Tagesereignisse 2011

Aus Fuldawiki

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Dezember

Der Haushalt der Stadt Fulda wurde verabschiedet, welche Stellung bezieht "Die LINKE.Offene Liste" dazu? Wie wird das Geld ausgegeben, was ist geplant

2010 wurden die Seniorenmittel (z.B. für Seniorenfahrten) um 15% gekürzt. Wir beantragten angesichts der guten Finanzlage der Stadt, die damals erfolgten Kürzungen zurückzunehmen. Die CDU lehnte den Antrag ab, die anderen "Oppositionsparteien" enthielten sich
    Groß-Investoren bestimmen Fuldas Stadtbild

Wem gehört eigentlich was?


4c7cd45d-2024-4cb0-920a-6f0ad412c57e.gif Eine Fuldaer Kult Kneipe soll weichen

Unbeschreibliche Protestaktionen angekündigt! Weiter siehe Sonne


    Kaliabwässer in Werra, Weser und Nordsee?

Derzeit findet der nichtöffentliche Erörterungstermin zum Bau einer Abwasserpipeline von Neuhof an die Werra statt. Als Privatperson hatte die heutige Stadtverordnete "Die Linke.Offene Liste" im Jahr 2010 Einwendung gegen das Vorhaben eingelegt. Einwendung und Begründung, warum dies keine nachhaltige Lösung darstellt findet sich hier: hier mehr

November
    Mord durch Nazis auch in Fulda

Im August 2001 wurde in der Fuldaer Florengasse eine 54 jährige Ladenbesitzerin ermordet. Die Fuldaer Zeitung berichtete damals: "Für eine Verbindung zur rechten Szene gebe es nach den bisherigen Ermittlungen keine Anhaltspunkte." Doch die Wahrheit sieht anders aus weiter


    Auch in Osthessen lassen sich die Menschen den Transport strahlendem Müll nicht widerspruchslos gefallen. An mindestens 4 Punkten sind Aktionsgruppen unterwegs, den Widerstand zum Ausdruck zu bringen. Fuldawiki war dabei: Am Bahnhof, an Brücken, an der Hochschule nahe der Gleise und bei der Abseilaktion von "Eichhörnchen" bei Marbach. Alles zur Castordurchfahrt in Osthessen, Castorticker, Twittermeldungen und anderes...

BI_Logo_NEU_05_12_07.gif Bei Bund, Ländern und Kommunen fehlen die Mittel für den Unterhalt der bestehenden Straßen, allerorten tun sich Schlaglöcher auf. Die Bevölkerung schrumpft, der Ölpreis steigt und es wird immer drängender, unser Mobilitäts- und Transportsystem so umzubauen, dass es langfristig für alle bezahlbar, deutlich weniger gesundheitsschädlich und ökologisch verträglich ist. Nun online : Straßenbaupetition an den Deutschen Bundestag - zeichnen Sie mit!

[[:|   ]] Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten

Haupt und Finanzausschuss lehnt beantragte Akteneinsicht ab

Die Linke.Offene Liste befürchtet seit Monaten, dass die Zeichen auf Privatisierung des Fuldaer Klinikums stehen. Daher beantragte die Fraktion im Mai 2011 die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses, um Vorbereitungen zu einer Privatisierung zu unterbinden. Unser Antrag auf Einsicht der Akten, die bei Magistrat und Verwaltung entstanden sind und die Klärung von einer Reihe von Fragen wurde abgelehnt.


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Haushalt 2012 In diesen Tagen finden im Stadtschloß die Fuldaer Haushaltsberatungen statt. Kennzeichen ist: Die Fuldaer Betriebe sorgen mit der Gewerbesteuer 2011 für Mehreinnahmen von über 10 Millionen Euro. Dies zeigt, dass Leiharbeit und Niedriglohn große Profite bringt. Wie wird das Geld verteilt, wo gibt es Einschnitte? Die Mehreinnahmen zeigen den Lohndiebstahl an, ausgepresset von denen, die kaum noch von dem Lohn leben können.


#globalchange auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington, dem Steuerparadies

Auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington - Delaware werden, wie überall auf der Welt Plätze besetzt. Was ist besonderes an unserer Partnerstadt? Ihr findet es hier Die Fuldaer Aktiven fahren mit dem Hessenticket zur Europäischen Zentralbank nach Frankfurt.


