''
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Die Interessengemeinschaft Löherstraße, die Zeitschrift Agora und Kino 35 veranstalten am Freitag 19. August, 20 Uhr ein Bürgergespräch am Forum vor dem Löhertor mit anschließender Filmvorführung des Filmes "Wem gehört die Stadt?" in Anwesenheit der Regiesseurin.   
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Der Stadtverordnete [[Links für Soziale Gerechtigkeit]] Dr. Ing. [[Naim Wardak]] kandidiert wieder zur Stadtverordnetenversammlung. Einer seiner Schwerpunkte ist die Städtepartnerschaft Fulda-Sergijew Possad. Der ua. auch russisch sprechende Naim Wardak ist so eine Unterstützung bei Kontakten im Rahmen der Städtepartnerschaft.   
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=1 mai stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Möbelstadt Sommerlad}}  
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Bezahlbar mini.png|Breite=200px|Höhe=30px|Link=Sozialer Wohnungsbau}}
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| '''[[Schlussverkauf bei Sommerlad]] '''
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| '''Sozialwohnungen in Fulda'''
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Am Freitag 5. August teilte der mittelständische Unternehmer seine Entscheidung über die Fortführung des Unternehmens der Belegschaft mit. Wir nehmen Stellung.
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Initiativen für mehr Wohnungen mit Mietpreisbindung [[Sozialer Wohnungsbau]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Nachtbusse.jpg|Breite=200px|right|Link=Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda fordern Nachtbus}}
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Höhe=30px|Link=Stadtverordnetenversammlung Februar 2021}}
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| '''Nachtbusnetz für Fulda'''  
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| '''Stadtverordnetenversammlung Fulda'''
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Zum Fuldaer Schützenfest organisiert seit einigen Jahren der Fahrgastverband "Pro Bahn und Bus" einen Nachtbusverkehr. Der Veranstalter des Schützenfestes wirbt damit und auch die Stadt Fulda weist in ihren Veröffentlichung auf das Angebot hin. Im September beginnt der Prozess der Neuaufstellung des Nahverkehrsplan. Dort sollte ein regelmäßiger öffentlicher Nachtbusverkehr Eingang finden, meinst die Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda. Weiter hier:
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Initiativen der Fraktion "Links für Soziale Gerechtigkeit" [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2021]]
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[[Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda fordern Nachtbus]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juli 2016</div:>
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0;  
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padding: 4px 4px 4px 14px;">Januar 2021</div:>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Dali.jpg|thumb|Breite=200px|Link=Vonderau Museum}}
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|[[Datei:Soziale gerechtigkeit logo 2.png|200px|link=http://fuldawiki.de/fd/index.php?title=Links_f%C3%BCr_Soziale_Gerechtigkeit&oldid=24506 ]]
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| '''Der Große Wurf- fair ist mehr!''':
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| '''Wahlausschuss Stadt Fulda'''
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Mit dieser Ausstellung der Werke des populären Künstlers Dali hat die Stadt den großen Wurf gelandet. Die Schau von 700 Exponaten hat bis Ende Juli viele Touristen aus Nah und Fern angezogen. Das halbe Vonderau Museum haben sie für diese Ausstellung ausgeräumt, so wirken die surrealistischen Bilder in Schauräumen mit Köhlerhütten und Mammutknochen noch ein Stück surrealer.
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Die Wählergruppe [[Links für Soziale Gerechtigkeit]] wurde zur Kommunalwahl in der Stadt Fulda zugelassen und der Listenplatz 11 zugelost
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Aber: Das Museums Personal arbeitet in Leiharbeit [[Vonderau Museum|Mehr dazu hier]]
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| {{Link-Bild-Inline|Bild=Fz oslo schermer mini.jpg|Breite=200px|right|Link=Fuldaer Zeitung}}
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|[[Datei:Stuttgart21.jpg|200px|link=http://fuldawiki.de/fd/index.php?title=Norbert_Herr&oldid=24519]]
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| '''Jahrestag der Morde von Utoya'''  
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| '''15.1.2021 Dr. Norbert Herr (CDU) verstorben'''
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Im Juli vor fünf Jahren wurde der Kommentator der [[Fuldaer Zeitung]] bundesweit bekannt, als er in der Online und Printausgabe Islamisten umgehend verdächtigte 69 sozialdemokratische Jugendliche in Norwegen hingerichtet zu haben. Der Täter war kein Islamist - der islam'''feindliche''' Attentäter wollte wollte ein Fanal setzten gegen multikulturelles Zusammenleben und stellte ein über 1000 Seiten starkes Programm ins Internet, wie der Islam bekämpft werden solle. [[Fuldaer Zeitung|Mehr in der Rückschau]]
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Für bundesweites Aufsehen sorgte [[Norbert Herr]] 2010 für seine Auffassung "Ein solch großes Projekt sollte und darf nicht gegen den Willen der Bevölkerung durchgesetzt werden!"
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Groupyorum.jpg|Breite=200px|Link=Ausländerbeirat}}
 
