Mitglieder
Gründung
Medienmitteilung
Die vier Stadtverordneten, denen am 6. März 2016 über den Wahlvorschlag der Wählergemeinschaft "Die Linke.Offene Liste" von den Wählerinnen und Wählern ein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung erteilt wurde, haben sich gemeinsam mit der GRÜNE-Stadtverordneten Ute Riebold zu einer Fraktion zusammengeschlossen. Zu den Leitgedanken der künftigen Fraktionsarbeit gehören insbesondere die Grundsätze: "Wohnen muss bezahlbar sein", "Vom Lohn der Arbeit muss mensch leben können", “Gerechte und nachhaltige Mobilität”, Aufenthaltsqualität in der Stadt” und “Eine intakte Umwelt und ein intaktes soziales Umfeld”. Ute Riebold, die auf eine 26-jährige Erfahrung als Stadtverordnete zurückblicken kann, sieht große inhaltliche Übereinstimmungen mit ihren neuen Fraktionskolleginnen und –kollegen. Ihre Gründe für den Wechsel hat sie in einem Offenen Brief dargelegt. Die neue Fraktion trägt den Namen "Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda” und besteht aus folgenden fünf Stadtverordneten: Karin Masche (Fraktionsvorsitzende), Ute Riebold (stellvertretende Fraktionsvorsitzende), Dajana Andre, Barbara Grün und Dr. Naim Wardak.
Von den sieben Fraktionen im Stadtparlament hat das 5er-Team den höchsten Frauenanteil. Derzeit stellt die Fraktion ihren Wahlvorschlag für die Besetzung des Magistrats zusammen.
veröffentlicht:
Medien
Veröffentlichungen Bezug "Offener Brief" von Ute Riebold
- fuldainfo [3]
- Fuldaer Zeitung online [4]
- osthessen-zeitung [5]
- Reaktion Ernst Sporer [6]
- Ergänzung Offener Brief [7]
- Reaktion [9]
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Themen
August 2016
| Schlussverkauf bei Sommerlad
Am Freitag 5. August teilte der mittelständische Unternehmer seine Entscheidung über die Fortführung des Unternehmens der Belegschaft mit. Wir nehmen Stellung.
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| Nachtbusnetz für Fulda
Zum Fuldaer Schützenfest organisiert seit einigen Jahren der Fahrgastverband "Pro Bahn und Bus" einen Nachtbusverkehr. Der Veranstalter des Schützenfestes wirbt damit und auch die Stadt Fulda weist in ihren Veröffentlichung auf das Angebot hin. Im September beginnt der Prozess der Neuaufstellung des Nahverkehrsplan. Dort sollte ein regelmäßiger öffentlicher Nachtbusverkehr Eingang finden, meinst die Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda. Weiter hier:
Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda fordern Nachtbus
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Juli 2016
Juni 2016
| Sommerlad – Kaiserwiesen zu teuer?
2014 beschäftigten wir uns monatelang mit der Causa Sommerlad, um die Fakten im Sinne des Wohls der Menschen unserer Region abwägen und eine fundierte Entscheidung treffen zu können. Und nun, zwei Jahre später, müssen wir feststellen, dass Frank Sommerlad damals wohl mit falschen Karten gespielt hat. Er will an die Autobahn weil ihm ein stadtnahes Grundstück zu teuer ist. Hier zu unser Pressemitteilung
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| Freies Netz für freie Menschen - auch im Schlossgarten
Wir unterstützen freie Medien und freies wlan für Alle! Auch unsere Fraktion stellt einen Knoten für Freifunk zur Verfügung. Ob beim Slaklinen, Chillen oder Boulen im Schlossgarten - dort könnt ihr mal eben ins "Netz" und den Schappschuss oder das Selfie absetzen. Ausprobieren! Am besten geht es auf dem alten Rollschuhplatz, der nun zum Parkplatz umfunktioniert ist. Weil dort ist unser Fraktionsgeschäftszimmer (im angrenzenden Schlossflügel)!
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Mai 2016
| Wahlen zu Aufsichtsräten und Beiräten
Wir wollen eine Sparkasse, die den Menschen in Fulda nutzt, jeden ein Konto und Kredite zur Verfügung stellt, wir wollen einen kommunalen Energieversorger, der uns mit regenerativer Energie aus der Region versorgt. Wir wollen, dass die historisches Bausubstanz in Fulda erhalten wird. Daher stellten wir auch Kandidatinnen und Kandidaten für verschiedene Beiräte auf.
Mehr dazu hier
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| Ausschuss Bauwesen, Stadtplanung und Umwelt:
Alle Ausschüsse sollen nach Willen der CDU/CWE von ihren Leuten geführt werden. Wir haben ein Alternativ Programm wie es in der Hessischen Gemeindeordnung aufgezeigt wird: "Die Ausschüsse können Vertreter derjenigen Bevölkerungsgruppen, die von ihrer Entscheidung vorwiegend betroffen werden, und Sachverständige zu den Beratungen zuziehen". Für uns geht Ute Riebold dafür ins Rennen. Sie hat 26 Jahre Erfahrung in der Stadtverordnetenversammlung. Mehr dazu hier
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| Der Große Wurf- fair ist mehr!:
Mit dieser Ausstellung der Werke des populären Künstlers Dali hat die Stadt den großen Wurf gelandet. Sicherlich wird die Schau von 700 Exponaten viele Touristen aus Nah und Fern anziehen. Das halbe Vonderau Museum haben sie für diese Ausstellung ausgeräumt, so wirken die surrealistischen Bilder in Schauräumen mit Köhlerhütten und Mammutknochen noch ein Stück surrealer.