Oktober
    Fulda dabei: Belagerung der Europäischen Zentralbank Frankfurt

    Atomenergie aus der Sicht eines Japaners

Der Japaner Kazuhiko Kobayashi berichtet im Fuldaer Umweltzentrum über die Entstehung der Atomindustrie und deren Folgen, besonders nach dem Unglück in Fukushima in seinem Land Mehr


Landesgartenschau 2018

Die Stadt Fulda hat sich für die Ausrichtung der Landesgartenschau 2018 beworben - Diese Neuigkeit erfahren verwunderte Stadtverordnete aus onlinemedien. Das ist wahrer fürstlicher Politikstil. Mehr


    Fuldaer Politik: Radwege weg - Parkstreifen hin Bei der Sanierung der Fahrbahndecke in der Fuldaer Rangstraße wurde sang und klaglos einer der ältesten Radwege Fuldas entfernt

September
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EURO "Rettungsschirm" Abstimmung im Bundestag

Wie stimmen die Bundestagsabgeordneten der Region ab zur weiteren Freigabe von Milliarden Euro für die Banken?


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Geldsegen für Fulda

Mitte August wurde den Stadtverordneten gut versteckt eine Übersicht über die im Halbjahr erfolgten Mehreinnahmen vorgelegt. Die Gewerbesteuereinnahmen werden in diesem Jahr etwa doppelt (!!!) so hoch sein, wie geplant. Es werden fast 50 Millionen zur Verfügung stehen statt der geplanten 28 Millionen.

Was bedeutet das? Warum wird dann trotzdem z.B. der Wasserspielplatz aus Geldmangel 4 Wochen früher für den Winter hergerichtet, und andere Kürzungen uns Sparmaßnahmen mehr? Hier gibts Ausführlicheres


    Kürzungen in der Altenpflege? Nicht mit uns!!

Auch in Fulda wurde die Politik in Hessen ausgepfiffen. Vor dem Seniorenheim der Caritas in Fulda machten MitarbeierInnen und Bewohner ihrem Ärger Luft. Wir berichten warum sie so sauer sind und solidarisieren uns. Hier mehr


    Linke.Offene Liste fordert Stopp aller Abrissplanungen

Ein Architekt ist seit 2001 ehrenamtlicher Vorsitzender des Denkmalbeirates der Stadt Fulda. Gleichzeitig ist er geschäftlich beteiligt bei Gestaltung Uniplatz, dem Abriss des historischen Centralhotel und der Neuplanung. Wir sehen darin "Widerstreit von Interessen". Nur zwei ("Die Linke.Offene Liste") von 59 Stadtverordneten stimmten dem Baustopp zu. Jetzt müssen die Bürger handeln. Ein Bürgerbegehren ist möglich.



    In Fulda gibt es keine Schmuddelecken, meint der Bürgermeister

Wir fragen nach, wer für diese gefährliche, öffentlich begehbare Treppe am Gallasini Ring verantwortlich ist. Mehr hier:


[[|   ]] Bestattungskosten

Immer mehr Angehörige haben schlichtweg keine Barschaft, um die Bestattung von Angehörigen zu finanzieren. Wir fragten nach: Wie sieht es aus mit Sozialbestattungen in Fulda? Ist die Zahl gestiegen? Was zahlt die Stadt? Neben interessanten Zahlen gab es eine verblüffende Aussage des Bürgermeisters: Kosten für Trauergottesdienste und die Inanspruchnahme eines Geistlichen werden als nicht erforderliche Kosten abgelehnt. Mehr hier


[[:|   ]] Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten

Die Linke.Offene Liste befürchtet seit Monaten, dass die Zeichen auf Privatisierung des Fuldaer Klinikums stehen. Daher beantragte die Fraktion im Mai die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses, um Vorbereitungen zu einer Privatisierung zu unterbinden. Vollkommen rechtswidrig wird diese Forderung bislang verschleppt.


    Landratswahl

Der Landrat des Kreises Fulda heißt wieder Bernd Woide. Erste Gedanken zum Ausgang der Landratswahl in der Stadt Fulda finden sich hier


August
{{{Breite}}}    Empört Euch: Bürgerforum am Brunnen, Bahnhofsvorplatz Veranstalter attac Fulda, Moderation Sabine Leidig

Dienstag 16. August 17.30-19.30 Uhr


    Kameraüberwachung des Busbahnhofes in Planung: Belebung des Platzes statt Ausspionieren der Bürger!