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| '''International bekannte Band beim Fest der Kulturen in Fulda'''
 
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In diesem Jahr konnte der [[Ausländerbeirat]] der Stadt Fulda die international bekannte türkische Band "grup yorum" zum Frest der Kulturen in Fulda begrüßen. Die Gruppe wurde 1985 gegründet und hat in der Türkei ein Millionenpublikum. Bekannt wurden sie für ihre politischen Songtexte, die von internationaler Verständigung, Freiheit und Solidarität handeln. Sie wurde von politischen Musikbands wie Inti Illimani aus Chile, der Musik Mikis Theodorakis und Dichter wie Nazim Hikmet inspiriert. Die Musikgruppe ist und war in der Türkei vielfacher staatlicher Verfolgung ausgesetzt. Mitglieder wurden festgenommen, verhaftet und vor Gericht gestellt. Alben der Band wurden verboten. Leider wurden Auch von der Fuldaer Ordnungsbehörde ungewöhnliche Auflagen erlassen, so sollten die Personalien festgestellt werden und die Auslage von T-Shirts und CDs der Musikgruppe wurden untersagt. [[Stadtverordnetenversammlung Juli 2016#Aktuelle Stunde: Auflagen zu Grup Yorum (Türkische Musikgruppe)|Wir fragen nach in der aktuellen Stunde]]
 
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|colspan="2"|<html5media width="200">http://www.radioflora.de/contao/index.php/Beitrag/items/konzert-von-grup-yorum-wurde-in-fulda-mit-massiven-auflagen-belegt.html?file=tl_files/Redaktion/Podcasts/2016/Repression/radioflora_2016_08_02_Di_18%20-%20Grup%20Yorum.mp3</html5media>
 
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Roemerdetail21 10 06mini.jpg|Breite=200px|Link=Ausländerbeirat}}
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|[[Datei:Friedlicher Hessentag mini.png|200px|link=http://fuldawiki.de/fd/index.php?title=Aktionsb%C3%BCndnis_Friedlicher_Hessentag&oldid=24512]]
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| '''Parteiausschluss wegen Zusammenarbeit mit Wählergemeinschaft'''
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| '''Hessentagabsage 2021 - Statement der Fraktion'''
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Das Fuldaer GRÜNE-Urgestein Ute Riebold bildete nach der Kommunalwahl gemeinsam mit den Stadtverordneten, die für "Die Linke.Offene Liste" gewählt wurden, eine gemeinsame Fraktion. Ute will weiter Mitglied bei der Partei Bündnis90/DIE GRÜNEN bleiben und das Programm für das sie gewählt wurde mit uns umsetzen. Das will ihr Kreisverband aber nicht und hat jetzt alles in die Wege geleitet für ihren Parteiausschluss. Die Wählergemeinschaft mit der Parteilose und Mitglieder verschiedener Parteien angetreten sind nimmt dazu Stellung: [[Parteiausschluss wegen Zusammenarbeit mit Wählergemeinschaft]]
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Am Mittwoch 13.1.2021 gab der Hessentagsbeirat sein Votum ab zur Absage des Hessentages in Fulda. Die Fraktion '''Links für Soziale Gerechtigkeit''' [[Aktionsbündnis Friedlicher Hessentag#Absage Hessentag Fulda 2021| nimmt Stellung]]
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=1 mai stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Von Armut, Bänken, Containern, Denkmalen, Ehrenamt, Farben, Gedenken und Historikern}}  
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Listenaufstellung 2.jpg|Breite=200px|Höhe=30px|Link=Stadtverordnetenversammlung Dezember 2020#Haushaltsrede}}  
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| '''Zur Juli Stadtverordnetenversammlung'''
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| '''Die Listenaufstellung Kommunalwahl 2021'''
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Die [[Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda]] legte zur Juli-Stadtverordnetenversammlung 24 Initiativen vor.
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Am Montag 4. Januar war Einreichfrist für die Kommunallisten. Die Wählergruppe [[Links für Soziale Gerechtigkeit]]
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Hier geht es zur zusammenfassenden Pressemitteilung mit allen Themen:
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[[Von Armut, Bänken, Containern, Denkmalen, Ehrenamt, Farben, Gedenken und Historikern]]  
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Juni 2016</div:>
 
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Sr logo.JPG|Breite=200px|Link=Stadtradeln}}
 
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| '''Stadtradeln in Fulda'''
 
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Zum ersten Mal beteiligt sich die Stadt Fulda an der bundesweiten Aktion [[Stadtradeln]] des Klimabündnisses. Unter der Schirmherrschaft des [[Stadtbaurat]]es Daniel Schreiner treten Fuldaer Einwohnerinnen und Einwohner in die Pedale. Aus der [[Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda]] machten Ute Riebold und Karin Masche mit.
 