Aber: Das Museums Personal arbeitet in Leiharbeit Mehr dazu hier
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April 2016
| Die erste Versammlung im neuen Team
Die Stadtverordnetenversammlung hat in neuer Zusammensetzung getagt und die Vorsteherin sowie den Magistrat der Stadt Fulda gewählt. Unser Team hat sich nochmal vergrößert: uns steht ein Sitz im Magistrat zu. Mehr zum Verlauf und wen wir in den Magistrat schicken, klick
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Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda gegründet:
| Unsere Städte bewahren
In fand Hannover anlässlich des Obama Besuchs zur Eröffnung der Hannover Messe eine weitere große Demonstration gegen die Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TISA statt. Auch aus Fulda waren wir mit einem Bus dort, die Fraktion Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda war dabei den Auftrag durch den überparteilichen Beschluss im Fuldaer Gremium zu vertreten TTIP vor Ort
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| Fuldaer Firmen im Steuerparadies
Welche Fuldaer Firmen Geld im Steuerparadies Panama verstecken, das können wir noch nicht sagen. ABER: Wir wissen welche Fuldaer Firmen Adressen im Steuerparadies Wilmington, Delaware führen. Die ursprünglichen Anhaltspunkte bereits aus 1998 und der aktuell bekannte Stand sind auf der Seite über Fuldas Partnerstadt Wilmington
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| Neue Stadtregierung CDU/CWE Koalition
Die CDU hat ihre Entscheidung zur Kür des Kronprinzen bekanntgegeben. Gleichzeitig hat sie sich ihre Posten in den Ausschüssen gesichert. Die Stellungnahme der Wählergemeinschaft "Die Linke.Offene Liste" dazu: Neue Koalition "reorganisiert" Ausschüsse der Stadt Fulda
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März 2016
| Östermärsche gegen die Kriegsgefahr
Auch Menschen aus Osthessen beteiligen sich in diesem Jahr wieder an den Ostermärschen. In Fulda sind Ostersamstag Kundgebungen und Demonstration in der Innenstadt geplant: Auftakt Bahnhofsvorplatz 11 Uhr mit aktuellen friedenspolitischen Reden, Gemeinsam gehts Ostermontag zum Hessischen Ostermarsch nach Frankfurt (siehe Veranstaltungskasten) Aufruf, Flyer und mehr klick auf der Seite Ostermarsch
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Kontakt
Die Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda
Fraktion in der Stadtverordneten- versammlung
36037 Fulda
Schlossstraße 5
Telefon: 0661/29194215
Mail:
Inhaltliche Grundlagen
Termine
Montag 11. Juli 2016
Montag, 18. Juli 2016
- 17.30 Uhr, Schlossstraße 5, Fraktionsgeschäftszimmer, Offene Fraktionssitzung
Dienstag 30. August 2016
Anträge und Anfragen
Aktuelle Anfragen und Anträge Juni 2016 zur Stadtverordnetenversammlung Juli 2016
Mai 2016 Baustelle Werner-Hotel-Tower Verkehrsführung
Mai 2016 Auftragsvergabe Fortschreibung Nahverkehrsplan
Mai 2016 AG Nahmobilität Hessen
Mai 2016 Baustelle Werner-Hotel-Tower / Grundwasser
Mai 2016 Antrag: Wahl von 5 beratenden Mitglieder in den Denkmalbeirat
Pressemitteilungen
5.8.2016 Schlussverkauf bei Sommerlad - Nicht unerwartet, doch sehr bedauerlich
4.8.2016 Linke.Offene Liste / Menschen für Fulda fordern Nachtbus
29.7.2016 „Stadtoberhaupt wirbt für die Fuldaer Zeitung“
6.7.2016 Zur Stadtverordnetenversammlung Von Armut, Bänken, Containern, Denkmalen, Ehrenamt, Farben, Gedenken und Historikern
1.6.2014 Sommerlad – Kaiserwiesen zu teuer?
6. Mai 2016 Ute Riebold kandidiert für den Vorsitz Neue Fuldaer Fraktion möchte damit verdeutlichen: „Eine andere Politik ist möglich.“
2. Mai 2016 Architektenwettbewerb fürs Löhertor - Neue Fraktion teilt Vorschlag des Gestaltungsbeirats
20. April 2016 Medienmitteilung zur Fraktionsgründung
Stadtverordnetenversammlungen
Stadtverordnetenversammlung Mai 2016
Konstituierende Sitzung der Stadtverordnetenversammlung 2016
Ausschüsse
Ausschuss Bauwesen, Stadtplanung und Umwelt
Ausschuss Schule, Kultur und Sport
Ausschuss Wirtschaft und Verkehr
Ausschuss für Soziales, Familie und Jugend
Haupt- und Finanzausschuss
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