{{{Breite}}}    Atomare Bedrohung: Wir gedenken der Opfer der Atombomben in Hiroshima und Nagasaki 1945, der Opfer von Fukushima 2011

und unterstützen die Mahnwache am Montag 8.August 2011 am Bahnhofsvorplatz


Juli
{{{Breite}}}    Stadtbusse: Musikerviertel vom Stadtbusverkehr abgehängt Die LINKE.Offene Liste fragt nach

[[|   ]] IG Metall Fulda/Hanau erkennt: Lohnverzicht der Kollegen brachte Profitverdopplung bei der Heuschrecke. Die Kollegen fordern nun ihren Anteil.

Mehr dazu in der Tageszeitung "Junge Welt"


    Sie machten den Bock zum Gärtner

Ein Architekt ist seit 2001 ehrenamtlicher Vorsitzender des Denkmalbeirates der Stadt Fulda. Gleichzeitig ist er geschäftlich beteiligt bei Gestaltung Uniplatz, Blockrandbebauung und dem Abriss des historischen Centralhotel sowie der Neuplanung.


[[|   ]] Dem Geheimnis auf der Spur

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1

Das gründerzeitliche ehemalige Centralhotel soll abgerissen werden. Leider hat es der Denkmalbeirat der Stadt Fulda nicht erreicht, das Haus unter Denkmalschutz zu stellen. Wer ist der Architekt/die Architektin des Neubau-Klotzes in der Bahnhofstraße?

Gerhard Möller
Cornelia Zuschke
Manfred Reith
ein anderer
Der/die ist es
2

Wer ist der Vorsitzende des Fuldaer Denkmalbeirates?

Gerhard Möller
Cornelia Zuschke
Manfred Reith
ein anderer
Der/die ist es


    Sieg gegen Klimakiller Kohlekraft

Im Kreistag Fulda wurde der Antrag "Die Linke.Offene Liste" niedergestimmt, sich gegen den Bau des Stadtwerke Kohlekraftwerks Krefeld auszusprechen, in der Stadt Fulda wurde der Antrag gar nicht erst behandelt und in die Ausschüsse verwiesen. Was keiner für möglich gehalten hat: Nun steht das Ergebnis da: Trianel - an dem auch die Üwag beteiligt ist - hat heute beschlossen sie wollen aus der Kohlekraft aussteigen! Ein Erfolg für uns alle! Ein Erfolg für das Bürgerbegehren in Dachau, die Leute vom Fuldaer Weg, die Campact Unterzeichner und alle an den vielfältigen Aktionen Beteiligte. Nur allein im Parlament hätten wir es nie geschafft, es war nur ein Puzzelstückchen im Reigen des Widerstandes, aber wichtig, wie jede und jeder Einzelne! Danke und Glückwunsch! Mehr im Üwag Artikel


    Rausschmiss erster Klasse

Oberbürgermeister Gerhard Möller wirft Stadtverordnete und Bauausschussmitglied aus dem Kurfürstenzimmer "Zwingen Sie mich nicht von meinem Hausrecht Gebrauch zu machen"


    Attac Aktiver mit Option auf Sitz im Verwaltungsrat der Sparkasse Fulda

Wir gratulieren Martin Uebelacker, langjähriger Aktiver im globalisierungskritischen Netzwerk attac ganz herzlich! Mehr zu der spannenden Wahl hier: Sparkasse Fulda#Vertreter der Stadt Fulda

Juni
    Was testet der Bayerkonzern in den Horaser Wiesen? Diese und mehr Fragen hat Die Linke. Offene Liste zur Stadtverordnetenversammlung Montag 20. Juni

    Eigentümer der Üwag sind die Bürger. Am Donnerstag, den 16.Juni übergaben Aktivisten vom Fuldaer Weg 7800 Unterschriften anlässlich der Üwag Verbandsversammlung (mit dabei auch die Stadtverordnete "Die Linke.Offene Liste"). Gewählte Volksvertreter bestimmen die Geschäftspolitik des kommunalen Versorgers. Wie andere Städte auch, muss die Üwag aus der Kohleverstromung im geplanten Kraftwerk Krefeld aussteigen! Und wir scheinen Erfolg zu haben, die Üwag ist wohl nicht abgeneigt, stattdessen ein Gaskraftwerk bauen zu wollen und regionale Energien zu stärken. Auch mit ein Erfolg unserer Anträge in Kreis und Stadt. Endgültig wird darüber aber erst im Juli entschieden.

