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Tagesereignisse
August 2021
    Der ignorierte Nazi Mord 2001 in Fulda

Es jährt sich der Mord an Dorit Botts, Geschäftsfrau aus Fulda und zweimal Fastnachts-Fürstin des Südends zum 20. Mal. Ein Nazi schnitt ihr in ihrem Geschäft in der Florengasse die Kehle durch. Er wurde gefasst und verurteilt. Der Mordauftrag war ein Aufnahmeritual in die Nazigruppe Heidenfront. Daher hatte die Fraktion "Links für Soziale Gerechtigkeit" bereits im Januar 2021 einen Antrag eingereicht, ein würdiges Gedenken zur ermöglichen und die Grabstätte auf dem Zentralfriedhof zu erhalten. Mehr zu den Hintergründen im Artikel Dorit Botts.

Mai 2021
    Paukenschlag: Kommunalaufsicht rügt Stadt Fulda wegen Vergabepraxis Müllabfuhr

Einer Beschwerde der Wählergruppe Links für Soziale Gerechtigkeit ist zu verdanken, dass nach fast 20 Jahren der Vergabe der Leistungen von Müll- und Sperrmüllabfuhr endlich bekannt wurde, dass die gewählten Stadtverordneten nicht an der Vergabe und Vertragsgestaltung beteiligt wurden. Zu unserer Presseerklärung

Februar 2021
    Kandidaten Links für Soziale Gerechtigkeit

Der Stadtverordnete Links für Soziale Gerechtigkeit Dr. Ing. Naim Wardak kandidiert wieder zur Stadtverordnetenversammlung. Einer seiner Schwerpunkte ist die Städtepartnerschaft Fulda-Sergijew Possad. Der ua. auch russisch sprechende Naim Wardak ist so eine Unterstützung bei Kontakten im Rahmen der Städtepartnerschaft.


    Sozialwohnungen in Fulda

Initiativen für mehr Wohnungen mit Mietpreisbindung Sozialer Wohnungsbau


    Stadtverordnetenversammlung Fulda

Initiativen der Fraktion "Links für Soziale Gerechtigkeit" Stadtverordnetenversammlung Februar 2021

Januar 2021
Wahlausschuss Stadt Fulda

Die Wählergruppe Links für Soziale Gerechtigkeit wurde zur Kommunalwahl in der Stadt Fulda zugelassen und der Listenplatz 11 zugelost


15.1.2021 Dr. Norbert Herr (CDU) verstorben

Für bundesweites Aufsehen sorgte Norbert Herr 2010 für seine Auffassung "Ein solch großes Projekt sollte und darf nicht gegen den Willen der Bevölkerung durchgesetzt werden!"


Hessentagabsage 2021 - Statement der Fraktion

Am Mittwoch 13.1.2021 gab der Hessentagsbeirat sein Votum ab zur Absage des Hessentages in Fulda. Die Fraktion Links für Soziale Gerechtigkeit nimmt Stellung


    Die Listenaufstellung Kommunalwahl 2021

Am Montag 4. Januar war Einreichfrist für die Kommunallisten. Die Wählergruppe Links für Soziale Gerechtigkeit


Dezember 2020
    Die Stadtfinanzen 2021

In der Orangerie kamen am 18. Dezember 2020 die Stadtverordneten zusammen um über den Haushalt 2021 der Stadt Fulda zu beschließen. Wegen der Pandemie wurden die Redebeiträge auf ein Minimum beschränkt. Unsere Zusammenfassung findet sich hier. zur Stellungnahme "Die Linke.Offene Liste"


Ein Offener Brief Fuldaer Schülerinnen und Schüler kursiert in der Stadt. Darin beschreiben sie die derzeitige Corona Situation in den Schulen. Der Brief legt schonungslos dar, was den Schülern und ihren Familien zugemutet wird. Er ist sehr aufschlussreich. Wir dokumentieren den Brief hier Offener Brief an das hessische Kultusministerium

Faire Arbeit - Fairer Lohn

Ein Absatz aus unserem Antrag wurde überraschenderweise von allen Fraktionen im Ausschuss angenommen: Die Stadt Fulda setzt sich bei Land und Bund dafür ein, dass die Beschäftigten am Klinikum die Corona Sonderzulagen erhalten. Um mehr Druck auf die Sache zu geben, wollen wir, dass die Stadt Mittel bereitstellt um in Vorleistung zu gehen zu den Anträgen