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padding: 4px 4px 4px 14px;">Dezember 2020</div:>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Kriegsgraeber einzel mini.jpg|Breite=200px|Link=Naziverbrechen in Fulda}}
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|{{Link-Bild-Inline|Bild=Danke klinikum mini.png|Breite=200px|Höhe=30px|Link=Stadtverordnetenversammlung Dezember 2020#Haushaltsrede}}  
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| '''75. Jahrestag Überfall und Vernichtungsfeldzug gegen Sowjetunion'''
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| '''Die Stadtfinanzen 2021'''
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Heute stehen wieder deutsche Soldaten an den Grenzen Russlands. Wir wollen eine Politik der Verständigung. Auch auf lokaler kommunaler Ebene haben wir Möglichkeiten und Ansatzpunkte. Wenig aufgearbeitet ist [[Naziverbrechen in der Region Fulda‎‎#Zwangsarbeit und Kriegsgefangene|das Leben, Arbeiten und Sterben der Kriegsgefangenen auch in Fulda]]. Der persönliche Kontakt mit Menschen aus [[Frieden mit Russland: Städtepartnerschaft statt Kriegsgeschrei!|Fuldas Partnerstadt Segiew Possad]] lässt die tiefen Wunden verstehen und begreifen, die die geschichtliche Erfahrung mit 27 Millionen Sowjetbürgern hinterlassen hat.
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In der Orangerie kamen am 18. Dezember 2020 die Stadtverordneten zusammen um über den Haushalt 2021 der Stadt Fulda zu beschließen. Wegen der Pandemie wurden die Redebeiträge auf ein Minimum beschränkt. Unsere Zusammenfassung findet sich hier.
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[[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2020#Haushaltsrede|zur Stellungnahme "Die Linke.Offene Liste"]]
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Kaiserwiesen.jpg|thumb|Breite=200px|Link=Sommerlad – Kaiserwiesen zu teuer?}}
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|[[Datei:Schule fenster mini.png|200px|link=http://fuldawiki.de/fd/index.php?title=Offener_Brief_an_das_hessische_Kultusministerium]]
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| '''Sommerlad – Kaiserwiesen zu teuer?'''
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| Ein Offener Brief Fuldaer Schülerinnen und Schüler kursiert in der Stadt. Darin beschreiben sie die derzeitige Corona Situation in den Schulen. Der Brief legt schonungslos dar, was den Schülern und ihren Familien zugemutet wird. Er ist sehr aufschlussreich. Wir dokumentieren den Brief hier [[Offener Brief an das hessische Kultusministerium]]
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2014 beschäftigten wir uns monatelang mit der Causa Sommerlad, um die Fakten im Sinne des Wohls der Menschen unserer Region abwägen und eine fundierte Entscheidung treffen zu können. Und nun, zwei Jahre später, müssen wir feststellen, dass Frank Sommerlad damals wohl mit falschen Karten gespielt hat. Er will an die Autobahn weil ihm ein stadtnahes Grundstück zu teuer ist. [[Sommerlad – Kaiserwiesen zu teuer?|Hier zu unser Pressemitteilung]]
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Freifunk-fulda-logo.png|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung September 2015}}
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|[[Datei:Danke klinikum mini.png|200px]]
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| '''Freies Netz für freie Menschen - auch im Schlossgarten'''
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| '''Faire Arbeit - Fairer Lohn'''
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Wir unterstützen freie Medien und freies wlan für Alle! Auch unsere Fraktion stellt einen Knoten für [[Freifunk]] zur Verfügung. Ob beim Slaklinen, Chillen oder Boulen im Schlossgarten - dort könnt ihr mal eben ins "Netz" und den Schappschuss oder das Selfie absetzen. Ausprobieren! Am besten geht es auf dem alten Rollschuhplatz, der nun zum Parkplatz umfunktioniert ist. Weil dort ist unser Fraktionsgeschäftszimmer (im angrenzenden Schlossflügel)!
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Ein Absatz aus unserem Antrag wurde überraschenderweise von allen Fraktionen im Ausschuss angenommen: ''Die Stadt Fulda setzt sich bei Land und Bund dafür ein, dass die Beschäftigten am Klinikum die Corona Sonderzulagen erhalten.'' Um mehr Druck auf die Sache zu geben, wollen wir, dass die Stadt Mittel bereitstellt um in Vorleistung zu gehen [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2020|zu den Anträgen]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Mai 2016</div:>
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0;  
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padding: 4px 4px 4px 14px;">November 2020</div:>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Uebelacker.jpg|thumb|Breite=200px|Link=Stadtverordnetenversammlung Mai 2016}}
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|[[Datei:Logo Rettung.png|200px]]
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| '''Wahlen zu Aufsichtsräten und Beiräten'''
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| '''Seenotrettung - Fulda, eine Stadt bekennt sich'''
