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Aus Fuldawiki

Aktuell

Unternehmenssteuer

Wo bleibt Ihr gepriesener gesunder Menschenverstand, Herr Steinbrück?

• Pressemitteilung Wo bleibt Ihr gepriesener gesunder Menschenverstand, Herr Steinbrück? hier

Strombörse erzeugt hohe Verbraucherpreise

Die Energiebörse EEX kann den Verdacht überhöhter Preisbildung nicht ausräumen. DIE LINKE. fordert die Offenlegung aller Daten, die zur Preisbildung beitragen. Es kann nicht sein, dass sich RWE & Co. hinter angeblichen "Betriebsgeheimnissen" verstecken und sich gleichzeitig die Taschen mit dem Geld der Stromkunden voll stopfen.

• Pressemitteilung Strombörse erzeugt hohe Verbraucherpreise hier
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Tornado-Einsatz ist Völkerrechtwidrig

Die Mehrheit des Bundestages stimmt der Entsendung von Bundeswehr-Tornados nach Afghanistan zu. DIE LINKE. votiert geschlossen dagegen. Zivilisierte Staaten in der modernen Zeit dürfen sich nicht auf eine Außenpolitik und gar Kriegsführung einlassen, die auf die Eroberung von Rohstoffquellen und Absatzmärkten abzielt, warnt Oskar Lafontaine vor der amerikanischen Politik. Terror kann nicht mit Krieg und Terror bekämpft werden.

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• Pressemitteilung DIE LINKE. klagt gegen Tornado-Einsatz in Afghanistan hier
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NEIN zur Rente mit 67

Der Bundestag nimmt mit der Mehrheit der Stimmen von CDU/CSU und SPD den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf unter dem heuchlerischen Titel "Gesetz zur Verbesserung der Beschäftigungschancen älterer Menschen" an. Wer hat eigentlich etwas vom derzeitigen wirtschaftlichen Aufschwung, fragt Gregor Gysi. „Null- und Minusrunden sind seit Jahren für die Rentnerinnen und Rentner beschlossen worden“, kritisiert er die Politik der Bundesregierung und ihrer Vorgängerin. DIE LINKE. schlägt u.a. vor, dass künftig alle abhängig Beschäftigten - insbesondere auch Besser- und Bestverdienende - in die Rentenversicherung einzahlen. Parallel zur Debatte im Bundestag demonstrieren Gewerkschaften und Initiativen rund ums Parlamentsviertel gegen das Vorhaben der Großen Koalition.

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• Pressemitteilung 9 Gewerkschafterstimmen für Rente mit 67 aus SPD-Fraktion hier
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Kranke Gesundheitsreform

Der verabschiedete Reformmurks, genannt GKV-Wettbewerbsstärkungsgesetz, schafft durch die Einführung von Wahltarifen eine Teilkaskoversicherung für Gesunde. Kranke müssen die dadurch wegfallenden Beitragsanteile in Zukunft zusätzlich bezahlen. Die Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung wird weiter nur durch die Bezieher kleiner und mittlerer Einkommen gewährleistet. Um Gutverdiener, Kapital- und Vermögensbesitzer macht die Solidarität weiter einen großen Bogen.

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Presse

DIE LINKE.

Partei

Bezeichnung Die Linkspartei. Kurzbezeichnung Die Linke. – ist eine politische Partei in Deutschland. Im Bundestag ist Die Linksfraktion. bzw. Die Linke. neben den anderen Parteien Die Grünen, SPD, CDU, FDP vertreten. Neben der regionalen Struktur von Bundes-, Landes- und Kreisverbänden gibt es in der Linkspartei unterschiedliche Interessengemeinschaften (IG) oder Arbeitsgemeinschaften (AG), in denen viele Genossinnen und Genossen zusammenarbeiten, um sich mit bestimmten Themen wie z.B. Grundeinkommen, Drogen- und Bildungspolitik, Wirtschafts- und Kommunalpolitik, Betriebe- und Gewerkschaft, Umwelt- und Naturschutz tiefgründiger auseinanderzusetzen. Außerdem gibt es spezielle Foren wie beispielsweise die marxistische, kommunistische und ökologische Plattform, sowie die Gemeinschaften LISA und QUEER und den linken Unternehmerverband OWUS. Des weiteren besteht seit 1999 der parteinahe Jugendverband solid - die sozialistische jugend und seit 1992 die parteinahe Stiftung Rosa-Luxemburg-Stiftung.

Vor Ort

Der PDS Kreisverband Fulda wurde 1993 gegründet und im Jahre 1999 mit dem PDS Kreisverband Vogelsberg zusammengelegt. Seitdem besteht der PDS Kreisverband Fulda-Vogelsberg. Im Zuge der Umbenennung von Partei des Demokratischen Sozialismus (PDS) in Die Linkspartei. (DIE LINKE.) zur Bundestagwahl 2005 agieren wir als Die Linkspartei. Kreisverband Fulda-Vogelsberg (DIE LINKE. Fulda-Vogelsberg). Ein besonders guter Kontakt besteht zur Die Linkspartei. Kreisverband Hersfeld-Rotenburg (DIE LINKE. Hersfeld-Rotenburg) und Die Linkspartei. Kreisverband Wartburgkreis.