[[:|   ]] 700 000 Euro verbraten für Spielplatzumbau Hirtsrain: undemokratisch in der Planung, voller Gefahrenpunkte in der Ausführung. Wir beleuchten Spielplatz21 in einer Anfrage

[[:|   ]] Wie die Stadt Q-Park sichere Einnahmen beschert

    Unser Antrag wurde in den Bauausschuss der Stadt verwiesen: Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda: Üwag weg von Kohle- und Atomstrom

Wir wollen, dass der in rein kommunaler Hand befindliche Stromanbieter ÜWAG seine Geschäftspolitik ändert. Die Besitzer der ÜWAG sollen darüber entscheiden: weg von klimaschädlichen Kohlekraftwerken und Atomstrom, hin zu regenerativen Energien aus der Region! Und Mitbesitzer ist die Stadt Fulda, jeder einzelne Bürger.

Obwohl am 16. Juni die entscheidende Üwag Versammlung stattfinden wird, wurde auf unsere Forderung nicht eingegangen. Stattdessen "Linden weg in der Lindenstraße", Bauvorhaben von Investoren, Reisigsammelplätze und anderes mehr. Wir berichten von den Vorhaben

Mai
Kreistag CDU entzieht der Wählergemeinschaft "Die Linke. Offene Liste" den Fraktionsstatus

atomschluss_125x125.jpg Bundesweit in 20 Städten: Fulda fährt nach Frankfurt, Treff 10 Uhr und 11 Uhr am Bahnhofsvorplatz, Fahrt Hin und Zurück 6 Euro, Mehr Info: http://anti-atom-demo.de/start/ablauf/frankfurt/

[[:|   ]] Gesundheit ist keine Ware - Öffentliches Eigentum erhalten

Die Linke.Offene Liste fordert zur Stadtverordnetenversammlung am Montag, den 16. Mai die Einsetzung eines Akteneinsichtsausschusses zu den Vorkommnissen im Klinikum Fulda.


[[:|   ]] Steuerschätzer tagen in Fulda

Wenn man alle Meldungen zusammenfasst, kann man von ungefähr 19 Milliarden Euro (Mehreinnahmen) ausgehen. Wir sind der Auffassung, dass sich alle Diskussionen um Steuersenkungen verbieten, sondern es muss der erste Weg sein, Sozialkürzungen zurückzunehmen. Ich denke dabei zu allererst an das Elterngeld für arbeitslose Mütter, also Mütter, die Arbeitslosengeld II beziehen, das gestrichen wurde. Die Steuermehreinnahmen könnten genutzt werden, um die sogenannten Hartz-IV-Beiträge für Kinder anzuheben. Unsere eigentliche Botschaft lautet: Wir brauchen endlich ein gerechtes Steuersystem.

Gesine Lötzsch, Parteivorsitzende Die LINKE


    Am 11. Mai fand in Kassel die Aktionärsversammlung der K+S Ag statt Die LINKE Hessen und Thüringen wollen die Ursachen für Werraversalzung, Bodenabsenkungen und Trinkwasserverschmutzung beseitigen und geben eine Studie zu Abbaumethoden in Auftrag, die eine bessere Nutzung der Ressourcen und haldenfreien Abbau ermöglichen.

hier mehr


    Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda: Üwag weg von Kohle- und Atomstrom

Wir wollen, dass der in rein kommunaler Hand befindliche Stromanbieter ÜWAG seine Geschäftspolitik ändert. Die Besitzer der ÜWAG sollen darüber entscheiden: weg von klimaschädlichen Kohlekraftwerken und Atomstrom, hin zu regenerativen Energien aus der Region!


Antrag Die Linke Offene Liste - Stadt Fulda: Busanbindung für Naherholungsgebiet Johannisau

Leider ist bisher das beliebte Freizeitgelände mit Sportvereinen, Kleingärtnern und Wiesen für Picknick bislang nicht an den städtischen Busverkehr angeschlossen. Das soll sich ändern!


Erste Stadtverordnetenversammlung nach der Kommunalwahl

Fotos - Ereignisse - Presse


1. Mai - Tag der Arbeit in Osthessen

April

Gruppenbild der Teilnehmer an der Fahrt Fulda --> Biblis am Ostermontag


    Eine Serie von Hygienemängeln gefährdete die Menschen im Klinikum Fulda. Auch der aktuelle Fall findet bundesweit Beachtung in den Medien. Die Position Die Linke.Offene Liste und der frisch gewählten Stadtverordneten zum Skandal und dessen Hintergründe findet sich hier
März
   