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Wir wollen eine Sparkasse, die den Menschen in Fulda nutzt, jeden ein Konto und Kredite zur Verfügung stellt, wir wollen einen kommunalen Energieversorger, der uns mit regenerativer Energie aus der Region versorgt. Wir wollen, dass die historisches Bausubstanz in Fulda erhalten wird. Daher stellten wir auch Kandidatinnen und Kandidaten für verschiedene Beiräte auf.  
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"''bekennen wir uns zu dem humanitären Gebot, Menschen auf der Flucht Schutz zu gewähren und Menschen, die in Folge der Flucht in Seenot geraten sind oder in menschenunwürdigen Situationen leben, zu retten''" [[Fulda sicherer Hafen#Sozialausschuss am 19.11.2020| Wie es zu diesen Worten kam, ist hier dokumentiert]]
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[[Stadtverordnetenversammlung Mai 2016|Mehr dazu hier]]
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Riebold Ute.jpg|thumb|Breite=200px|Link=Ausschuss Bauwesen, Stadtplanung und Umwelt}}
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|[[Datei:Volle klasse und was mini.png|200px]]
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| '''Ausschuss Bauwesen, Stadtplanung und Umwelt''':
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| '''Corona in Fuldas Schulen'''
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Alle Ausschüsse sollen nach Willen der CDU/CWE von ihren Leuten geführt werden. Wir haben ein Alternativ Programm wie es in der Hessischen Gemeindeordnung aufgezeigt wird: "''Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen''". Für uns geht Ute Riebold dafür ins Rennen. Sie hat 26 Jahre Erfahrung in der Stadtverordnetenversammlung. [[Ausschuss Bauwesen, Stadtplanung und Umwelt|Mehr dazu hier]]
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thematisieren wir für den städtischen Haushalt 2021 und bringen ein, was nötig ist: mehr IT Kräfte, Wechselunterricht, erhöhte Stellenzuweisung für Hausmeister und Sekretariatskräfte, Anschaffung Luftreinigungsgeräte, mehr Busse für die Schülerbeförderung usw. [[Stadtverordnetenversammlung Dezember 2020|zu den Anträgen]]
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Dali.jpg|thumb|Breite=200px|Link=Vonderau Museum}}
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|<html5media width="200">https://www.youtube.com/watch?18W-vn-nuXs</html5media>
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| '''Der Große Wurf- fair ist mehr!''':
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| '''Gedenken: Als die Synagoge in Fulda brannte'''
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Mit dieser Ausstellung der Werke des populären Künstlers Dali hat die Stadt den großen Wurf gelandet. Sicherlich wird die Schau von 700 Exponaten viele Touristen aus Nah und Fern anziehen. Das halbe Vonderau Museum haben sie für diese Ausstellung ausgeräumt, so wirken die surrealistischen Bilder in Schauräumen mit Köhlerhütten und Mammutknochen noch ein Stück surrealer.
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Arnold Goldschmidt wurde 1922 in Fulda geboren. Er erlebte die Pogromnacht in Fulda und berichtet davon in einer Videosammlung der Gedenkstätte
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Aber: Das Museums Personal arbeitet in Leiharbeit [[Vonderau Museum|Mehr dazu hier]]
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Yad Vashem
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padding: 4px 4px 4px 14px;">Oktober 2020</div:>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Loehrtor hotel detail.jpg|Breite=200px|Link=Löhertor}}
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|<html5media width="200">https://www.youtube.com/watch?ENuDjTdFGXg</html5media>  
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| '''Löhertor: und noch ein Hotel'''
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| '''Suedlink-Trasse führt nicht durch Osthessen'''
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Sechs Jahre gingen ins Land, bis der Investor des Löhertor nun im engen Kreis seine neuen Pläne vorstellte
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Die Fuldaer Zeitung gibt heute online bekannt: "Jahrelange Proteste haben Erfolg: Suedlink-Trasse führt nicht durch Osthessen"
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[[Löhertor| Mehr Info zum Neubau Löhertor, klick]]
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Unsere Landschaften in Osthessen bleibt verschont, grundsätzlich ändert sich jedoch nichts, denn die Trasse führt durch Thüringen, und es ändert auch nicht, wenn sie unterirdisch verläuft, die Mehrkosten zahlen die Verbraucher, und die Trassenkosten sowieso. Während wir die Trasse zahlen, profitieren Großverbraucher und Netzbetreiber, Ralph Lenkert hat dies heute abermals im Bundestag  skizziert. Weiteres Material [[SuedLink]]  
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">April 2016</div:>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=1 mai stadtschloss mini.jpg|Breite=200px|Link=Neue Koalition "reorganisiert" Ausschüsse der Stadt Fulda}}
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| '''Die erste Versammlung im neuen Team'''
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Die Stadtverordnetenversammlung hat in neuer Zusammensetzung getagt und die Vorsteherin sowie den Magistrat der Stadt Fulda gewählt. Unser Team hat sich nochmal vergrößert: uns steht ein Sitz im Magistrat zu. [[Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 2016‎| Mehr zum Verlauf und wen wir in den Magistrat schicken, klick]]  