November 2020
Seenotrettung - Fulda, eine Stadt bekennt sich

"bekennen wir uns zu dem humanitären Gebot, Menschen auf der Flucht Schutz zu gewähren und Menschen, die in Folge der Flucht in Seenot geraten sind oder in menschenunwürdigen Situationen leben, zu retten" Wie es zu diesen Worten kam, ist hier dokumentiert


Corona in Fuldas Schulen

thematisieren wir für den städtischen Haushalt 2021 und bringen ein, was nötig ist: mehr IT Kräfte, Wechselunterricht, erhöhte Stellenzuweisung für Hausmeister und Sekretariatskräfte, Anschaffung Luftreinigungsgeräte, mehr Busse für die Schülerbeförderung usw. zu den Anträgen


Gedenken: Als die Synagoge in Fulda brannte

Arnold Goldschmidt wurde 1922 in Fulda geboren. Er erlebte die Pogromnacht in Fulda und berichtet davon in einer Videosammlung der Gedenkstätte Yad Vashem



Oktober 2020
Suedlink-Trasse führt nicht durch Osthessen

Die Fuldaer Zeitung gibt heute online bekannt: "Jahrelange Proteste haben Erfolg: Suedlink-Trasse führt nicht durch Osthessen" Unsere Landschaften in Osthessen bleibt verschont, grundsätzlich ändert sich jedoch nichts, denn die Trasse führt durch Thüringen, und es ändert auch nicht, wenn sie unterirdisch verläuft, die Mehrkosten zahlen die Verbraucher, und die Trassenkosten sowieso. Während wir die Trasse zahlen, profitieren Großverbraucher und Netzbetreiber, Ralph Lenkert hat dies heute abermals im Bundestag skizziert. Weiteres Material SuedLink


CDU / CWE hat Mehrheit nicht erreicht und scheitert bei dem Versuch, den Ausländerbeirat abzuschaffen

Stadtverordnetenversammlung Oktober 2020


Schulbusse: Landkreis reagiert auf Kritik

Seit April weist Die Linke.Offene Liste in Stadt und Kreis darauf hin, dass bei Schulstart nach dem Lockdown auch die Sutuation in den Schulbussen geändert werde müsse. Nichts geschah. Nach Eltern- und Schülerprotesten hat nun der Landkreis reagiert und nach den Herbstferien Zusatzbusse angekündigt. Und was macht die Stadt? Sie nimmt die Ankündigung auf die Stadtseiten und veröffentlicht die Liste der Zusatzbusse (im Kreis). Über soviel Frechheit kann nur gestaunt werden. Wir fragen nach, und wollen genau wissen: Was tut die Stadt? Unsere Anfrage Schülerbeförderung nach den Herbstferien


[[{{{Link}}}|   ]] Stadtverordnetenversammlung Fulda

Unsere Initiativen Stadtverordnetenversammlung Oktober 2020

September 2020
Fulda sicherer Hafen

Angesichts des Massensterbens im Mittelmeer gibt es seit über einem Jahr zivilgesellschaftliche Aufforderungen auch Fulda zu einem sicheren Hafen zu machen. Unsere Initiativen Fulda sicherer Hafen wurden im Sozialausschuss behandelt


[[{{{Link}}}|   ]] Stadtverordnetenversammlung Fulda

Unsere Initiativen Stadtverordnetenversammlung September 2020

August 2020
[[{{{Link}}}|   ]] Gesundheit ist eine Ware

Mehr als 25 Millionen Euro mussten allein in den letzten Monaten Stadt und der Landkreis Fulda beim Klinikum zuschießen. Langfristig braucht es eine auskömmliche Krankenhausfinanzierung, die Rosinenpickerei der privaten Krankenhäuser muss ein Ende haben und die Ökonomsierung des Gesundheitswesens muss zurückgedrängt werden. Zum Antrag Auskömmliche Finanzierung von Krankenhäusern|


Februar 2020
[[{{{Link}}}|   ]] Stadtverordnetenversammlung Fulda

Unsere Initiativen Stadtverordnetenversammlung Februar 2020


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