Bearbeiten von „Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011“

==Tagesordnung==
1. Haushaltsplan 2012 einschließlich des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes "Parkstätten, Gas und Wasser Fulda" 	

2. 	Wahl der Stadtbauräti

3. 	Jahresabschluss 2008 	

4. 	1. Änderung des Bebauungsplans der Stadt Fulda, Fulda Galerie Nr. 5 ‚Wohnpark Bastion’

5. 	Aktuelle Stunde, Anfragen und Anträge - SV 24.10.2011 	

6. 	Grundstücksangelegenheiten (die in der Sitzung des HFA am 17.10.2011 nicht abschließend erledigt werden) 		

===Tagesordnung II===
 		
7. 	Gebührensatzung der Feuerwehr Fulda 	

8. 	Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Feuerwehr 

9. 	Bebauungsplan der Stadt Fulda - Fulda Galerie Nr. 3 "Gewerbe, Messe, Freizeit"

10. 	Bebauungsplan der Stadt Fulda, Stadtteil Niesig Nr. 14, „Waldgaststätte und Bettenhaus Am Lotterberg“ 	

11. 	Neuwahl von zwei Ortsgerichtsschöffen für den Stadtbezirk Fulda I 



==Anfragen und Anträge "Die Linke.Offene Liste"==

===Antrag Veröffentlichung der Fortschreibung des Radwegekonzeptes===
{{:Antrag Radwegekonzept‎}}

===Anfrage Radwegekonzept===
{{:Anfrage Radwegekonzept‎}}

===Anfrage Ablesetermine===
{{:Anfrage Ablesetermine}}

===Anfrage Bürgerbrief===
{{:Anfrage Bürgerbrief}}

===Beteiligung der Gremien bei Planung Treppe „Wohnenplus am Schlossgarten“===
{{:Anfrage: Beteiligung der Gremien bei Planung Treppe „Wohnenplus am Schlossgarten“}}

===Anfrage Ersatzhaltestelle "Michael-Henkel-Straße" für Linie 1 aber nicht für Linie 9===

Fulda, den 08. Oktober 2011

Die Fraktion „DIE LINKE.Offene Liste“ fragt den Magistrat:

Warum bedient die Linie 9 nicht die für die Linie 1 geschaffene Ersatzhaltestelle „Michael-Henkel-Straße“, obwohl die Linie 9 an dieser Stelle vorbeifährt, und zwischen den von Linie 9 bedienten Haltestellen „Gummiwerke“ und „Klinikum West“ etwa 1,3 Kilometer Entfernung 
						liegen?


===Anfrage Ablehnung der Übernahme von Kosten bei Sozialbestattungen===

Fulda, den 08. Oktober 2011

In der Antwort auf eine unserer vorhergehenden Anfragen bezüglich der Übernahme von Kosten bei Sozialbestattungen hieß es von Seiten des Sozialdezernenten:
„Kosten für Trauergottesdienste und die Inanspruchnahme eines Geistlichen werden als nicht erforderliche Kosten abgelehnt“.


Die Fraktion „DIE LINKE.Offene Liste“ fragt daher den Magistrat:

Warum erachtet der Magistrat die Übernahme der Kosten für Trauergottesdienste und die 
Inanspruchnahme eines Geistlichen bei Sozialbestattungen als „nicht erforderlich“?



===weitere Anfragen folgen===

[[Kategorie:Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
[[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
[[Kategorie:Demokratie]]
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 ===Anfrage Ersatzhaltestelle "Michael-Henkel-Straße" für Linie 1 aber nicht für Linie 9===
-{{:Anfrage Ersatzhaltestelle "Michael-Henkel-Straße" für Linie 1 aber nicht für Linie 9}}
+Fulda, den 08. Oktober 2011
+Die Fraktion „DIE LINKE.Offene Liste“ fragt den Magistrat:
+Warum bedient die Linie 9 nicht die für die Linie 1 geschaffene Ersatzhaltestelle „Michael-Henkel-Straße“, obwohl die Linie 9 an dieser Stelle vorbeifährt, und zwischen den von Linie 9 bedienten Haltestellen „Gummiwerke“ und „Klinikum West“ etwa 1,3 Kilometer Entfernung
+						liegen?
 ===Anfrage Ablehnung der Übernahme von Kosten bei Sozialbestattungen===
-{{:Anfrage Ablehnung der Übernahme von Kosten bei Sozialbestattungen}}
-===Anfrage Abweichung Bauhöhe Dalberghöfe===
+Fulda, den 08. Oktober 2011
-{{:Anfrage Abweichung Bauhöhe Dalberghöfe}}
+In der Antwort auf eine unserer vorhergehenden Anfragen bezüglich der Übernahme von Kosten bei Sozialbestattungen hieß es von Seiten des Sozialdezernenten:
+„Kosten für Trauergottesdienste und die Inanspruchnahme eines Geistlichen werden als nicht erforderliche Kosten abgelehnt“.
-===Anfrage Neuanlage Bürgersteig Quartiersplatz Hirtsrain===
-{{:Anfrage Neuanlage Bürgersteig Quartiersplatz Hirtsrain}}
-===Anfrage Bericht zur Haushaltswirtschaft 2011 – Verwendung von Mehreinnahmen===
+Die Fraktion „DIE LINKE.Offene Liste“ fragt daher den Magistrat:
-{{:Anfrage Bericht zur Haushaltswirtschaft 2011 – Verwendung von Mehreinnahmen}}
-===Anfrage Bewerbung zur Ausrichtung der Landesgartenschau 2018===
+Warum erachtet der Magistrat die Übernahme der Kosten für Trauergottesdienste und die
-{{:Anfrage Bewerbung zur Ausrichtung der Landesgartenschau 2018}}
+Inanspruchnahme eines Geistlichen bei Sozialbestattungen als „nicht erforderlich“?
-===Anfrage Soziale Sicherung für Senioren===
-{{:Anfrage Soziale Sicherung für Senioren}}
-===Antrag: Unterstützung der Kampagne der Freien Träger in der Altenhilfe===
-{{:Antrag Unterstützung der Kampagne der Freien Träger in der Altenhilfe}}
-===Weitere Anfragen und Anträge===
+===weitere Anfragen folgen===
-Alle Anträge und Anfragen sind hier zu finden: http://www.fulda.de/fileadmin/buergerservice/pdf_anfragen_antraege/2011-10-24/Anfragen_und_Antraege.pdf
 [[Kategorie:Stadt Fulda]]
-[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlung Oktober 2011]]
+[[Kategorie:Stadtverordnetenversammlungen]]
 [[Kategorie:Gremien Stadt Fulda]]
 [[Kategorie:Demokratie]]
 [[Kategorie:Stadtentwicklung]]