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'''[[Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda]] gegründet:'''
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<gallery perrow=5 widths=40px>
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Datei:Zugklein.jpg|[[Karin Masche]] Fraktionsvorsitzende
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Datei:Riebold Ute.jpg|[[Ute Riebold]] stellvertretende Fraktionsvorsitzende
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Datei:Dajana web.jpg|[[Dajana Andre]]
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Datei:Bg2010.jpg|[[Benutzer:Bgruen|Barbara Grün]]
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Datei:Dr.wardak.jpg| [[Naim Wardak|Dr. Naim Wardak]]
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</gallery>
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Ttip demo mini.JPG|Breite=200px|Link=TTIP vor Ort
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|[[Datei:Auslaenderbeirat.jpg|200px]]
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}}
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| '''CDU / CWE hat Mehrheit nicht erreicht und scheitert bei dem Versuch, den Ausländerbeirat abzuschaffen'''
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| '''Unsere Städte bewahren'''
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[[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2020]]
-
In fand Hannover anlässlich des Obama Besuchs zur Eröffnung der Hannover Messe eine weitere große Demonstration gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA statt. Auch aus Fulda waren wir mit einem Bus dort, die [[Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda]] war dabei den Auftrag durch den überparteilichen Beschluss im Fuldaer Gremium zu vertreten [[TTIP vor Ort]]
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| | {{Link-Bild-Inline|Bild=Steueroase.jpg|Breite=200px|Link=Wilmington}}
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|[[Datei:Zusatzbus man klein.jpg|200px]]
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| '''Fuldaer Firmen im Steuerparadies'''
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| '''Schulbusse: Landkreis reagiert auf Kritik'''
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Welche Fuldaer Firmen Geld im Steuerparadies Panama verstecken, das können wir noch nicht sagen. ABER: Wir wissen welche Fuldaer Firmen Adressen im Steuerparadies Wilmington, Delaware führen. Die ursprünglichen Anhaltspunkte bereits aus 1998 und der aktuell bekannte Stand sind auf der Seite über Fuldas  Partnerstadt [[Wilmington]]  
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Seit April weist Die Linke.Offene Liste in Stadt und Kreis darauf hin, dass bei Schulstart nach dem Lockdown auch die Sutuation in den Schulbussen geändert werde müsse. Nichts geschah. Nach Eltern- und Schülerprotesten hat nun der Landkreis reagiert und nach den Herbstferien Zusatzbusse angekündigt. Und was macht die Stadt? Sie nimmt die Ankündigung auf die Stadtseiten und veröffentlicht die Liste der Zusatzbusse (im Kreis). Über soviel Frechheit kann nur gestaunt werden. Wir fragen nach, und wollen genau wissen: Was tut die Stadt? Unsere Anfrage [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2020#Schülerbeförderung nach den Herbstferien|Schülerbeförderung nach den Herbstferien]]
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| '''Neue Stadtregierung CDU/CWE Koalition'''
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| '''Stadtverordnetenversammlung Fulda'''
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Die CDU hat ihre Entscheidung zur Kür des Kronprinzen bekanntgegeben. Gleichzeitig hat sie sich ihre Posten in den Ausschüssen gesichert. Die Stellungnahme der Wählergemeinschaft "Die Linke.Offene Liste" dazu: [[Neue Koalition "reorganisiert" Ausschüsse der Stadt Fulda]]  
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Unsere Initiativen [[Stadtverordnetenversammlung Oktober 2020]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">März 2016</div:>
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| '''Östermärsche gegen die Kriegsgefahr'''
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| '''Fulda sicherer Hafen'''
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Auch Menschen aus Osthessen beteiligen sich in diesem Jahr wieder an den Ostermärschen. In Fulda sind Ostersamstag Kundgebungen und Demonstration in der Innenstadt geplant: Auftakt Bahnhofsvorplatz 11 Uhr mit aktuellen friedenspolitischen Reden,  Gemeinsam gehts Ostermontag zum Hessischen Ostermarsch nach Frankfurt (siehe Veranstaltungskasten) Aufruf, Flyer und mehr klick auf der Seite [[Ostermarsch]]
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Angesichts des Massensterbens im Mittelmeer gibt es seit über einem Jahr zivilgesellschaftliche Aufforderungen auch Fulda zu einem sicheren Hafen zu machen.
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Unsere Initiativen [[Fulda sicherer Hafen]] wurden im Sozialausschuss behandelt
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| '''Linke.Offene Liste konfrontiert CDU Spitzenmann mit staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen'''