die gewählten Stadtverordneten in Fulda

die gewählten Kreistagsabgeordneten

Gemeindevertreterin Petersberg

mehr zur Kommunalwahl und deren Ergebnissen


11. März 2011 - Japanische Reaktoren nach Stromausfall außer Kontrolle, drei Kernschmelzen - Bereits 400 fache Erhöhung der Strahlung in den Nachbarprovinzen - In Deutschland mit der Laufzeitverlängerung von Schrottmeilern spontane Aktionen - Auch in Fulda Mahnwache Bahnhofsvorplatz Montag 14. März mit 500 Menschen, Schweigemarsch Sa, 19.3., Mahnwache 21.3., 18 bis 18.30 Uhr! Fahrt zu zentralen Demos, Fulda fährt nach Köln Ausstieg jetzt!

16.2.2011 12.05 Uhr: Ein Zug mit radioaktivem Müll durchfährt den Fuldaer Bahnhof Kandidaten der Linke.Offene Liste sind mit "Atomkraft Nein Danke" Fahnen auf dem Bahnsteig. Warum solche gefährlichen Transporte von einem Zwischenlager in das andere? Noch immer ist die Endlagerfrage nicht geklärt, aber die Laufzeit schrottiger Atommeiler wird verlängert!


24. Februar campact_logo_trans.gif Campact startet eine bundesweite Kampagne zur Kohleverstromung der Üwag

14. Februar Im Kreistag stellen wir den Antrag, aus der Kohleverstromung auszusteigen



24. Februar: Bundesweiter Aktionstag gegen Lohndumping

Fulda ist eine Hochburg der Zeit- und Leiharbeit und liegt damit in Hessen an dritter Stelle. Die Zahl der Leiharbeiter stieg um rund 65% auf mittlerweile 2.943 in 2010. Der Arbeitsamtsbezirk Fulda verzeichnete im Dezember 2009 14.079 Beschäftige im Niedriglohnbereich - das sind mehr als ein Viertel (25,6%) aller Vollzeitbeschäftigten... (Aus unserer Presseerklärung zur Kandidatur)

Den Armen stehlen, den Reichen geben mit solchen Slogans gingen auch in Fuldas Partnerstadt Wilmington (USA) diese Woche die Menschen auf die Straße.

Sie wehren sich gegen Sozialabbau und die Beschneidung von Rechten. Mehr dazu


Verweis=Wikiwelt
Die Welt der Wikis macht Furore: Erst "Wikileaks", wo tausende Unterlagen der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt wurden - jetzt arbeiten hunderte Freiwillige daran die Stellen in Guttenbergs Doktorarbeit ausfindig zu machen, an denen er schlicht abgeschrieben hat. Klick für mehr!

Petersberg 14.Februar: Im Kreistag legt unser Abgeordneter heute unsere Positionen zum Haushalt des Kreises dar!

    Sabine Leidig in Lauterbach

Im Bereich Lauterbach soll die B 254 mit über 20 Brücken neu geführt werden. Die Lauterbacher wollen diese Geldverschwendung nicht. Die LINKE lud Sabine Leidig die hessische Bundestagsabgeordnete und Verkehrspolitische Sprecherin ihrer Fraktion zur Ortsbegehung und Gespräch ein. Auch der Lauterbacher Anzeiger berichtete


Was das Fuldaer Jugendamt so plant: Bericht vom Sozialauschuss in Fulda

    Bundestagsabgeordnete Sabine Leidig besucht die Rhön

Gemeinsam mit den Kandidaten zur Kommunalwahl Fulda: Bettina Licht, Wolfgang Lörcher und Karin Masche besuchte sie die Rebellen von Oberkatz und die Bürgerinitiative gegen die Neubautrasse der B87n. Geplant sind hier nicht notwendige Ortsumfahrungen sondern eine überdimensionierte Schnellstraße mit 2km langen Tunneln und vielen Brückenbauwerken, die das Biosphärenreservat durchschneiden. Dies zieht überregionalen Verkehr an Bei Klick hier mehr zu dem Besuch

Januar
    Bischof Algermissen: "Afghanistan-Krieg beenden"

Der Fuldaer Bischof und Präsident von pax christi hat eine Erklärung zur geplanten Verlängerung des Afghanistan-Mandat abgegeben. Wir werden genau das Abstimmungsverhalten der hessischen Bundestagsabgeordneten beobachten. Hier gehts zum Thema und Wortlaut.


    Stadtwerke Aachen steigen aus Steinkohlekraftwerk aus

Die Üwag ist weiterhin beteiligt an dem Kohlekraftwerkbau in Krefeld



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