Im Vorstand bzw. Sprecherrat der Linkspartei. Kreisverband Fulda-Vogelsberg sind Eike Michael Barby, Mike Oliver Friedrich und Lukas Larbig.

Um sich auf die hessischen Kommunalwahlen 2006 vorzubereiten, trafen sich im Februar 2005 Vertreter der PDS und WASG sowie der DKP und unabhängige Linke. Dazwischen kam aber die vorgezogene Bundestagswahl 2005, die die gute Zusammenarbeit von PDS und WASG vor Ort potenzierte und zur Mitarbeit von Gewerkschaftern, Menschen aus sozialen Bewegungen und unabhängigen Linken beitragen konnte, was am Ergebnis deutlich wird (Fulda: BTW 2002 - 1,6% / BTW 2005 - 4,8%). Nach der kurzfristigen Vorbereitung zur Bundestagswahl 2005 konnten wir uns gemeinsam mit der WASG und anderen linken Kräften auf die Kommunalwahl 2006 einstellen. Es konstituierte sich aus unabhängigen Linken, Mitgliedern der sozialen Bewegungen, Mitgliedern von Gewerkschaften, Wahlalternative und Linkspartei die Wählergruppe Die LINKE.Offene Liste, womit bei der Kommunalwahl im Kreis Fulda 1,8% und in der Stadt Fulda 2,6% erzielt werden konnten. Alle Beteiligten sind mit dem Ergebnis zufrieden. Wir danken allen Wählerinnen und Wählern!

Als Abgeordneter der Wählergruppe Die LINKE.Offene Liste und Mitglied der Linkspartei wird Lukas Larbig die Interessen von Bürgern und Wählern im Fuldaer Kreistag wahrnehmen.

Nach der Bundestagswahl 2005 und den Kommunalwahlen 2006 steht jetzt vorrangig die Parteibildung von Linkspartei (ehem. PDS) und der Wahlalternative (WASG) an, welche spätestens im Juni/Juli 2007 abgeschlossen sein soll. Mehr Informationen zur Parteibildung findet ihr hier und hier, sowie die Zeitleiste mit Terminen. Außerdem wirft die hessische Landtagswahl im Januar 2008 ihre Schatten voraus.

Politik

Die Linkspartei. will neue Wege fortschrittlicher, vernünftiger Politik -zum Wohle der Menschen- aufzuzeigen. Die Grundlagen dafür sind theoretisch-praktische Ansätze wie der Demokratische Sozialismus. [...] Aber nicht nur auf regionaler und nationaler Ebene ist die Linkspartei aktiv, sondern auch auf internationaler Ebene um Zusammenarbeit mit anderen linken Kräften wie Parteien, Gewerkschaften und Bewegungen bemüht. Dazu gehört u.a. auch die Partnerschaft mit anderen Parteien der Europäischen Linken auf kommunaler Ebene innerhalb der Europäischen Union. Die Internetseiten der Linkspartei in der Europäischen Linksfraktion findet ihr hier und hier.

Vor Ort

Die Fotos der sehr gut besuchten Veranstaltung der Initiative für Solidarität und freie Bildung mit Prof. Dr. Peter Krahulec und Dr. Gregor Gysi zu Thema Studiengebühren und Sozialabbau könnt ihr hier finden.

['solid] - die linke Jugend

Jugendverband

Aktuell

Jugendverband von Bundesregierung des Extremismus beschuldigt

Nachdem das Bundesministerium für Familie, Jugend etc. dem Jugendverband ['solid] die finanzielle Förderung vorenthalten hat, die allen anderen Parteijugendverbänden zuteil wird, sah sich der Jugendverband gezwungen rechtliche Schritte gegen das Ministerium einzuleiten. Die Klagebeantwortung versucht nun zu konstruieren, dass der Jugendverband gegen wesentliche "Wertentscheidungen" des Grundgesetzes verstoßen würde. Aus einem plumpen antikommunistischem Reflex heraus wird der offene und basisdemokratische Jugendverband als "extremistische Organisation" stigmatisiert.

Weiterlesen hier

Vor Ort

Peter Gingold auf der ['solid]-Veranstaltung "Aufmucken gegen Rechts" am 20. Mai 2005 im Kreuz

Im Herbst 2004 wurde von Mike, Lukas, Sascha und Christian die solid - ortsgruppe fulda gegründet. Bald darauf fanden Planungen zu Aktivitäten statt.

Das größte Event der solid - ortsgruppe fulda war das Aufmucken-gegen-Rechts Konzert (Fulda) im Mai 2005 im Kulturzentrum Kreuz mit ca. 550 Teilnehmern. Wichtigster Redner der Infoveranstaltung war Peter Gingold, 90 Jahre alt, Kommunist und Widerstandskämpfer der Resistance gegen das Dritte Reich, der eine emotionale Rede hielt, und sich danach nochmals zu einer Podiumsdiskussion zur Verfügung stellte. Nachdem Peter Gingold mit Standing Ovations von mehreren hundert Gästen der Infoveranstaltung verabschiedet wurde, spielten Bands aus der Region: Red Blues, Purple Rain, This past September, Hochspannung und Nevermind. Zusätzlich gab es Infostände von ['solid], PDS und DKP.