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| '''Stadtverordnetenversammlung Fulda'''
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Anläßlich der von [[Hans-Dieter Alt]] bis nach der Kommunalwahl verschleppten Einsicht in Akten konfrontierten wir den CDU Spitzenmann Alt mit einem aktuellen Artikel des Handelsblattes, das von der zentralen Rolle Alts in der german Pellets Pleite berichtet. Eine Viertel Milliarden €uro von Anlegern sind nicht mehr aufzufinden. [[LZB-Gelände#Akteneinsichtsausschuss|Hier gehts lang]] Bereits vor der Kommunalwahl hatten wir angekündigt, dass es eine unserer ersten Aufgaben sei Licht in das Investorendickicht zu bringen, damit haben wir nun am Freitag nach der Wahl gleich weitergemacht.
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Unsere Initiativen [[Stadtverordnetenversammlung September 2020]]
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| '''Ergebnisse'''
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| '''Gesundheit ist eine Ware'''
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Die Endergebnisse sind jetzt da, in Fulda haben wir 4 Mandate errungen und uns damit verdoppelt!
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Mehr als 25 Millionen Euro mussten allein in den letzten Monaten Stadt und der Landkreis Fulda beim Klinikum zuschießen. Langfristig braucht es eine auskömmliche Krankenhausfinanzierung, die Rosinenpickerei der privaten Krankenhäuser muss ein Ende haben und die Ökonomsierung des Gesundheitswesens muss zurückgedrängt werden.
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Alle Neuigkeiten hier [[Kommunalwahl 2016]]
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Zum Antrag [[Stadtverordnetenversammlung September 2020#Auskömmliche Finanzierung von Krankenhäusern|Auskömmliche Finanzierung von Krankenhäusern|]]
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| '''100 Jahre Peter Gingold'''
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Seinen 100. Geburtstag hätte Peter Gingold am 8. März 2016 gefeiert. Seine letzte große Rede hielt er 2006 auf dem Domplatz in Fulda gegen einen [[Naziaufmarsch]]. Die Rede ist damals aufgezeichnet worden [[Peter Gingold|und kann hier angehört werden]]  
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padding: 4px 4px 4px 14px;">Februar 2020</div:>
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| '''Fuldas größter Schwarzbau und andere Fragen'''
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| '''Stadtverordnetenversammlung Fulda'''
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Die letzte Stadtverordnetenversammlung vor der Neuwahl. Wir fragen nach zur Arbeitshetze im Klinikum, Wohnungsbau, dem Schwarzbau in der Dalbergstraße und andere Dinge. Doch der Magistrat ist nicht sehr auskunftsfreudig. Sie blocken und vom Fragerecht als gewählte Stadtverordnete, wie es in der hessischen Gemeindeordnung verfasst ist bleibt nicht viel übrig. [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2016|Hier gehts zu den Themen]]  
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Unsere Initiativen [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2020]]
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<div style="background:#00AAAA;text-align:left; color: #fff;font-weight:bold;font-size:125%;margin: 0px 5px 0px 0; padding: 4px 4px 4px 14px;">Januar 2016</div:>
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padding: 4px 4px 4px 14px;">Februar 2019</div:>
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| '''Fuldas größter Schwarzbau'''
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| '''Stadtverordnetenversammlung Fulda'''
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Schon im November hatten wir uns schrecklich aufgeregt, dass plötzlich bei einer Medienplattform in osthessen exklusiv ein Bericht erschien, dass auch dem Gelände der LZB in der Dalbergstraße ein neues Hotel entstehen soll: Wie - wo - was rieben sich die Stadtverordneten die Augen, das haben wir so nie beschlossen! Warum hat der Magistrat uns das nicht auf der Bauausschussitzung gestern wenigstens mal berichtet? [[LZB-Gelände|Was da los ist ist, steht hier]]. Im Januar hatten wir verlangt, dass das Thema Tagesordnung wird beim Bauausschuss der Stadt Fulda - es wurde abgelehnt. Wir verlangten, dass es bei der Stadtverordnetenversammlung Thema ist. Fehlanzeige: es wurde uns abgelehnt!
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Unsere Initiativen [[Stadtverordnetenversammlung Februar 2019]]
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| '''Geld sprudelt wegen Einwohnerzuwachs in Fulda'''
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Gleich am Neujahrstag stellten wir fristgerecht den Antrag, dass das Geld, was die Stadt für den enormen Zuwachs an Einwohnern in Fulda erhält auch in den Stadtteilen in Verbesserung der Infrastuktur investiert wird: Parkbänke und Anlagen, Jugend- und Seniorenräume, öffentliche Spielplätze ... das alles kann sich die Stadt nun leisten, dank der neuen Fuldaer Einwohner! Und genau dort wo diese Fuldaer Neubürger wohnen soll diese Verbesserung des Wohnumfeldes passieren!
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[[Stadtverordnetenversammlung Februar 2016#Antrag zur sofortigen Abstimmung|hier mehr]]
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| '''Neue Runde'''
 
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Die Wählergemeinschaft "Die Linke.Offene Liste" tritt wieder zur Kommunalwahl in der Stadt und auch im Kreis Fulda an. Für die Stadt wurden 25 Kandidatinnen und Kandidaten vorgeschlagen. Mehrheitlich gehören die Kandidaten keiner Partei an aber sie stehen gemeinsam für eine Politik für bezahlbaren Wohnraum, auskömmliche Löhne und eine Stadt für Alle. Mehr über die Liste, die Kandidaten und die Inhalte findet sich hier [[Kommunalwahl 2016]]
 
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Aktuelle Version vom 23:37, 17. Aug. 2021

Tagesereignisse
August 2021
    Der ignorierte Nazi Mord 2001 in Fulda

Es jährt sich der Mord an Dorit Botts, Geschäftsfrau aus Fulda und zweimal Fastnachts-Fürstin des Südends zum 20. Mal. Ein Nazi schnitt ihr in ihrem Geschäft in der Florengasse die Kehle durch. Er wurde gefasst und verurteilt. Der Mordauftrag war ein Aufnahmeritual in die Nazigruppe Heidenfront. Daher hatte die Fraktion "Links für Soziale Gerechtigkeit" bereits im Januar 2021 einen Antrag eingereicht, ein würdiges Gedenken zur ermöglichen und die Grabstätte auf dem Zentralfriedhof zu erhalten. Mehr zu den Hintergründen im Artikel Dorit Botts.

Mai 2021
    Paukenschlag: Kommunalaufsicht rügt Stadt Fulda wegen Vergabepraxis Müllabfuhr

Einer Beschwerde der Wählergruppe Links für Soziale Gerechtigkeit ist zu verdanken, dass nach fast 20 Jahren der Vergabe der Leistungen von Müll- und Sperrmüllabfuhr endlich bekannt wurde, dass die gewählten Stadtverordneten nicht an der Vergabe und Vertragsgestaltung beteiligt wurden. Zu unserer Presseerklärung

Februar 2021
    Kandidaten Links für Soziale Gerechtigkeit

Der Stadtverordnete Links für Soziale Gerechtigkeit Dr. Ing. Naim Wardak kandidiert wieder zur Stadtverordnetenversammlung. Einer seiner Schwerpunkte ist die Städtepartnerschaft Fulda-Sergijew Possad. Der ua. auch russisch sprechende Naim Wardak ist so eine Unterstützung bei Kontakten im Rahmen der Städtepartnerschaft.

    Sozialwohnungen in Fulda

Initiativen für mehr Wohnungen mit Mietpreisbindung Sozialer Wohnungsbau

    Stadtverordnetenversammlung Fulda

Initiativen der Fraktion "Links für Soziale Gerechtigkeit" Stadtverordnetenversammlung Februar 2021

Januar 2021
Wahlausschuss Stadt Fulda

Die Wählergruppe Links für Soziale Gerechtigkeit wurde zur Kommunalwahl in der Stadt Fulda zugelassen und der Listenplatz 11 zugelost

15.1.2021 Dr. Norbert Herr (CDU) verstorben

Für bundesweites Aufsehen sorgte Norbert Herr 2010 für seine Auffassung "Ein solch großes Projekt sollte und darf nicht gegen den Willen der Bevölkerung durchgesetzt werden!"

Hessentagabsage 2021 - Statement der Fraktion

Am Mittwoch 13.1.2021 gab der Hessentagsbeirat sein Votum ab zur Absage des Hessentages in Fulda. Die Fraktion Links für Soziale Gerechtigkeit nimmt Stellung

    Die Listenaufstellung Kommunalwahl 2021

Am Montag 4. Januar war Einreichfrist für die Kommunallisten. Die Wählergruppe Links für Soziale Gerechtigkeit

Dezember 2020
    Die Stadtfinanzen 2021

In der Orangerie kamen am 18. Dezember 2020 die Stadtverordneten zusammen um über den Haushalt 2021 der Stadt Fulda zu beschließen. Wegen der Pandemie wurden die Redebeiträge auf ein Minimum beschränkt. Unsere Zusammenfassung findet sich hier. zur Stellungnahme "Die Linke.Offene Liste"