2005 gab es Infostände zu den Hochschultagen Fulda, auf dem Burg-Herzberg-Festival, beim Rock-in-den-Mai Konzert (Lauterbach) sowie zu Bundestagwahl im September und bei der Station unserer landesweiten Wahlbustour in Fulda. Des weiteren nahm die Ortsgruppe mit 5 Personen auf dem ['solid]-Pfingstcamnp am Bodensee, wo u.a. Tobias Pflüger (MdEP) ein Seminar mitgestaltete, teil. Außerdem nahm die Ortsgruppe mit 6 Personen an der Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin, sowie der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration am Todestag von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, teil.

2006 gab es Infostände zum Burg-Herzberg-Festival, beim Rock-gegen-Rechts Konzert (Lauterbach), zu der Kommunalwahl im März und zu dem angekündigten Naziaufmarsch im August. Des weiteren nahm eine Fuldaer Delegation auf dem ['solid]-Sommercamp bei Rostock,teil. Außerdem nahm die Ortsgruppe fast geschlossen an der Rosa-Luxemburg-Konferenz in Berlin, sowie der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration am Todestag von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, teil.

Mike Friedrich beim Rock-gegen-Rechts Konzert in Lauterbach im November 2006

Infostand beim Rock-gegen-Rechts Konzert in Lauterbach im November 2006

Infostand beim Rock-gegen-Rechts Konzert in Lauterbach im November 2006

Hochschulverband

Aktuell

Vor Ort

Personen

• Wolfgang Gehrcke - Außenpolitischer Sprecher und Abgeordneter im Bundestag (Hessen/Liste)
• Luc Jochimsen - Abgeordnete im Bundestag und Mitglied im Ausschuss für Kultur und Medien (Thüringen/Liste)
• Diether Dehm - Europapolitischer Sprecher und Abgeordneter im Bundestag (Niedersachsen/Liste)
• Frank Spieth - Gesundheitspolitischer Sprecher und Abgeordneter im Bundestag (Thüringen/Liste)
• Ulrich Wilken - Arbeitswissenschaftler und Landesvorsitzender Hessen, sowie Oberbürgermeisterkandidat in Frankfurt/Main
• Lukas Larbig - Kreistagsabgeordneter der LINKE. Offene Liste Fulda
• Mike Friedrich - Kreisvorsitzender der Linkspartei Fulda-Vogelsberg

Homepage

Hier könnt ihr die Homepages des Kreis- und Landesverbandes besuchen!

• Die Linkspartei. Kreisverband Fulda-Vogelsberg
• Die Linkspartei. Landesverband Hessen

Download

Hier findet ihr die wichtigsten Dokumente der Linkspartei: Das Programm und das Statut!

• Die Linkspartei. Programm
• Die Linkspartei. Statut

Hier findet ihr Dokumente zur Parteineubildung von Linkspartei.PDS und Wahlalternative-WASG auf Bundes- und Landesebene.

• Die Linkspartei. Bundesverband
• Die Linkspartei. Landesverband Hessen

Kontakt

Vor Ort

Mitmachen

Wenn ihr Mitglied der Linkspartei werden wollt, denn wendet euch an Mike (0175-6822705) oder Eike (0661-3805144). Ihr könnt aber auch die folgende Post- und Mailadresse des hessischen Landesverbandes benutzen.

Oder Mitglied werden online hier und hier.

Spenden

Wenn ihr uns finanziell im Kampf für eine andere, soziale Politik unterstützen wollt, dann überweist einen euren Verhältnissen entsprechenden Betrag auf folgendes Konto:

Oder spendet online hier.

Termine

Links

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Aktuell

• NPD-Verbot jetzt! von VVN-BdA
• Antifa Nordhessen

• Mindestlohn-Kampagne der Gewerkschaft ver.di
• Mindestlohn-Kampagne von Wahlalternative-WASG und Linkspartei.PDS
• Mindestlohn-Kampagne von Wahlalternative-WASG und Linkspartei.PDS vor Ort!

• 60 Jahre hessische Verfassung von Wahlalternative-WASG und Linkspartei.PDS, DKP, u.v.a.
• Verfassungsklage Bildung Hessen für Solidarität und freie Bildung in Hessen - § 56

• Aktionsbündnis gegen Studiengebühren - ABS
• Aktionsbündnis gegen Studiengebühren - ABS Hessen
• Protest Kassel
• Protest Frankfurt

• Solid - Smash G8
• Attac - Keine Macht für G8
• Linkspartei gegen G8
• Gewerkschaftsaufruf gegen G8
• G8 Plattform in Kassel Offenes Bündnis gegen den G8 Gipfel in Heiligendamm
• Internationaler Gipfelprotest

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