Ein Offener Brief Fuldaer Schülerinnen und Schüler kursiert in der Stadt. Darin beschreiben sie die derzeitige Corona Situation in den Schulen. Der Brief legt schonungslos dar, was den Schülern und ihren Familien zugemutet wird. Er ist sehr aufschlussreich. Wir dokumentieren den Brief hier Offener Brief an das hessische Kultusministerium
Faire Arbeit - Fairer Lohn

Ein Absatz aus unserem Antrag wurde überraschenderweise von allen Fraktionen im Ausschuss angenommen: Die Stadt Fulda setzt sich bei Land und Bund dafür ein, dass die Beschäftigten am Klinikum die Corona Sonderzulagen erhalten. Um mehr Druck auf die Sache zu geben, wollen wir, dass die Stadt Mittel bereitstellt um in Vorleistung zu gehen zu den Anträgen

November 2020
Seenotrettung - Fulda, eine Stadt bekennt sich

"bekennen wir uns zu dem humanitären Gebot, Menschen auf der Flucht Schutz zu gewähren und Menschen, die in Folge der Flucht in Seenot geraten sind oder in menschenunwürdigen Situationen leben, zu retten" Wie es zu diesen Worten kam, ist hier dokumentiert

Corona in Fuldas Schulen

thematisieren wir für den städtischen Haushalt 2021 und bringen ein, was nötig ist: mehr IT Kräfte, Wechselunterricht, erhöhte Stellenzuweisung für Hausmeister und Sekretariatskräfte, Anschaffung Luftreinigungsgeräte, mehr Busse für die Schülerbeförderung usw. zu den Anträgen

Gedenken: Als die Synagoge in Fulda brannte

Arnold Goldschmidt wurde 1922 in Fulda geboren. Er erlebte die Pogromnacht in Fulda und berichtet davon in einer Videosammlung der Gedenkstätte Yad Vashem


Oktober 2020
Suedlink-Trasse führt nicht durch Osthessen

Die Fuldaer Zeitung gibt heute online bekannt: "Jahrelange Proteste haben Erfolg: Suedlink-Trasse führt nicht durch Osthessen" Unsere Landschaften in Osthessen bleibt verschont, grundsätzlich ändert sich jedoch nichts, denn die Trasse führt durch Thüringen, und es ändert auch nicht, wenn sie unterirdisch verläuft, die Mehrkosten zahlen die Verbraucher, und die Trassenkosten sowieso. Während wir die Trasse zahlen, profitieren Großverbraucher und Netzbetreiber, Ralph Lenkert hat dies heute abermals im Bundestag skizziert. Weiteres Material SuedLink

CDU / CWE hat Mehrheit nicht erreicht und scheitert bei dem Versuch, den Ausländerbeirat abzuschaffen

Stadtverordnetenversammlung Oktober 2020

Schulbusse: Landkreis reagiert auf Kritik

Seit April weist Die Linke.Offene Liste in Stadt und Kreis darauf hin, dass bei Schulstart nach dem Lockdown auch die Sutuation in den Schulbussen geändert werde müsse. Nichts geschah. Nach Eltern- und Schülerprotesten hat nun der Landkreis reagiert und nach den Herbstferien Zusatzbusse angekündigt. Und was macht die Stadt? Sie nimmt die Ankündigung auf die Stadtseiten und veröffentlicht die Liste der Zusatzbusse (im Kreis). Über soviel Frechheit kann nur gestaunt werden. Wir fragen nach, und wollen genau wissen: Was tut die Stadt? Unsere Anfrage Schülerbeförderung nach den Herbstferien

[[{{{Link}}}|   ]] Stadtverordnetenversammlung Fulda

Unsere Initiativen Stadtverordnetenversammlung Oktober 2020

September 2020
Fulda sicherer Hafen

Angesichts des Massensterbens im Mittelmeer gibt es seit über einem Jahr zivilgesellschaftliche Aufforderungen auch Fulda zu einem sicheren Hafen zu machen. Unsere Initiativen Fulda sicherer Hafen wurden im Sozialausschuss behandelt

[[{{{Link}}}|   ]] Stadtverordnetenversammlung Fulda

Unsere Initiativen Stadtverordnetenversammlung September 2020

August 2020
[[{{{Link}}}|   ]] Gesundheit ist eine Ware

Mehr als 25 Millionen Euro mussten allein in den letzten Monaten Stadt und der Landkreis Fulda beim Klinikum zuschießen. Langfristig braucht es eine auskömmliche Krankenhausfinanzierung, die Rosinenpickerei der privaten Krankenhäuser muss ein Ende haben und die Ökonomsierung des Gesundheitswesens muss zurückgedrängt werden. Zum Antrag Auskömmliche Finanzierung von Krankenhäusern|


Februar 2020
[[{{{Link}}}|   ]] Stadtverordnetenversammlung Fulda

Unsere Initiativen Stadtverordnetenversammlung Februar 2020


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